Lebenslang für bosnische Serben

UN-TRIBUNAL Zwei Mittäter des Massakers von Srebrenica 1995 wegen Völkermords verurteilt. Hohe Haftstrafen für weitere Angeklagte

„Die einzige Strafe, die es dafür geben kann, ist ‚lebenslänglich‘ “

HAAGER VORSITZENDER RICHTER

AUS SPLIT ERICH RATHFELDER

Im Zusammenhang mit dem Massaker von Srebrenica vor 15 Jahren hat das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag zwei Mittäter zu lebenslanger Haft verurteilt. Die bosnischen Serben Vujadin Popović und Ljubiša Beara wurden am Donnerstag des Völkermords schuldig gesprochen. Ein dritter Angeklagter, Drago Nikolić, wurde wegen Beihilfe zum Völkermord zu 35 Jahren Haft verurteilt. Vier weitere erhielten Gefängnisstrafen zwischen 4 und 19 Jahren.

Nach Verlesung der Anklage hatten Popović und seine sechs Mitangeklagten für „nicht schuldig“ plädiert. Doch der Vorsitzende Richter ließ sich nicht beirren. Nach der Vernehmung von 315 Zeugen, nach einem Verhandlungsmarathon seit Juli 2006, erklärte Richter Carmel Agius: „Die einzige Strafe, die es dafür geben kann, ist ‚lebenslänglich‘.“ Popović habe von dem Vorhaben nicht nur gewusst, sondern vielmehr selbst die Absicht zur Zerstörung gehabt, erklärte er. Das Gericht beschrieb den Exoffizier Ljubiša Beara als eine weitere „treibende Kraft hinter dem Mordunternehmen“.

Die Anklage hatte lebenslange Haftstrafen für alle sieben Beschuldigten gefordert. Neben Popović und Beara mussten sich die ehemaligen Armeeoffiziere Vinko Pandurević, Ljubomir Borovcanin und Drago Nikolić wegen Völkermords, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vor dem UN-Tribunal verantworten. Den ehemaligen Generälen Milan Gvero und Radivoje Miletić warf das Gericht Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor, weil sie keine Hilfe geleistet hätten.

Vujadin Popović war damals am 11. Juli 1995 dabei, als die bosnische Enklave Srebrenica von seiner Truppe eingenommen wurde und das Massaker begann. Als Leutnant und stellvertretender Sicherheitschef des Drina-Korpus der Armee der Republika Srpska stand er in der Nähe, als sein Oberkommandierender, General Ratko Mladić der zum Camp der holländischen UN-Soldaten nach Potocari geflohenen Bevölkerung von Srebrenica versprach, ihr würde nichts geschehen. Dabei habe er gewusst, dass dies eine Lüge war. Denn er war an den Vorbereitungen beteiligt, die schließlich zu dem Massaker führten. Die männliche Bevölkerung, so der Plan, sollte komplett ausgelöscht werden. Über 8.000 Männer und Jungen wurden damals ermordet.

Wegen des Massakers wurde bereits General Radislav Krstić, der die bosnisch-serbischen Truppen bei der Einnahme Srebrenicas befehligte, 2004 wegen Völkermords in einem Berufungsverfahren zu 35 Jahren Haft verurteilt.

Ende Oktober 2009 begann in Den Haag der Prozess gegen den früheren bosnischen Serbenführer Radovan Karadžić wegen Völkermords, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.