Schlicht und einfach
STUTTGART 21 Seit Freitag verhandelt Heiner Geißler in Stuttgart: Mit wem? Wie lange? Warum?
Was sind Schlichtungen? Schlichtungen bringen zerstrittene Konfliktparteien an einen Tisch. Sie finden statt, wenn beispielsweise Tarifverhandlungen ins Stocken geraten, so geschehen im verbissen geführten Lokführerstreik 2007. Auch damals hieß der Schlichter Heiner Geißler.
Wer ist bei der Stuttgarter Schlichtung dabei?
Sieben Befürworter sitzen sieben Projektgegnern gegenüber, dazwischen Schlichter Heiner Geißler. Die Befürworter sind vertreten durch den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU), Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU), Bahn-Vorstand Volker Kefer, Stuttgarts Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (CDU) und Johannes Bräuchle von der Initiative „Pro Stuttgart 21“. Aufseiten der Projektgegner sprechen der Fraktionschef der Grünen im Landtag Winfried Kretschmann, Gangolf Stocker von der Initiative „Kein Stuttgart 21“, Klaus Arnoldi vom Verkehrsclub Deutschland und Werner Wölfle, Verkehrsexperte der Grünen-Landtagsfraktion.
Welche Spielregeln gelten?
Geht es nach Heiner Geißler, soll nur zur Sache geredet werden. Prinzipiell hofft er, dass „die Regierenden bereit sind, sich mit Bürgerinitiativen an einen Tisch zu setzen und auf Augenhöhe zu diskutieren und nicht von oben nach unten“.
Welche Themen stehen an?
In einer ersten Gesprächsrunde wurde am Freitag über die Leistungsfähigkeit des geplanten unterirdischen Bahnhofs diskutiert. In weiteren Runden soll über die Neubaustrecke Wendlingen–Ulm, das Konzept „Kopfbahnhof 21“, über Kosten und Wirtschaftlichkeit, Geologie und Sicherheit, Ökologie und die städtebauliche Entwicklung gesprochen werden.
Wie lange dauert die Schlichtung?
Das ist noch nicht absehbar. Wahrscheinlich ist, dass Geißler spätestens im Dezember eine abschließende Sitzung einberuft.
Was kommt am Ende dabei heraus?
Ein Schlichterspruch, wie sonst üblich, ist nicht zu erwarten. Am Ende der Gespräche wird voraussichtlich nur eine Liste der Fakten stehen, auf die man sich einigen konnte. FELIX DACHSEL
