Entscheiden sollen die anderen
FDP Der designierte Parteichef der Liberalen, Philipp Rösler, zaudert mit der Präsentation eines eigenen Führungsteams. Darüber soll der Parteitag in Rostock abstimmen
■ Der Parteichef: Der Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler, 38, ist der einzige und unangefochtene Kandidat für die Nachfolge von Guido Westerwelle als FDP-Parteichef. In Rostock wird er sich auf dem Parteitag vom 13. bis 15. Mai zur Wahl stellen.
■ Die Parteivize und das Präsidium: Vergeben werden in Rostock zudem die drei Stellvertreterposten des Parteichefs. Neu besetzt werden auch die neun Wahlposten im Parteipräsidium.
■ Die Inhalte: Die FDP will sich nicht nur personell, sondern auch inhaltlich erneuern: mit einem europapolitischen, einem energiepolitischen und einem bildungspolitischen Leitantrag.
AUS BERLIN HEIKE HAARHOFF
Der designierte FDP-Parteichef Philipp Rösler versteht seine neue Führungsrolle weniger als Entscheider denn als Mittler. Wider Erwarten legte Rösler, der auf dem FDP-Parteitag am übernächsten Wochenende in Rostock zum Nachfolger von Guido Westerwelle gewählt werden soll, am Montag nun doch kein eigenes Personaltableau für die Neubesetzung von Parteivorstand und -präsidium vor.
Stattdessen vertagte er die von ihm selbst für „nach Ostern“ angekündigte Entscheidung über die Frage, wer neben ihm die Liberalen aus ihrer Inhaltsleere und Personalkrise führen soll. Die Aufstellung des neuen Teams, mit dem die Liberalen 2013 auch in den Bundestagswahlkampf ziehen wollen, gilt als wichtige Bewährungsprobe Röslers. In Umfragen erreicht die Partei nach den Wahldebakeln im Frühjahr derzeit nicht einmal fünf Prozent.
FDP-Generalsekretär Christian Lindner schrumpfte dieses Thema am Montag jedoch auf einen offenen Wettbewerb der Kandidaten um Delegiertenstimmen zusammen: „In Rostock werden die Entscheidungen getroffen, nicht vor Rostock“, sagte Lindner. Der 38-jährige Rösler, der zugleich Bundesgesundheitsminister ist, äußerte sich selbst bis Redaktionsschluss nicht. Damit werden Kampfkandidaturen um die drei Parteivizeposten auf dem Parteitag wahrscheinlich.
Als gesetzt für je einen Stellvertreterposten gelten der nordrhein-westfälische Landeschef Daniel Bahr, 34, sowie seine bayerische Kollegin, Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, 59. Diese beiden, sagte Lindner, hätten bislang als einzige ihre Kandidatur offiziell erklärt. Gerangel geben dürfte es um den dritten Vizeposten: Der Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, 65, der wegen seiner Indiskretionen um die wahren Beweggründe der schwarz-gelben Koalition für ein Atommoratorium in die Kritik geraten ist und nach einer vergeigten Landtagswahl seinen Vorsitz im rheinland-pfälzischen Landesverband bereits zur Verfügung gestellt hat, beharrt nach Angaben von Teilnehmern der montäglichen FDP-Gremiensitzungen auf seinem Verbleib im Bundesvorstand.
„In Rostock werden die Entscheidungen getroffen, nicht davor“
Christian Lindner, GeneralsekretärInteresse, ihn von dort zu verdrängen, hat nicht nur der hessische FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn. Die ostdeutschen Landesverbände pochen auf einen Vizechef aus ihren Reihen. Als Anwärter werden der sächsische Landeschef Holger Zastrow sowie der thüringische Landeschef Uwe Barth gehandelt. Bislang werden die neuen Länder von der Parteivize Cornelia Pieper repräsentiert, die sich nach dem Wahldebakel von Sachsen-Anhalt nicht wieder zur Wahl stellt.
Mit Bahr als Vize hätte Rösler einen seiner wenigen engen Vertrauten zur Seite: Bahr ist Staatssekretär im Gesundheitsministerium; Rösler und er hatten die Nach-Westerwelle-Zeit seit längerem zusammen mit dem derzeitigen und nach Röslers Willen auch künftigen Generalsekretär Lindner, 32, vorbereitet. Versorgt werden soll auch ein weiterer Vertreter der jüngeren FDP-Generation: Zum neuen Schatzmeister will Rösler den Fraktionsvize Patrick Döring, 37, machen. Darüber hinaus wünscht sich Rösler mehr Frauen in FDP-Führungspositionen. „Nicht zufrieden“, sagte Lindner, sei der designierte Parteichef, „was hierzu an Personalvorschlägen vorgetragen worden ist“.
Ins Parteipräsidium drängt der ewige Parteirebell Wolfgang Kubicki aus Schleswig-Holstein. Kubicki hatte mit seinen Ätzereien gegen Westerwelle kurz vor dem Jahreswechsel die Führungsdebatte ins Rollen gebracht.
