Was macht die Bewegung?

Die Einweihung der neuen Europäischen Zentralbank vorbereiten …

Das Stichwort heißt Blockupy. Auch in diesem Jahr sind wieder ungehorsame Massenproteste in Frankfurt am Main geplant. Die Proteste des Blockupy-Bündnisses richten sich gegen die Krisenpolitik der Troika, ein Kontrollgremium, das aus Vertretern der EZB, des IWF und der EU-Kommission besteht und für die „Verarmungs- und Verschuldungspolitik“ in den südeuropäischen Ländern verantwortlich gemacht wird. Zudem wird vor einer autoritären Entwicklung der Europäischen Union gewarnt. Das Blockupy-Bündnis vereint linke bis linksradikale und anarchistische Gruppen sowie Aktivisten von Attac, den Gewerkschaften und der Linkspartei. Auch im dritten Jahr der Blockupy-Proteste scheint die Bewegung anzuwachsen. Bereits im November nahmen an einer ersten Planungskonferenz für 2014 rund 450 Aktive teil. Die beiden vorangegangenen Proteste von 2012 und 2013 hatten für großes Aufsehen gesorgt, vor allem auch das Vorgehen der Behörden. „Schier orgiastische Demonstrationsverbote“ attestierte der Spiegel 2012. Ein Jahr später wird die Großdemonstration mit rund 15.000 Teilnehmern durch einen Polizeikessel beendet. Wenn aus den Protesten ein Lehre zu ziehen ist, dann die, dass in der Bankenmetropole nicht gegen die Politik der Banken protestiert werden darf. Sicherlich auch ein Grund für die gute Mobilisierungsfähigkeit des Bündnisses. Dieses Jahr sind denn auch gleich zwei Events geplant, zum einen wieder Aktionstage im Mai, diesmal vor der Europawahl, und dann im Herbst zur Eröffnung der neuen Europäischen Zentralbank.

■ Blockupy-Konferenz am 26. Januar in Frankfurt a. M.: blockupy-frankfurt.org