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: Lichtblick für Israels Feministinnen
Obwohl die in der Knesset vertretenen Frauen mit ganzen 17 Parlamentarierinnen wieder nicht die Zehnprozenthürde genommen haben, gibt es doch einen Lichtblick für Israels Feministinnen. Zwei ihrer Geschlechtsgenossinnen nehmen in der kommenden Regierungsperiode hohe Posten ein: die Parlamentspräsidentin Dalia Itzik und die Außenministerin Zippi Livni.
1958 in Tel Aviv geboren, wuchs Livni im Haus rechtsnationaler Eltern auf. Ihr Vater, Eitan Livni, gehörte zum jüdischen Untergrund und war später selbst Parlamentarier im Auftrag des Likud. Trotz ihrer sehr stark politisch geprägten Kindheit und Jugend entschied sie sich erst 1996, ihre damalige Laufbahn als erfolgreiche Wirtschaftsjuristin aufzugeben, um in den Dienst der Regierung zu treten. „Ich bin nicht wegen des Geldes in die Politik gegangen, sondern weil ich die Zukunft Israels gestalten will“, resümierte sie später in einem Gespräch mit dem Spiegel. Livni gehört zu den wenigen hohen Politikern mit weißer Weste.
Der Likud schien nicht zuletzt infolge ihrer Herkunft das natürliche Umfeld für sie zu sein. 1999 zog sie in die Knesset ein und wurde schon zwei Jahre später zum ersten Mal Ministerin. Seither stand sie sieben verschiedenen Ressorts vor. „Nicht, weil ich so universell begabt bin“, wie sie selbst im Verlauf einer Wahlkampfveranstaltung zugab, sondern aufgrund der Instabilität der israelischen Regierungen. Ihr Wechsel zu Kadima basierte auch auf der Hoffnung, mit der neuen Partei der Mitte eine breite Mehrheitsregierung erreichen zu können. Obschon Kadima den Erwartungen schließlich nicht entsprechen konnte und ein Ergebnis erreichte, das weit hinter den Umfragen zurücklag, bereute Livni es nicht, dem damaligen Likudchef Ariel Scharon zu Kadima gefolgt zu sein. „Der Likud rannte den Entwicklungen immer hinterher“, während sie nun versuchen will, neue „machbare“ Wege zu finden.
Im Januar berief der amtierende Premierminister Ehud Olmert Livni ins Amt der Außenministerin, wo sie sofort ins kalte Wasser springen musste. Mit Souveränität und Klarheit empfing sie die westlichen Staatsgäste, die nach dem Wahlsieg der Hamas nach Jerusalem kamen und mit denen sie innerhalb kürzester Zeit eine gemeinsame Front gegen die Islamisten erreichte. Die USA und Europa stellten die finanzielle Aufbauhilfe für die Palästinensische Autonomiebehörde ein und übernahmen fast im Wortlaut die zuvor von der israelischen Regierung formulierten Bedingungen für ein Ende der Sanktionen. Livnis zentrale Mission wird sein, internationale Rückendeckung für die von Olmert geplante unilaterale Grenzziehung zu erreichen.
SUSANNE KNAUL
