Olmert sucht alternativen Rückzugsplan
Einem Pressebericht zufolge bereitet die israelische Regierung Verhandlungen mit den Palästinensern vor
Ein einseitiges Vorgehen Israels stößt in den USA und Europa auf Widerstand
JERUSALEM rtr ■ Unter wachsendem internationalen Druck bereitet Israel Medienberichten zufolge derzeit Vorschläge für Verhandlungen über seinen Rückzug aus dem palästinensischen Westjordanland vor. Damit solle eine Alternative zu einem einseitigen Vorgehen angeboten werden, berichtete die israelische Tageszeitung Ha’aretz gestern weiter. Demnach will Ministerpräsident Ehud Olmert Palästinenserpräsident Mahmud Abbas einen unabhängigen Staat in vorläufigen Grenzen und auf 90 Prozent der besetzten Gebiete anbieten. Die Grenze soll dabei weitgehend dem Verlauf der Sperranlage folgen, mit der Israel derzeit Teile aus dem Westjordanland herausschneidet, um große Siedlungsblöcke zu schützen und auf Dauer zu behalten.
Abbas tritt für einen vollständigen Abzug Israels aus allen Gebieten ein, die es 1967 besetzt hat. Den Gaza-Streifen am Mittelmeer hat Israel bereits im Sommer vergangenen Jahres verlassen. Das von den Palästinensern beanspruchte Ost-Jerusalem hat Israel ohne internationale Anerkennung annektiert.
Olmert reagiert dem Bericht zufolge mit dem Vorschlag auf den Widerstand, auf den er in den USA, aber auch in Europa mit seinem Plan stoße, über die räumliche Trennung zwischen Israelis und Palästinensern einseitig zu entscheiden, wenn bis Ende des Jahres keine Verhandlungen mit den Palästinensern abzusehen sind. Die im Januar an die Macht gewählte Hamas-Regierung lehnt Gespräche mit Israel ab.
Nach Gesprächen mit dem britischen Premierminister Tony Blair wurde Olmert am Dienstag in Frankreich zu Beratungen erwartet. Die beiden Länder haben sich stark für den internationalen Friedensplan, die Roadmap, eingesetzt, der in mehreren Stufen zu einer Verhandlungslösung des Nahost-Konflikts führen soll.
Olmert will seinen Verhandlungsvorschlag dem Bericht zufolge mit dem Angebot verknüpfen, auf eine Entwaffnung der palästinensischen Milizen zunächst zu verzichten. Die Entwaffnung der Milizen ist gemeinsam mit einem Stopp des israelischen Siedlungsbaus der erste Schritt der Roadmap. Da beide Seiten die Forderungen nicht erfüllt haben, ist der internationale Plan nicht über diese Stufe hinausgekommen.
