Teurer Kohleaustieg

Arbeitsminister Müntefering macht sich für Bergbau stark. Glos rechnet mit Ausstiegskosten von 40 Milliarden Euro

KAMP-LINTFORT/BERLIN dpa ■ Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) hat sich für die weitere Nutzung der heimischen Steinkohle über das Jahr 2018 hinaus ausgesprochen. Das gebe Sicherheit in der Energieversorgung, sagte er auf der Belegschaftsversammlung der Zeche West am Sonntag im niederrheinischen Kamp-Lintfort. So könne auch die Technologieentwicklung im Bergbau bewahrt werden, betonte der Minister vor rund 1.000 Menschen.

Die Kohle sei die einzige heimische Energiequelle von Belang rund die Hälfte der Energie werde aus Stein- und Braunkohle gewonnen. Wer den Zugang mutwillig verschütte, zerstöre ihn für immer „und so üppig sind die Energiequellen auf der Welt nicht, dass man sich leisten können, eine davon aufzugeben“, betonte Müntefering. Ein Bergwerk könne man nicht auf- und zumachen wie eine „Pommesbude“, sagte der Minister.

Müntefering betonte, dass die Zusagen für die Fördergelder bis 2012 gelten und auch die Zuwendungsbescheide bis 2008 rechtsverbindlich sind. Die nächsten Bescheide seien bald fällig, damit bei der Steinkohle Sicherheit herrscht. Kritik übte der SPD- Politiker an NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers: „Ein Ministerpräsident, der das Wort sozial gerne im Mund führt, darf im Interesse unseres Landes die Steinkohle nicht absaufen lassen.“ Man brauche die Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen in der Kohlefrage.

Zuvor hatte RAG-Chef Werner Müller Details der Gespräche in Berlin vom Donnerstag preisgegeben. Es sei Konsens gewesen, dass man Subventionen in der aktuellen Größenordnung auf Grund der Haushaltslage nicht mehr auf Dauer zahlen kann, betonte Müller. Die Zukunft der Kohle sei aber noch nicht entschieden.

Nach Informationen des Nachrichtenmagazins Der Spiegel kostet der von der Bundesregierung anvisierte Ausstieg aus der Kohleförderung ab 2018 rund 40 Milliarden Euro. Das Magazin zitiert dabei aus einem „vertraulichen Entwurf“ von Wirtschaftsminister Michael Glos für das Kabinett. In dem Papier würden Eckdaten für verschiedene „Varianten“ einer „Anschlussregelung bei der Steinkohleförderung“ aufgelistet, allerdings ohne Kosten für Sozialpläne und Abfindungen, wie Regierungsbeamte monierten.