GESUNDHEIT: Rösler: Gesetz zum Pflege-TÜV kommt bald

BERLIN | Im Streit über den Pflege-TÜV zur Benotung von Heimen will Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) im Januar Nägel mit Köpfen machen. Dann werde die Koalition eine gesetzliche Regelung auf den Weg bringen, sagte Rösler gestern. „Es kann nicht sein, dass abgefragt wird, wie gut Pflegekräfte dokumentieren können, aber nicht, wie gut die Pflegebedürftigen tatsächlich gepflegt werden“, so Rösler. Nach monatelangen Verhandlungen hatten zwei Pflegeverbände eine Reform des Bewertungssystems blockiert, das Schulnoten von 1 bis 5 umfasst.

In dem geplanten Gesetz gehe es um bessere Pflegenoten und damit auch um eine bessere Pflege. „Ziel ist dabei die Einrichtung einer Schiedsstelle, die bessere Kriterien für eine Benotung festlegt.“ Beabsichtigt war, besonders relevante Pflegemerkmale stärker zu berücksichtigen. So sollten Altenheime, die zum Beispiel schlecht beim Wundliegen von Patienten abschneiden, keine guten Gesamtnoten mehr bekommen können. Die über www.pflegelotse.de angezeigten Noten sollen Angehörigen und Pflegebedürftigen die Heimauswahl erleichtern. (dpa)