Gabriel übt sich als Autokanzler
Bundesumweltminister will Wettbewerbsnachteile durch Klimaschutz verhindern
BERLIN taz ■ Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich schützend vor die deutsche Automobilindustrie gestellt. Die Vorgaben der EU-Kommission zur Senkung des Spritverbrauchs dürften nicht zu einem „unfairen Wettbewerb“ führen, sagte Gabriel gestern nach einem Gespräch mit Betriebsratsvorsitzenden der deutschen Automobilhersteller. Deshalb werde er sich dafür einsetzen, dass alle Fahrzeugklassen, auch die vornehmlich in Frankreich und Italien produzierten Kleinwagen, zur Verbrauchssenkung verpflichtet werden. Für unterschiedliche Fahrzeugklassen müssten verschiedene Ziele gelten.
Die EU-Kommission will den verbrauchsabhängigen Ausstoß des Klimagases CO2 bei Neuwagen im europäischen Mittel von heute etwa 161 Gramm bis 2012 auf nur noch 130 Gramm je Kilometer reduzieren.
Über den Weg dorthin wird noch gestritten. Statt unterschiedlicher Vorgaben für die verschiedenen Fahrzeugklassen wollen einige Länder einen einheitlichen Grenzwert für alle Fahrzeuge. Wer größere und verbrauchsstärkere Autos bauen will, müsste dann über einen Emissionshandel Kontingente zukaufen. „Dann würden die einen nur kaufen und die anderen nur verkaufen“, sagte Gabriel. Eine solche Regelung könne nur zu „Megafusionen mit beschäftigungspolitischen Konsequenzen“ führen.
Unterstützung fand Gabriel beim Vorsitzenden der Gewerkschaft IG Metall, Jürgen Peters. Dieser kritisierte allerdings die deutschen Hersteller, sie hätten die Entwicklung sparsamer Fahrzeuge nicht nachhaltig verfolgt. Die europäische Automobilindustrie müsse ihre Anstrengungen zur Entwicklung klimaschonender Fahrzeuge verstärken. „Nur so können wir die Arbeitsplätze in der Automobilindustrie zukunftssicher machen“, sagte Peters. STEP
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