BA erwartet für 2011 Defizit von 4,3 Milliarden

NÜRNBERG dapd | Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet für 2011 mit einem Haushaltsdefizit von 4,3 Milliarden Euro. Der Betrag müsse vollständig durch ein Darlehen oder einen Zuschuss des Bundes gedeckt werden, weil alle Rücklagen aufgebraucht seien, so die Behörde. Obwohl der Beitragssatz für die Arbeitslosenversicherung zum 1. Januar 2011 von derzeit 2,8 auf 3,0 Prozent angehoben wird und auch dank der guten Arbeitsmarktsituation höhere Einnahmen als im Vorjahr in die Kassen gespült würden, könnten die Ausgaben in Höhe von voraussichtlich 42 Milliarden Euro nicht vollständig gedeckt werden. Allerdings erlaube es der nun verabschiedete Haushalt, „die aktive Arbeitsmarktpolitik auf einem angemessen hohen Niveau weiterzufahren“, so der Vorsitzende des Verwaltungsrates, Peter Clever, von der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände. Für 2010 erwartet die Behörde einen Saldo von 9,9 Milliarden Euro.