Rechtsextreme Fraktionsgründung

BERLIN taz ■ Durch den EU-Beitritt Bulgariens und Rumäniens ist im EU-Parlament eine neue rechtsgerichtete Fraktion möglich geworden. Ohne die Unterstützung der rechtsextremen Großrumänischen Partei und der rechten bulgarischen Ataka-Partei könnte die neue Fraktion im Europäischen Parlament nicht zustande kommen. Die neue rechtgerichtete Fraktion mit dem Kürzel IST (Identität – Souveränität – Transparenz) soll zu Beginn 20 Abgeordnete haben und am 15. Januar, bei der ersten Plenarsitzung, bestätigt werden. Der Kärntner FPÖ-Abgeordnete Andreas Mölzer gilt als federführend. Weiterhin sollen der belgische Vlaams Belang und die französische Front National mit dabei sein. Auch Abgeordnete aus Polen und Italien werden erwartet. Als Führer der neuen Fraktion ist der Franzose Bruno Gollnisch vorgesehen.