Mit der harten Henriette Richtung Jamaika
KÖLN Grüne, CDU und FDP einigen sich auf eine gemeinsame Kandidatin zur OB-Wahl
KÖLN taz | Die SPD steht in Gefahr, die Macht in der größten Stadt Nordrhein-Westfalens zu verlieren. Bei den OberbürgermeisterInnenwahlen in Köln am 13. September 2015 wird erstmals eine Kandidatin antreten, die von Grünen, CDU und FDP unterstützt wird. Die Parteilose Henriette Reker hat beste Chancen, den sozialdemokratischen Amtsinhaber Jürgen Roters abzulösen, der nicht mehr antritt. Damit würden sich auch die Mehrheitsverhältnisse im Rat zuungunsten der SPD verschieben.
Nachdem der Delegiertenrat der Grünen sich Ende vergangener Woche mit nur einer Gegenstimme für Reker ausgesprochen hat, unterstützen auch Union und Liberale die 58-Jährige. Die „harte Henriette“ (Bild) wurde auf Vorschlag der Grünen 2010 Sozial- und Umweltdezernentin in Köln. „Henriette Reker ist allgemein sehr geschätzt und hat in den letzten Jahren als Sozialdezernentin eine sehr gute Arbeit geleistet“, erklärte der Kölner CDU-Chef Bernd Petelkau.
Wie bei Bush: SPD will nicht neu auszählen
Die Kölner Grünen wollen die gemeinsame Kandidatin nicht als Signal für Schwarz-Grün oder ein Jamaika-Bündnis verstanden wissen. „Wir gehen keinerlei Bündnisse mit anderen ein“, betonte die Grünen-Vorsitzende Marlis Bredehorst. Die Wahl und Bündnisse im Stadtrat seien zwei verschiedene Dinge, sagte sie mit Blick auf die schwierigen Verhältnisse im Kölner Rat.
Seit der Kommunalwahl im Mai haben SPD und Grüne aber nur mit der Oberbürgermeisterstimme eine Mehrheit im Rat. Auf die Fortsetzung ihrer Koalition konnten sie sich bis heute nicht verständigen. Umstritten ist vor allem die Neuauszählung der Ratswahl. Im traditionell schwarzen Stadtteil Rodenkirchen hatte die SPD überraschend und ohne erkennbaren Grund mit einem Vorsprung von 17,5 Prozent vor der CDU den entscheidenden Sitz für die rot-grüne Ratsmehrheit gewonnen. Christdemokraten und FDP zweifeln das Wahlergebnis an.
Die Grünen fordern die komplette Neuauszählung der Wahl und setzten gegen die SPD einen entsprechenden Ratsbeschluss durch. Nachdem Regierungspräsidentin Gisela Walsken (SPD) den Beschluss kassierte, zog der Rat dagegen vor Gericht – gegen den Willen der GenossInnen. Jetzt verständigten sich SPD und Grüne darauf, gegen das erwartete Urteil des Verwaltungsgerichts keine Rechtsmittel einzulegen. Die Grünen wollen die Koalitionsverhandlungen wieder aufnehmen, die SPD entscheidet darüber in den nächsten Wochen. Die Erfolgsaussichten sind gering. Schon in der vorigen Legislaturperiode stimmte das Klima zwischen den beiden Parteien nicht. Der SPD fällt es schwer, den selbstbewussten Grünen auf Augenhöhe zu begegnen.
Die von den Grünen präsentierte Kandidatin trägt die SPD nicht mit. Unklar ist noch, ob die SPD Fraktionschef Martin Börschel oder Parteichef Jochen Ott aufstellen wird. Beide dürften es gegen Reker schwer haben. ANJA KRÜGER
