FÜNF TAGE WARTEN AUF EINEN ARZTTERMIN „UNANGEMESSEN“: SPD will Ärzte für lange Wartezeiten bestrafen

BERLIN | Bei zu langen Wartezeiten für einen Termin will die SPD Ärzte mit bis zu 25.000 Euro und zwei Jahren Entzug der Zulassung ahnden. Die niedergelassenen Ärzte sollen verpflichtet werden, gesetzlich Versicherte vorrangig zu behandeln, so ein Gesetzentwurf, über den die SZ berichtet hatte. CDU, FDP und Ärzte, aber auch die Linke, reagierten mit strikter Ablehnung. „In der Regel gilt eine Wartezeit von mehr als fünf Werktagen als unangemessen“, so die SPD. Bewusste Diskriminierung von Kassenpatienten gegenüber Privatpatienten müsse sanktioniert werden. In solche Fällen sollten die hohen Geldbußen und Zulassungsentzug möglich werden. Ausnahmen gebe es nur, wenn es tatsächlich Kapazitätsprobleme gebe. (dpa)