STEUERVEREINFACHUNG: Koalition steht vor Einigung

BERLIN | Schwarz-Gelb steht kurz vor einer Einigung im monatelangen Streit über Steuervereinfachungen. Kanzlerin Angela Merkel sagte am Rande der CDU-Vorstandsklausur in Mainz, sie gehe davon aus, dass bei einem Gespräch der Finanzexperten der Fraktionen mit dem Finanzministerium in dieser Woche „eine tragfähige Lösung gefunden wird“. Auch die FDP signalisierte Zustimmung. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) lehnte eine kleine Steuersenkung noch 2011 erneut ab.

CDU-Chefin Merkel sagte auf die Frage, ob die Arbeitnehmer mit Entlastungen für 2011 rechnen können: „Wenn es technisch machbar ist. Wenn es technisch nicht machbar und vom Aufwand nicht vertretbar ist, dann nicht.“ FDP-Chef Guido Westerwelle betonte, 2011 konzentriere sich die Koalition auf Steuervereinfachungen, die man, „soweit es technisch möglich ist, für 2011 wirksam werden lassen“ wolle. Wenn durch die Verstetigung des Aufschwungs und durch die Konsolidierungspolitik Spielräume entstehen, dann werde es in dieser Legislaturperiode weitere Steuerentlastungen zuerst für die Mittelschicht geben. (dpa)