Ohne Zuschüsse keine Hafenverwaltung
HAUSHALT Der Hafen wird sich nicht selbst finanzieren können. Die Verluste der Port Authority sind zu groß
Die Hamburg Port Authority (HPA) war einmal das Amt für Strom- und Hafenbau.
■ Gebündelte Zuständigkeiten: 2005 wurden im Amt die hafenbezogenen Zuständigkeiten verschiedener Behörden konzentriert und daraus eine Anstalt öffentlichen Rechts gemacht.
■ Finanzierung: Die HPA erhält Pachterlöse. Für Investitionen kann sie auf den Erlös aus dem Börsengang der HHLA zurückgreifen.
Verluste in Höhe von 227 Millionen Euro hat die Hafenverwaltungsgesellschaft Hamburg Port Authority (HPA) im vergangenen Jahr erwirtschaftet. Rund 200 Millionen Euro hat die Stadt aus eigens gebildeten Rücklagen beglichen, so dass ein Bilanzverlust von 28,5 Millionen Euro übrig bleibt.
Die Rücklagen stammen aus dem Erlös, der der Stadt beim Börsengang der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) zugeflossen ist. Das Geld – rund eine Milliarde Euro – sollte unter dem Motto „Hafen finanziert Hafen“ für die Erhaltung und den Ausbau der Hafeninfrastruktur ausgegeben werden. Hierfür ist die HPA verantwortlich.
Nach Einschätzung der HPA wird das Geld höchstens bis zum Jahr 2013 reichen. Obwohl die HPA laufend Geld, etwa aus Pachten, einnimmt, musste sie den städtischen Zuschuss auch für einen Teil ihrer Betriebskosten in Anspruch nehmen. Diese fallen auch für Aufgaben an, die die HPA für die Stadt übernimmt, etwa für die Sicherheit beim Hafengeburtstag zu sorgen. Selbst bei einer Erhöhung der Mieten und Pachten für die Hafenflächen sei „es nicht umsetzbar, dass die HPA ohne Zuschüsse auskommt“, sagt der HPA-Sprecher Alexander Schwertner.
Peter Tschentscher, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, hält es mittlerweile für sicher, dass das Konzept „Hafen finanziert Hafen“ nicht funktioniert. Ohnehin sei das kein Konzept, sondern eine Parole der GAL, die Hafenwirtschaft klein zu reden und stattdessen die Kreativwirtschaft zu finanzieren. KATHARINA HECKENDORF
