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Friedenskonferenz für Syrien: Opposition will teilnehmen

Die Syrische Nationale Allianz will an einer Friedenskonferenz in Genf teilnehmen. Auch das Regime von Assad hat die Teilnahme angekündigt.

Vertreter der syrischen Opposition beraten in Istanbul. Bild: dpa

ISTANBUL dpa | Die Syrische Nationale Allianz, das wichtigste Bündnis der syrischen Exil-Opposition, tendiert zu einer Teilnahme an der geplanten internationalen Friedenskonferenz. „Die Allianz wartet auf eine offizielle Einladung seitens der Vereinten Nationen (UN) für die Konferenz in Genf“, erklärte der Sprecher der Organisation, Chalid al-Saleh, am Samstag in Istanbul. Das Bündnis begann am selben Tag in der türkischen Metropole Beratungen über die Teilnahme an dem in Genf geplanten Treffen.

Das Regime des syrischen Machthabers Baschar al-Assad hat bereits die Entsendung von Vertretern zu der Konferenz angekündigt. In den syrischen Oppositionskreisen ist die Teilnahme umstritten. Viele Akteure wollen nicht mit Regimevertretern aus Damaskus am Konferenztisch sitzen, ohne dass ihnen der Rückzug Assads aus der Politik zugesichert wird. „Wir brauchen Klarstellungen in Hinblick auf Assads Zukunft“, sagte Allianz-Vizechef Samil al-Muslat dem arabischen Nachrichtensender Al-Dschasira.

Doch das Blatt im syrischen Bürgerkrieg hat sich in den vergangenen Monaten zugunsten des Assad-Regimes gewendet. Dessen Truppen und Milizen, unterstützt vom Iran, verzeichneten zuletzt Terraingewinne. Der bewaffnete Widerstand weist hingegen Zeichen der Spaltung auf und droht ins Fahrwasser radikaler Islamisten zu geraten. Die USA, die noch vor einem Jahr einen „Regimewechsel“ in Damaskus gefordert hatten, scheinen sich nun mit einem Verbleib Assads im Amt abzufinden.

Vertreter der Exil-Allianz hatten am Vorabend der Istanbuler Beratungen den US-Diplomaten Robert Ford getroffen, der zuletzt Botschafter seines Landes in Syrien war. Dem Vernehmen nach drängte der Vertreter Washingtons das Oppositionsbündnis zur Teilnahme an der Genfer Konferenz. Einen bestätigten Termin dafür gibt es noch nicht. Ursprünglich war ein Treffen für den 23./24. November ins Auge gefasst worden.

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Leser*innenkommentare

  • bigbrother

    Gast

    Teil 2

    P.s an die TAZ : John Swinton (geb. 1829) gab bei seiner Verabschiedung in den Ruhestand eine bemerkenswerte Rede. Ich hoffe ihr lasst den Link bestehen damit auch die Leser von dieser Hundertjährigen Weisheit, die nichts von ihrer Aktualität eingebüsst hat, profitieren können.

    http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=883

    Kommentar gekürzt.

  • bigbrother

    Gast

    Teil 1

    "...und droht ins Fahrwasser radikaler Islamisten zu geraten..."

    Habt ihr die letzten zwei Jahre verpennt? Das Kind ist schon längst in den Brunnen gefallen und die Geldströme die eine Mischung aus Dschihadisten und Söldnern in Syrien ermöglichen werden einmal im Jahr angesprochen. Diejenigen die schon vor ca. drei Jahren gewarnt haben das sich eine Dynamik der Gewalt durch die Interventionen ( Finanziell, Materiell, Personell und Nachrichtendienstlich )noch weiter ausbreiten würde, wurden als "Assad Freunde", "Reaktionär" oder Mitleidlos verspottet, geschnitten und ausgeschlossen. Ähnliches ist schon Lafontaine bei der Wiedervereinigung, Hankel bei dem Euro oder Gsell bei dem zweiten Weltkrieg passiert. Keiner wollte zuhören, glauben oder auch nur entkräften. Später heult die halbe Welt "ooh welch grausames Geschick, mich so zu strafen mit ( Problem einfügen ), womit habe ich das verdient" und hat tatsächlich das Gefühl alles was geschah kam aus heiterem Himmel. Aber selbst nach der Retrospektive werden Vordenker nicht geadelt (Geistig). Stattdessen erfragt man Rat bei denen die den Karren in den Dreck gefahren haben und rühmt diese ob ihrer Güte ( Ackermann, Greenspan? ). Meine Meinung zu dem ganzen Schlammassel ist folgende.

    Die sog. vierte Gewalt ( ja auch die TAZ ) ist seit langem nicht mehr fähig oder willens den Bürger ( aka Stimmvieh ) mit den nötigen Informationen zu versorgen. Um davon abzulenken wird Meinung statt Fakt gebracht und schnell findet man sich in Denkverboten wieder. Dies führt zu Desinteresse oder Dämonisierung in Bezug auf Thesen die von einer "Persona non grata" geäußert werden.

    Willkommen in einer Welt in der Gefühle wichtiger sind als Fakten, eine Agenda wichtiger ist als die Wahrheit oder in der "public relations" mit Journalismus verwchselt wird.

    M.f.G. der Humanismus

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