Überzeugter Katholik mit rassistischem Unterton

AUSTRALIEN Der konservative Tony Abbott gewinnt die Parlamentswahlen auf dem fünften Kontinent mit klarem Vorsprung. Die Labor-Partei muss herbe Verluste hinnehmen. Wikileaks-Gründer Assange geht leer aus. Die Grünen halten dagegen ihren einen Sitz

Wegen seiner katholischen Ideologie trug Abbott den Beinamen „Verrückter Mönch“

AUS CANBERRA URS WÄLTERLIN

Nach sechs schwierigen Jahren in der Regierung hat die australische Labor-Partei am Samstag ihre Macht an die Konservativen verloren. Hochrechnungen zufolge hat die liberal-nationale Koalition unter ihrem Führer Tony Abbott 91 Mandate im 150 Sitze umfassenden Unterhaus gewonnen. Das definitive Ergebnis der Wahlen dürfte erst in etwa zwei Wochen feststehen. Einen Überraschungsgewinn machte der exzentrische Bergbaumilliardär Clive Palmer. Der Unternehmer, der die „Titanic“ nachbauen will, wird wohl einen Sitz erringen. Wikileaks-Gründer Julian Assange hingegen hat mit großer Wahrscheinlichkeit keinen Platz im australischen Oberhaus gewonnen. Bis Sonntagabend hatte er im Bundesstaat Victoria nur etwas mehr als 1 Prozent der Stimmen erhalten. Hingegen konnte der einzige grüne Abgeordnete im Unterhaus seine Position halten. Die Grüne Partei musste aber deutliche Rückschläge hinnehmen.

Der bisherige Oppositionsführer Tony Abbott meinte am Samstagabend in seiner Siegesrede, Australien stehe „unter neuem Management“ und sei einmal mehr „offen fürs Geschäft“. Nachdem er einen aggressiven Wahlkampf geführt und die Regierung als Versager und als „inkompetent“ bezeichnet hatte, zeigte sich Abbott am Samstag überraschend versöhnlich: „Eine gute Regierung ist für alle Australier da, auch die, die sie nicht gewählt haben. Wir werden niemanden im Stich lassen.“ Zuvor hatte Premierminister Kevin Rudd in einem Telefonat mit Abbott die Niederlage eingeräumt. Die Sozialdemokraten kamen nur noch auf 56 Sitze.

Die Verschiebung zugunsten der Konservativen war weniger deutlich ausgefallen als erwartet. Die meisten Beobachter machten die internen Machtkämpfe in der Labor-Partei verantwortlich für den Vertrauensverlust unter den Wählern.

Der 55-jährige Tony Abbott galt noch vor wenigen Jahren in seiner eigenen Partei als „unwählbar“. Der ehemalige Priesteranwärter und spätere Journalist hatte wegen seiner streng katholischen, konservativen Ideologie den Beinamen „Verrückter Mönch“. Als Gesundheitsminister in der konservativen Regierung von John Howard wurde er als vehementer Gegner der Abtreibung bekannt. Der Vater von drei erwachsenen Töchtern meinte einmal, es sei „bescheuert, zu glauben, dass Frauen in vielen Bereichen Gleichberechtigung erreichen, einfach weil sie aus physiologischen Gründen andere Begabungen, Fähigkeiten und Interessen haben“. Als bekennender Klimawandelskeptiker erklärte er, an den Einfluss der Menschen auf die Veränderung des globalen Klimas zu glauben sei „totaler Mist“. Ein anderes Mal bezeichnete er die Rede vom Klimawandel als „Modeerscheinung“.

Abbott konzentrierte sich im Wahlkampf auf konstante verbale Angriffe gegen Labor und die Grünen. Stakkatoartig wiederholte er Parolen zu wenigen Themen, etwa der Abschaffung der von Labor eingeführten Klimasteuer und dem „Kampf“ gegen Bootsflüchtlinge. Mit gelegentlich rassistischem Unterton versprachen er und seine Schattenminister, Boote mit Asylsuchenden aus Iran, Irak und Afghanistan zu „stoppen“.

Populär war auch Abbotts Versprechen, eine von Labor eingeführte CO₂-Steuer wieder abzuschaffen. Beobachter lobten den professionellen Wahlkampf der Konservativen. Es gelang Abbot, Bedenken über seine Vergangenheit als politischer „Hardliner“ zu zerstreuen und sich als Staatsmann zu präsentieren.