Ein friedlicher 1. Mai ist ganz schön teuer
POLIZEI Die Kosten für die Polizeieinsätze rund um den 1. Mai in Berlin haben sich in den vergangenen fünf Jahren fast verdoppelt. Kostentreiber sind vor allem geliehene Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern
AUS BERLIN MARTIN KAUL
Der 1. Mai in Berlin belastet zunehmend die Landeskasse. Die Kosten für die Polizeieinsätze rund um den Demonstrationstag haben sich seit 2006 fast verdoppelt. Das geht aus Zahlen hervor, die die Polizei auf Betreiben der taz nun erstmals veröffentlicht. Beziffert die Behörde die Kosten des Mai-Einsatzes von 2006 noch auf 2,9 Millionen Euro, so lagen die Kosten für den Einsatz im Jahr 2010 bereits bei 5 Millionen Euro.
Auskünfte über die Einsatzkosten hatte die Polizei in der Vergangenheit stets abgelehnt. Auch die Anfrage der taz hatte sie zunächst zurückgewiesen. Erst nach einer Beschwerde bei der Innenverwaltung wies der Senat das Polizeipräsidium an, die Zahlen zu veröffentlichen. Demnach kostete die Polizei der Einsatz im Jahr 2006 noch rund 2,9 Millionen Euro und stieg dann jährlich an. Der teuerste Einsatz folgte 2010 mit rund 5 Millionen Euro.
Die Kostenberechnung für den Mai-Einsatz im Jahr 2011 sei hingegen noch nicht abgeschlossen, teilte ein Sprecher mit. Aus der Anzahl der eingesetzten Beamten lässt sich allerdings schließen, dass diese den Kostenrekord von fünf Millionen Euro noch übersteigen dürften.
Für die Steigerung ist unter anderem die seit 2008 wieder zunehmende Anzahl eingesetzter Beamten verantwortlich. Waren 2006 noch 5.000, im Einsatz, so waren es 2010 und 2011 rund 7.400 Beamte.
Auffällig ist, dass der Anteil von Polizisten, die aus anderen Bundesländern zur Unterstützung angefordert wurden, in den letzten zwei Jahren massiv gestiegen ist. Sie machten in den Jahren bis 2009 jeweils zwischen 21 und 28 Prozent der eingesetzten Kräfte aus. 2010 und 2011 setzte die Polizei dagegen 40 Prozent der Beamten aus anderen Bundesländern ein. Sprunghaft angestiegen sind damit auch die Kosten, die das Land Berlin für die Entleihung von Beamten an andere Länder überweisen musste. 2010 waren es über 2,6 Millionen Euro.
2010 ist der Ansprung auch damit zu erklären, dass neben den üblichen Maidemonstrationen auch Neonazis in Berlin aufmarschierten. 2011 gab es jedoch keine derartige Ausnahmesituation, die Zahl der eingesetzten Beamten blieb dennoch auf hohem Niveau. Nach dem Einsatz hatte die Polizei davon gesprochen, dass der 1. Mai so friedlich wie seit Jahren nicht mehr gewesen sei. Tatsächlich hat die Gewalt rund um den 1. Mai in den letzten Jahren abgenommen.
Der Sprecher der Berliner Gewerkschaft der Polizei (GdP), Klaus Eisenreich, begrüßte die Veröffentlichung der Zahlen. Auf dieser Grundlage könne jetzt diskutiert werden, ob es sich finanziell nicht lohnt, auf Entleihungen zu verzichten, und dass Berlin mehr eigene Kräfte einstellt.
