Grüne teils draußen

Der Osten bleibt Diaspora, Rheinland-Pfalz droht es zu werden. Großer Erfolg nur in Baden-Württemberg

BERLIN taz ■ Für die Grünen drohte sich gestern der größte Albtraum seit der Bundestagswahl zu erfüllen. In Rheinland-Pfalz rutschten sie in den ersten Hochrechnungen doch noch unter die Fünfprozenthürde. Bestätigt sich die Prognose, sind sie nicht mehr im nächsten Landtag vertreten. Der Gang in die Bundes-Opposition könnte den Grünen demnach nicht etwa Einigung und Kräftesammlung einbringen. Sondern vielmehr auch im Westen flächenweise Bedeutungslosigkeit.

Umso mehr betonte Parteichef Reinhard Bütikofer in seiner ersten Stellungnahme den tatsächlich großen Erfolg in Baden-Württemberg. Hier hätten die Grünen ihre beiden Ziele – zweistellig und vor der FDP – mit über 11 Prozent „übererfüllt“.

Der Kurs des Spitzenkandidaten Winfried Kretschmann, ungeheuer schwarz-grün zu wirken und gleichzeitig derartige Gelüste ungeheuer weit von sich zu weisen, hat also den erhofften Effekt bei den Wählern gehabt. Kretschmann kündigte gestern begeistert weiterhin große „Härte“ in der Opposition an.

2001 hatten die Grünen im Ländle lediglich 7,7 Prozent erhalten. Doch wie in Rheinland-Pfalz wurden die schlechten Zahlen 2001 einer peinlichen und überflüssigen Nationalismusdebatte zwischen der CDU und dem damaligen Umweltminister Jürgen Trittin zugeschrieben.

In Sachsen-Anhalt blieben die Grünen wie erwartet in der für den Osten typischen Diaspora. Inés Brock, vielversprechende Spitzenkandidatin, konnte ihre Partei zwar über das jämmerliche 2002er Ergebnis und auf nunmehr 3,5 Prozent hieven – nicht aber in den Magdeburger Landtag.

Grünen-Parteichefin Claudia Roth kommentierte in Berlin, es sei in den Ländern wenig um die Probleme gegangen, die angepackt werden müssten: „Die große Koalition trägt zu einer großen Entpolitisierung bei.“ UWI