Neuwahl bringt Einigkeit im Beiräte-Streit
Hemelinger SPD wiederholt Listenaufstellung und gibt sich geeint. „Detektiv-Aktion“ sorgt weiter für Ärger
Die Beobachtung einer Sebaldsbrücker Kneipe „La Ola“ durch die Hemelinger SPD-Beirätinnen Melanie Kennard und Erika-Renate Hensel war keine Beiratsaktivität, auch der schriftliche Bericht ans Stadtamt nicht (taz 8. 3.). „Das war eine reine Privataktion“, sagte SPD-Beirat Wolfgang Helfst der taz: „Damit wird das ganze Gremium und seine gute Arbeit in Misskredit gebracht.“
Helfst verweist auf das Protokoll der Hemelinger SPD-Fraktion vom 30. November 2005. Erika-Renate Hensel hält darin fest, dass sie sich „erheblichen Schadensersatzansprüchen“ besagter Kneipe gegenüber sieht – weil sie „im Auftrag der Beiratssprecherin“ Kennard dem Stadtamt ein halbes Jahr zuvor „Befürchtungen der Bevölkerung“ bezüglich eines möglichen Bordellbetriebs dort mitgeteilt habe.
Dem widerspricht Helfst: Probleme mit dem „La Ola“ seien zuvor weder in der Fraktion noch im Bauausschuss je Thema gewesen. Hensel und Kennard hätten „die Detektiv-Aktion unter sich ausgemacht“, mutmaßt er. Die Fraktion habe später lediglich beschlossen, nach Rechtsschutz für mögliche Prozesskosten zu fragen.
Die Delegierten der vier Ortsvereine im Bremer Osten haben Hensel nicht wieder auf die Kandidatenliste für den Beirat gesetzt – in einer anonymen E-Mail wird Hensels Einsatz gegen die Kneipe dafür verantwortlich gemacht. Hensel hatte lediglich sechs von 15 Stimmen erhalten.
Auf Drängen des SPD-Unterbezirks Stadt musste die Wahl am Freitagabend wiederholt werden – wegen eines „Formfehlers“. Der Ortsverein Arbergen/Mahndorf habe fünf Delegierte entsandt, gemäß den Parteistatuten einer zu viel, sagte Unterbezirksvorsitzende Carmen Emigholz. Melanie Kennard landete wieder auf Platz eins, Hensel scheiterte erneut.
Es sei „gelungen, eine arbeitsfähige und von allen getragene Beiratsliste“ zusammenzustellen, sagte Emigholz, über Streitigkeiten in und zwischen den Ortsvereinen habe man sich „verständigt“. Nur, wer die anonyme E-Mail verschickt hatte, ist weiterhin unklar. „Da bemutmaßt jeder jeden“, weiß Emigholz. SIM
