Arbeit und Arbeitslosigkeit
Die Menschen sind ohne Arbeit. Sie leiden. Sie brauchen unsere Hilfe. Und ich will ein Gesetz zur Arbeitsbeschaffung auf meinem Schreibtisch, ohne Verzögerung. Aber die Wahrheit ist: Dies wird nicht die sieben Millionen Jobs ausgleichen, die wir in den letzten zwei Jahren verloren haben. Der einzige Weg zu Vollbeschäftigung ist, eine Grundlage für langfristigen Wachstum zu schaffen. (…) Ich schlage vor, dass wir 30 Milliarden Dollar, die Banken von der Wall Street zurückgezahlt haben, nehmen und damit Gemeinschaftsbanken fördern, die kleinen Unternehmen Kredite geben, damit sie liquide bleiben. (…) Wir werden unsere Exporte verdoppeln in den nächsten fünf Jahren, ein Wachstum, das zwei Millionen Jobs bringen wird.
Nach ihrem Amtsantritt hat die Obama-Regierung ein 787 Milliarden US-Dollar schweres Programm beschlossen, das vor allem durch Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen neue Arbeitsplätze schaffen sollte. Laut Einschätzung der Demokraten konnten damit 1,7 bis 2 Millionen neue Jobs geschaffen werden. Doch parallel stieg die Arbeitslosigkeit von 7 auf 10 Prozent an und erreichte weite Kreise der städtischen und ländlichen Mittelschicht. Dort ist die Enttäuschung über Obama und das Ausbleiben von vorzeigbaren Erfolgen inzwischen fast genauso groß, wie vor einem Jahr die Euphorie über seinen Wahlsieg war. Mit Wut verfolgt die Mittelschicht, dass die Großbanken dank staatlicher Hilfen die Krise schnell überwinden konnten und inzwischen wieder üppige Boni zahlen, während sie selbst verarmt. Das Ergebnis dieser Eindrücke sind unter anderem die Tea-Parties gegen „Washington“. Diese Bevölkerungsschichten will Obama mit dem Angebot von Beihilfen und Steuernachlässen zurückgewinnen. Zugleich will er Unternehmen unterstützen, die Arbeitsplätze in den USA schaffen. Doch eine Politik der aktiven Arbeitsbeschaffung braucht Zeit. Genau die fehlt Obama aber. Schon im November dieses Jahres stehen Halbzeitwahlen bevor. Dabei sind die Demokraten auf die Unterstützung der Mittelschicht angewiesen.
