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: Das Signal von Norderstedt
Immerhin machen jetzt Schleswig-Hollstein und Hamburg bei der Medienaufsicht gemeinsame Sache. Aber das reicht nicht.
Gestern hat sich etwas medienpolitisch äußert Bedeutsames in diesem Bundesstaat ereignet. Diesem Bundesstaat, der aus 16 Bundesländern besteht, und der sich bislang 15 Landesmedienanstalten für die Aufsicht und reibungslose Verwaltung senes privaten Rundfunks leistet. Gestern nun als unterschrieben die Herren Ole von Beust (Erster Bürgermeister, CDU, Hamburg) und Peter Harry Carstensen (Ministerpräsident CDU, Schleswig-Hollstein) einen Vertrag, der die Hamburgische Anstalt für neue Medien (HAM) und die Unabhängige Landesanstalt für Rundfunk und neue Medien (ULR) zuammenführt.
Aus 15 – bisher haben schon Berlin und Brandenburg eine gemeinsame Landesmedienanstalt – werden 14. Und jetzt bitte, bitte nicht lachen! Angesichts des Schneckentempos, mit dem sich in Deutschland Medienpolitik – wenn überhaupt – bewegt, ist das ein echter Erfolg.
Aber natürlich einer, bei dem das Nörgeln leicht fällt: Denn wie das bundesländerübergrifende Kompromisse so an sich haben, soll das neue fusionierte Medienanstalts-Kind weder in der Medienmetropole Hamburg (bislang HAM) noch in der Landeshauptstadt Kiel (bislang ULR) aufwachsen, sondern in Norderstedt (unsere Flagge). Das macht zwar keinen Sinn, ist aber geografisch gerade noch in Schleswig-Hollstein und gehört doch fast schon wieder zur Freien und Hansestadt.
HAM und ULR sehen den ganzen Prozess denn auch betont kritisch, nicht so sehr wegen der Randlage nördlich von Hamburg, sondern wegen des Profils der künftigen Nord-Anstalt. Denn die soll „hauptsächlich Zulassungen“ für Privatsender verwalten. Außerdem sei eine „aufgabenadäquate Finanzausstattung der neuen Anstalt“ nicht gesichert. Und den anstehenden Zukunftsaufgaben wie „Digitalisierung und der Konvergenz der Medien“ werde das Konzept schon gar nicht gerecht.
Nun ist das mit den Zukunftsaufgaben so eine Sache: Denn auch wenn es künftig nur noch 14 statt 15 LMAs gibt, wird diese Struktur den künftigen Herausforderungen der Senderzulassung und Medienaufsicht im digitalen Zeitalter auch nicht gerecht. Denn jetzt wachsen klassischer Rundfunk und World Wide Web, Telefonie und Kabel-TV zusammen. Triple Play ist das Schlagwort der Digitalisierung. Und die Telekom macht Fernsehen, zunächst nur via Handy und Internet.
Zentralere Strukturen tun da Not. Und solange die großen Medienanstalten von NRW und Bayern nicht mit im Boot sind, dürfte auch das Signal von Norderstedt kaum über die Harburger Berge hinausgehen. STEFFEN GRIMBERG
