Waffen eingetroffen

HILFE Auch Ausbilder erreichen Kurdistan. Grüne wollen deutsche Islamisten an Ausreise hindern

BERLIN dpa/afp | Die deutsche Unterstützung für die Kurden im Nordirak ist angelaufen. Nach einem Ausbildungsteam traf am Donnerstagabend auch die erste deutsche Waffenlieferung für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in der Kurdenhauptstadt Erbil ein. Die Panzerfäuste, Gewehre und Munition sollen der kurdischen Peschmerga-Armee übergeben werden. Deutschland will insgesamt 10.000 Kämpfer ausrüsten.

Am Freitag traf auch die erste Gruppe kurdischer Peschmerga-Kämpfer zur Ausbildung in Deutschland ein. Die Schulung der 32 irakischen Kurden soll bis zum 3. Oktober dauern.

Bei der Frage der Verhinderung der Ausreise von militanten Islamisten aus Deutschland nach Syrien und in den Irak unterstützen die Grünen Forderungen aus der Bundesregierung. Die Partei forderte die Bundesregierung auf, möglichst rasch eine Kennzeichnung von Personalausweisen mutmaßlicher Terrorkämpfer zu beschließen. „Das hätte schon längst passieren sollen und wäre viel effektiver als diese endlose Debatte über die Ausbürgerung von Dschihad-Rückkehrern“, sagte der Grüne Volker Beck am Freitag.

Schon jetzt kassieren die Behörden den Reisepass ein, wenn ein Islamist als gewaltbereit eingestuft wird. In die Türkei kann ein Deutscher jedoch auch mit dem Personalausweis einreisen, um dann von dort in die Kampfgebiete weiterzufahren.

Unterdessen hat die Polizei in Essen am Freitag einen 21-jährigen Terrorverdächtigen festgenommen, der länger in Syrien war. Dem jungen Mann, der nach eigenen Angaben Kontakt zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hatte, wird die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen. Eine Durchsuchung seiner Wohnung in Mülheim/Ruhr habe den Verdacht erhärtet, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Ein Gericht erließ Haftbefehl gegen den Mann, der längere Zeit beobachtet worden war.