INTERNATIONALER STRAFGERICHTSHOF: Den Haag klagt El Bashir wegen Völkermord an

DEN HAAG | Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat einen Haftbefehl wegen Völkermords gegen den sudanesischen Präsidenten Omar el Bashir erlassen. Es gebe ausreichend Hinweise für die Annahme, dass Bashir sich des Völkermords schuldig gemacht hat. Bislang lag beim IStGH bereits ein Haftbefehl gegen Bashir wegen Kriegsverbrechen in der Krisenregion Darfur vor. Dort kämpfen seit 2003 Rebellenorganisationen gegen regierungstreue Milizen und Streitkräfte. Dabei kamen etwa 300.000 Menschen ums Leben.

Eine Berufungskammer des IStGH in Den Haag hatte im Februar einem Überprüfungsantrag des Chefanklägers des Tribunals, Luis Moreno-Ocampo, stattgegeben. Dieser hatte gefordert, den bereits existierenden Haftbefehl gegen Bashir wegen Verbrechen in der Konfliktregion Darfur um den Punkt des Völkermordes zu erweitern. Die Richter der ersten Instanz sollten prüfen, weshalb diese Anklage nicht in den ursprünglichen Haftbefehl einging – der war im März 2009 wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit erlassen worden. (afp)