Rot-Grün räumt neue Autobahn aus dem Weg

BERLIN Eine Woche nach der Wahl entscheiden SPD und Grüne über Koalitionsverhandlungen

BERLIN taz | Der Papst ist weg, das Spätsommerwetter wunderschön, dazu kommt ein neuer Weltrekord beim Berlin-Marathon. SPD und Grüne an der Spree haben einen weiteren Grund, super drauf zu sein: Schon gut eine Woche nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus gibt es aus beiden Parteien eindeutige Signale, dass sich die Bildung einer rot-grünen Koalition unter dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) abzeichnet. Am Montag tagen die Landesvorstände zum weiteren Vorgehen.

Dämpfer für Wowereit

Nach Aussagen von Wowereit und Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann sind nach zwei Sondierungsrunden „große Annäherungen“ bei den Knackpunkten erzielt worden. Insbesondere sollen sich die Verhandlungsführer bei Streitfragen in der Verkehrspolitik – wie der Rolle des neuen Airports oder dem Weiterbau der umstrittenen Stadtautobahn A100, die Wowereit sehr am Herzen lag – einen Kompromiss gefunden haben.

Demnach bleiben die A100-Pläne in den kommenden Jahren in der Schublade. Das ist ein Dämpfer für Wowereit. SPD und Grüne hatten zwar Vertraulichkeit über die Treffen verabredet. Die grüne Berliner Parteispitze bestätigte aber gegenüber der taz indirekt diesen Kompromiss. Die Grünen dürften dagegen bei anderen Infrastrukturprojekten, wie etwa bei der Umstrukturierung der S-Bahn oder beim Neubau von Autobahnzubringern, Zugeständnisse an Wowereit und die SPD signalisiert haben.

Am Montag trifft sich der SPD-Landesvorstand, um über den Stand der Gespräche zu beraten. Sollte er die Resultate positiv beurteilen, dürfte er sofort die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beschließen. Die Berliner Grünenspitze will heute ebenfalls eine Empfehlung abgeben, in welche Richtung es geht. Für Freitag ist ein außerordentlicher Grünen-Parteitag geplant, der die Koalitionsverhandlungen mit der SPD beschließen könnte.

Seit 2002 koaliert Wowereit mit der Linkspartei. Bei der Wahl waren die Sozialdemokraten auf 28,3, die Grünen auf 17,6 Prozent gekommen, die Linkspartei abgestürzt. Mit der CDU, mit 23,4 Prozent zweitstärkste Kraft geworden, traf sich die SPD zu einem Sondierungsgespräch. Ohne Ergebnis. ROLF LAUTENSCHLÄGER

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