Hartz IV: Bundesregierung fällt taz-Lesern in den Rücken

GRUNDSICHERUNG Koalition will Hartz IV doch nicht ersetzen. taz-Leserin gewinnt Blumentopf

BERLIN taz | Die Bundesregierung macht einen Rückzieher: Schwarz-Gelb will bei der vom Verfassungsgericht verlangten Neuregelung der Hartz-IV-Regelsätze nun doch an den eingeführten Begriffen festhalten. Regierungssprecher Steffen Seibert verwies am Freitag darauf, dass die Bezeichnung Hartz IV zwar im Volksmund gebräuchlich sei, im Sozialgesetzbuch aber andere Begriffe wie Grundsicherung verwendet würden.

Die Süddeutsche Zeitung berichtete, das Kanzleramt habe Arbeitsministerin Ursula von der Leyen bei dem Ansinnen gestoppt, den Begriff Hartz IV durch den Namen Basisgeld zu ersetzen. Das dementierte Seibert: „Die Kanzlerin pfeift nicht zurück.“ Sie stünde vielmehr in ständiger Absprache mit den zuständigen Ministern, vor allem wenn es um Regelungen der sozialen Grundsicherung gehe, sagte Seibert.

Damit werden auch all die schönen Vorschläge obsolet, die die taz und ihre LeserInnen als Ersatz für Hartz IV entwickelt haben. Dutzende taz-Leser kamen dem taz-Aufruf vom Donnerstag nach und sandten kreative Lösungen ein – darunter „Abkackprämie“ von der Buchhandlung Reul in Kevelaer oder „Bedingungsloses Grundeinkommen“ von Andreas Harder-Materin in Offenburg. Auch nicht schlecht: „Armutsdämpfungspauschale“ von Martin Steffens aus Karlsruhe und „Bundesabwertungsförderungsgesetz BAfög 20/10“ von Mathias Bauer aus Reutlingen.

Das Losglück aber traf Susanne Kalkowski aus Bielefeld. Für ihren Vorschlag „ALG III – Armut Lässt Grüssen III“ darf sie demnächst den von der taz ausgelobten Blumentopf ihr Eigen nennen. Pech für Ursula von der Leyen, Glückwunsch, Susanne Kalkowski! KLH