Linke will Rot-Rot auf Landesebene

Der Vorsitzende der Linksfraktion, Oskar Lafontaine, hat sich offen für weitere Koalitionen mit der SPD auf Länderebene gezeigt. „Wir wollen Politik verändern“, sagte Lafontaine am Wochenende. Daraus folge, dass man Koalitionen nicht ausschließen dürfe. Mögliche Bündnisse richteten sich aber nach den Inhalten, und dies müsse man auf Länderebene klären. Der Chef der Linksfraktion im Bundestag nannte als Schwerpunkte seiner Partei die Forderung, die Energieversorgung wieder bei den Kommunen anzusiedeln. Außerdem sprach er sich für die Beibehaltung des Atomausstiegs aus. Ferner verlangte er die Abschaffung von Studiengebühren und keinen weiteren Stellenabbau im öffentlichen Dienst. In der SPD gibt es zurzeit eine hitzige Diskussion über das Verhältnis zu Die Linke. Lafontaine sagte, auf Bundesebene scheide die SPD als Koalitionspartner aus, solange sie den Sozialabbau und völkerrechtswidrige Kriege unterstütze. Er bekräftigte die ablehnende Haltung zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. AP