UN-Gaza-Resolution: Zivilisten müssen geschützt werden
Israel und die Hamas werden von der UNO in scharfem Ton gerügt: Der Vorwurf lautet „systematische und schwere Verletzung“ internationaler Menschenrechte.
Palästinenser in der zerstörten Stadt Gaza. Bild: ap
GENF dpa | Der UN-Menschenrechtsrat hat im scharfen Ton die „systematische und schwere Verletzung“ von internationalen Menschenrechten im Gazastreifen verurteilt. Das Gremium aus 47 Nationen nahm am Mittwoch mehrheitlich eine entsprechende Resolution an. Bei 29-Ja-Stimmen gab es 17 Enthaltungen vor allem europäischer Länder sowie eine Nein-Stimme aus den USA.
In der Resolution wird unter anderem eine UN-Untersuchungskommission gefordert, die möglichen Verletzungen internationalen Rechts nachgehen solle. Der Rat zeigte sich obendrein besorgt über die Festnahme von etwa 1.000 Palästinensern seit Mitte Juni. Das Gremium fordert die Freilassung aller Gefangenen, deren Festnahme unvereinbar sei mit internationalem Recht.
Israel und die radikal-islamische Hamas wurden nachdrücklich aufgerufen, die Zivilbevölkerung bei den Kämpfen im Gazastreifen zu schützen. Wer sich nicht an diese internationalen Menschenrechte halte, laufe Gefahr, „Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ zu begehen, sagte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay.
Bei der Sondersitzung des Menschenrechtsrats in Genf zweifelte Pillay an, dass Israel alles tue, um zivile Opfer zu vermeiden. Jede Warnung vor einem Angriff müsse den Menschen, darunter Alten und Kranken, auch die Zeit zur Flucht geben, forderte Pillay.
