Grüne: Weißbuch taugt nichts

BERLIN taz ■ Die Grünen haben das im Mai inoffiziell in Umlauf gebrachte Weißbuch zur Bundeswehr des Verteidigungsministers Franz Josef Jung (CDU) harsch kritisiert. Dieser Leitfaden für Aufgaben und Perspektiven der Bundeswehr „erfüllt die Anforderungen zukunftsfähiger Sicherheitspolitik nur mangelhaft“, erklärte gestern der Grünen-Sicherheitpolitiker Winfried Nachtwei. Er vermisse die Bekräftigung des Friedensgebots – während deutsche Sicherheitsinteressen „auffällig betont“ würden. Dies lade zu der „Missinterpretation“ ein, Krieg sei „wieder ein Mittel der Politik“ – etwa, um Handelswege und Rohstoffe zu sichern. Jung betreibe ein „Anschmiegen“ an die USA und behandle die UN nur nachrangig. Nachtwei erklärte, er setze auf die SPD und auf einige Unions-Teile, dass das Weißbuch umgeschrieben wird. Es soll dieses Jahr verabschiedet werden. UWI