Paris will mehr Druck

SYRIEN EU erwägt neue Sanktionen. 15 Tote

SOPOT/BEIRUT dapd | Nach Verhängung eines Öl-Embargos hat die EU dem syrischen Regime mit einer weiteren Verschärfung der Sanktionen gedroht. „Wenn Baschir Assad nicht reagiert, wenn sich das Regime nicht ändert, müssen wir den Druck auf Syrien verstärken“, sagte der französische Außenminister Alain Juppé nach einem Treffen der EU-Ressortchefs am Samstag im polnischen Seebad Sopot.

Juppé deutete sogar die Bereitschaft an, über Wirtschaftssanktionen hinauszugehen: Zwar sei Syrien nicht Libyen. „Aber wir müssen konsequent sein, gegenüber uns selbst und gegenüber der Staatengemeinschaft. Die EU, in jedem Fall Frankreich, sollte ihre Verantwortung zum Schutz der Bevölkerung vor der Gewalt von Diktatoren erfüllen.“ Paris war bereits die treibende Kraft hinter den Nato-Angriffen auf die Truppen des bisherigen libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi.

Bislang zeigen die Strafmaßnahmen keine Wirkung. Am Freitag waren nach Angaben von syrischen Aktivisten in einem Vorort von Damaskus 13 Menschen von Sicherheitskräften getötet worden. Am Samstag töteten Soldaten nach Angaben von Aktivisten auf der Suche nach einem ranghohen Überläufer im Norden des Landes zwei Menschen. Der Generalstaatsanwalt der Provinz Hama, Adnan Bakkur, hatte am Mittwoch seinen Rücktritt bekannt gegeben.