Eine Koalition noch ganz ohne Minister
PERSONALIEN Wer wird was? Da ist Geduld gefragt: Zuerst stimmen die SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag ab, dann werden Namen bekannt. Fest steht: Je 6 Posten für SPD und CDU, 3 für die CSU
BERLIN taz | Der Koalitionsvertrag steht – doch die Große Koalition gibt es deswegen noch lange nicht. Denn zuerst müssen die knapp 475.000 SPD-Mitglieder der Vereinbarung zustimmen. Vom 6. bis zum 12. Dezember hat dazu jeder Genosse Gelegenheit. Bei der CDU ist dagegen lediglich die Zustimmung eines kleinen Parteitags vorgesehen.
SPD-Parteichef Sigmar Gabriel gab sich am Mittwoch siegessicher: „Die Große Koalition hat einen Koalitionsvertrag für die kleinen Leute geschrieben. Deswegen werden die Mitglieder der SPD mit Sicherheit zustimmen.“ Auch SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erklärte optimistisch: „Ich bin ziemlich sicher, dass wir mit diesem Ergebnis einem Ja deutlich näher sind als einem Nein“, sagte sie. Am Abend des 14. Dezember soll das Ergebnis feststehen. Sollten die Genossen ablehnen, könnte es entweder zu einer schwarz-grünen Koalition oder zu Neuwahlen kommen.
Diesem Verfahren ist geschuldet, dass bis dahin die Namen der Kabinettsmitglieder nicht genannt werden. Die SPD-Abstimmung solle ausschließlich über die Inhalte des Koalitionsvertrags gehen, begründete die SPD-Spitze dieses ungewöhnliche Verfahren.
Fest steht bisher lediglich, dass die SPD sechs Ministerposten erhält, die CDU fünf sowie den Kanzleramtsminister und die CSU drei. Bei den SPD-Ministern gilt Gabriel als gesetzt. Als weitere Kandidaten gelten unter anderem Andrea Nahles, Frank-Walter Steinmeier und Thomas Oppermann.
Stimmen die SPD-Mitglieder der Koalition zu, ist für den 17. Dezember die Wiederwahl von Angela Merkel als Bundeskanzlerin vorgesehen. Sie selbst stört sich an der Verzögerung offenbar nicht. „Warum soll ich denn nicht warten, die 14 Tage? Ich sitze ruhig und mache meine Arbeit“, sagte Merkel am Mittwoch.
KLAUS HILLENBRAND
