Der Tag der ewig langen Wahlzettel
MIDTERM ELECTIONS Was man über die Zwischenwahlen wissen sollte
BERLIN taz | Die „Midterm Elections“, also die Wahlen in der Mitte einer Präsidentschaftsamtszeit, finden in der Regel weniger Beachtung als die Präsidentschaftswahlen, die Wahlbeteiligung ist meist niedriger. Dabei gibt es für die US-AmerikanerInnen kaum weniger zu entscheiden – die Stimmzettel sind oft unendlich lang.
Gewählt wird zunächst für beide Kammern des Kongresses: Alle zwei Jahre stehen rund ein Drittel der 100 Senatoren zur Wahl – zwei pro Bundesstaat, Amtszeit sechs Jahre. Außerdem alle 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses. Sie müssen sich schon in zwei Jahren wieder zur Wahl stellen – der Wahlkampf hört für sie nie auf.
Im Repräsentantenhaus halten seit 2010 die Republikaner die Mehrheit – und John Boehner, der republikanische Sprecher, wurde zum schärfsten Gegenspieler Präsident Obamas. Gewählt wird hier nach Abstimmungsbezirken, und niemand sieht auch nur den Hauch einer Chance, dass die Demokraten wieder die Mehrheit bekommen könnten. So gelten 228 republikanische und 185 demokratische Sitze als sicher – nur 22 sind überhaupt umkämpft. Das reicht für eine republikanische Mehrheit.
Spannender wird es im Senat, wo die Demokraten derzeit 53, die Republikaner 45 Sitze halten – plus zwei unabhängige Senatoren, die oft mit den Demokraten stimmen. 36 der 100 Sitze werden am Dienstag gewählt, und von den zehn hart umkämpften werden sieben derzeit von Demokraten gehalten – sechs Zugewinne würden den Republikanern reichen, um die Mehrheit zu übernehmen. Gut möglich also, dass Obama in den letzten zwei Amtsjahren einem komplett oppositionellen Kongress gegenübersteht. Eigene Vorhaben durchzubringen kann er dann vergessen, mit seiner Vetomacht allerdings auch republikanische Vorstöße verhindern. Die Blockade wäre vollkommen.
Außerdem stimmen die US-AmerikanerInnen über die Gouverneure in 36 Bundesstaaten und drei Überseegebieten ab, über Tausende Bürgermeister, Richter, Schulräte – und über mehrere Volksentscheide. Darunter am prominentesten: Initiativen zur Freigabe von Cannabis und zur Anhebung des Mindestlohnes. BERND PICKERT
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