ARBEITNEHMERDATENBANK: Länder fordern Nachbesserungen bei „Elena“

BERLIN | Die Bundesländer wollen die umstrittene Arbeitnehmerdatenbank „Elena“ entschärfen. Sie forderten gestern im Bundesrat die Regierung auf, stärker auf den Datenschutz zu achten und auf das Sammeln überflüssiger Daten zu verzichten. Die FDP begrüßte die Initiative der Länder. FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger erklärte, alle „Elena“-Regeln sollten mit Blick auf den Datenschutz der Arbeitnehmer überprüft werden. Das Arbeitsministerium hat bereits Änderungen zugesagt.

Das am Jahresbeginn angelaufene Verfahren verpflichtet die Arbeitgeber, die Daten von bis zu 40 Millionen Arbeitnehmern – wie Einkommen, Fehlzeiten, Abmahnungen oder mögliches Fehlverhalten – elektronisch einer zentralen Speicherstelle zu melden. Im vollen Umfang soll „Elena“ ab 2012 gelten. Gewerkschaften und Datenschützer warnen vor Missbrauch. Mit dem Elektronischen Entgeltnachweis will die Bundesregierung lästigen Papierkram in der Arbeitswelt abschaffen. Arbeitgeber erstellen jährlich etwa 60 Millionen Bescheinigungen über Einkommen und Beschäftigung ihrer Mitarbeiter. (dpa)