Keine Panik, Piraten!
SPALTPROZESS BEI DEN PIRATEN
Den Berliner Piraten kann man nur zu mehr Gelassenheit raten. Derzeit prüfen sie ernsthaft, welche Formalitäten zur Abspaltung des Landesverbandes von der Bundespartei notwendig sind. Der Ärger ist verständlich: Der sehr linke Landesverband kommt mit der Mehrheit der Partei nicht mehr klar. Nach monatelangem heftigem Richtungsstreit wurde auf dem Bundesparteitag vor zwei Wochen ein Vorstand gewählt, der viel weniger links ist als die Berliner. Der Landesvorsitzende Christopher Lauer hat sich daher bereits für die Abspaltung ausgesprochen, seit Montag läuft eine Onlineabstimmung darüber. Zu klären ist noch, wie der Landesverband die Partei verlassen, dabei aber die Kasse und die Parteienfinanzierung mitnehmen kann.
Natürlich ist es Mist, wenn man sich als Landesverband in seiner Partei nicht durchsetzt. Aber die Piraten sollten nicht vergessen, dass Parteien genauso föderal sind, wie es die Bundesrepublik ist: Die Länder können auch mal andere Meinungen haben als der Bund. Und vor allem heißt eine Richtungsentscheidung im Bund nicht, dass auch ein Land sich davon sonderlich gestört fühlen müsste. Berlin kann weiterhin tun, was es will.
Auf der anderen Seite hätte eine Abspaltung aber erhebliche negative Folgen. Eine neue Gruppe mit einem neuen Namen müsste erst einmal wieder Bekanntheit aufbauen. 8 Jahre Arbeit seit Gründung der Piraten wären dahin. In vielen anderen Bundesländern wäre das nicht schlimm – da liegen die Piraten eh am Boden. Aber die Berliner Piraten kommen in Umfragen zu den Landeswahlen immerhin über die 5-Prozent-Hürde. Wenn ausgerechnet der einzige erfolgreiche Landesverband das Piratenschiff verlässt, wäre das reiner Irrsinn – und würde insofern doch wieder irgendwie zu den Piraten passen. SEBASTIAN HEISER
