Machtkampf um neue Höffner-Pläne

AUFGEMÖBELT Im Konflikt um den Bebauungsplan für die Möbel-Höffner-Ansiedlung in Eidelstedt kommt es zum Eklat zwischen Eimsbüttels GAL-Chefin Susanne Egbers und Bezirksamtschef Jürgen Mantell

„Die öffentliche Auslegung der Höffner-Pläne ist ein Alleingang der Verwaltung“

GAL-Fraktionschefin Susanne Egbers

Im Konflikt um die Ansiedlung von Möbel-Höffner in Eidelstedt gehen im rot-grün regierten Eimsbüttel der im März scheidende Bezirksamtsleiter Jürgen Mantell (SPD) und GAL-Fraktionschefin Susanne Egbers frontal aufeinander los. Die vom Bezirksamt veranlasste öffentliche Auslegung des aktualisierten Bebauungsplans für eine Höffner-Filiale bezeichnete Egbers gegenüber der taz als „Alleingang der Verwaltung“ und nahm damit Mantell unter Beschuss.

Der warf Egbers im Gegenzug vor, sie liege „rechtlich völlig daneben“. Die Verwaltung habe das Planverfahren durchgeführt „wie es das Gesetz befiehlt“. Mit Blick auf die GAL sagte Mantell, es sei „widerlich, wie mit der Höffner-Ansiedlung umgegangen wird“. Nicht „stadtplanerische Erwägungen“, sondern nur „politische Vorfestlegungen“ würden eine Rolle spielen. Mantell forderte die SPD indirekt auf, das rot-grüne Kernbündnis, das Eimsbüttel ohne Mehrheit regiert, an der Höffner-Frage platzen zu lassen: Er hoffe, dass sich „die Bezirksversammlung verantwortlich verhält“ und für die Ansiedlung stimme.

Da Egbers angekündigt hat, die GAL werde „den Plänen kaum zustimmen“, wäre dass nur mit einem gemeinsamen Votum von SPD und CDU möglich. Egbers betonte, ein solcher Seitensprung würde das rot-grüne Bündnis „gefährden“. Allerdings gebe es „keine Anzeichen“, dass die SPD diesen Schritt tun werde.

Den Streit hatte Mantell mit der Ankündigung losgetreten, einen überarbeiteten Bebauungsplan für eine Höffner-Filiale ab kommenden Montag öffentlich aus- und am 25. März der Bezirksversammlung zur Entscheidung vorzulegen. Aufgrund der Proteste der GAL war der Erstentwurf verkleinert worden.

So soll die Verkaufsfläche von einst 45.000 auf 39.000 Quadratmeter reduziert werden. Gegenüber den ursprünglichen Planungen speckt Höffner um ein Stockwerk ab. Dazu wird durch ein Biomassekraftwerk, Intensiv-Dämmung und LED-Beleuchtung der Energieverbrauch um 45 Prozent gesenkt.

Mantell sagte am Dienstag, der neue Plan sei „viel besser“ als sein Vorgänger. Die gegen den Ursprungsentwurf geäußerten Bedenken ließen sich nun „nun nicht mehr aufrecht erhalten“. Mantell: „Wir haben diese verkleinerte Variante in einem sehr aufwendigen städtebaulichen Gutachten untersuchen lassen, das zu dem Ergebnis kommt, dass sie die fachlich einzig vertretbare Lösung ist.“

Der Bebauungsplan hat politische Brisanz, weil die Verhinderung der Höffner-Ansiedlung eine zentrale GAL-Forderung im vergangenen Bürgerschaftswahlkampf war. Wie Egbers erklärte, habe aus der Sicht ihrer Partei eine Ansiedlung auch in der jetzt geplanten Variante „negative Auswirkungen auf den Verkehr, den Einzelhandel und die Sozialstruktur des Stadtteils“.

MARCO CARINI