Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung: iPad vs. Galaxy Tab

Samsung darf seinen iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 vorerst nicht in Europa verkaufen. Das Unternehmen will gegen das Urteil vorgehen.

Die Wettbewerber: Das iPad 2 von Apple (links) und den Samsung Galaxy Tab 10.1 (rechts). Bild: dpa

Düsseldorf dpa | Im Ideenklau-Streit zwischen Apple und Samsung hat ein deutsches Gericht den Südkoreanern einen schmerzhaften Schlag zugefügt. Apple hat seinem Wettbewerber den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 in der Europäischen Union per Gericht vorläufig untersagen lassen.

Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab sein iPad zu kopieren und Schutzrechte zu verletzen. Dabei geht es um das Design und die äußerliche Gestaltung. Samsung nutze den Ruf des iPads aus, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus" handele, erklärte Apple in der Klageschrift.

Das Galaxy Tab 10.1 sollte nach bisherigen Planungen in diesem Monat in Deutschland auf den Markt kommen. Samsung sagte die angekündigte Produktvorstellung aber nun ab.

Der südkoreanische Hersteller will den gerichtlich verordneten Verkaufsstopp seines Tablet-Computers nicht hinnehmen. So kündigte Samsung an, gegen die einstweilige Verfügung vorzugehen, die der iPad-Hersteller Apple am Landgericht Düsseldorf erwirkt hatte. "Wir werden unser geistiges Eigentum in Deutschland und der ganzen Welt verteidigen", sagte Samsungs PR-Chef Kim Titus.

Der Vertriebsstopp betrifft die gesamte Europäische Union bis auf die Niederlande. Dort läuft ein weiteres Verfahren von Apple gegen Samsung. Apple hatte ein Ordnungsgeld von 250 000 Euro oder eine Ordnungshaft bis zu insgesamt zwei Jahren beantragt, sollte Samsung der Verfügung nicht entsprechen.

Der Streit zwischen den beiden Herstellern eskalierte im April, als Apple in den USA eine Klage gegen Samsung einreichte. Das koreanische Unternehmen reagierte mit einer Gegenklage. Inzwischen streiten sie vor verschiedenen Instanzen in mehreren Ländern.

Derzeit klagen die Akteure im Mobilfunk-Markt massenhaft gegen ihre Konkurrenten. Im Visier steht dabei besonders das Google-Betriebssystem Android, mit dem auch Samsungs Galaxy-Serie läuft. Bereits im März hatte Apple auch den taiwanischen Hersteller HTC, einen führenden Anbieter von Android-Geräten, mit dem Vorwurf von Patentverletzungen verklagt. Android ist inzwischen die führende Plattform im Smartphone-Markt und könnte mit der Zeit auch zur Nummer eins im gesamten Handy-Geschäft werden.

Comments

[Bürgerle]

Das traurigste ist, das die Beweisanführung von SAMSUNG nicht mal angehört wurde.

Dabei hat der Konzern genau dies versucht.

Was im Sinne einer Justiz ja eigentlich selbstverständlich sein sollte, das sich der Angeklagt gegen Vorwürfe wehren darf BEVOR ein Urteil erwirkt wird.

Aber sich dann seitens Politik beschweren, wenn zunehmend Bürger ihren Rechtsstaat und Demokratie in Gefahr sehen und auf die Straße gehen.

[hmm]

Also vielleicht bin ich da ja etwas blauäugig aber wie "darf" denn lt. Apple ein Tablet-PC aussehen damit er nicht gegen das Apple-Design verstößt?

Ich mein so atemberaubend ist das ja nun auch nicht. Und mir fällt auch nicht ein wie man sonst ein Tablet-Pc designen soll. Ich mein das Ding ist eckig, flach und in ca. A4 Größe. Und diese tolle "Idee" ist so schützenswert dass man andere Geräte die auch so aufgebaut sind verbieten kann?

ich weiß ja nicht....

[Stefan]

Lächerlich das Ganze :-(

Konkret wir vorgeworfen:

1) ein rechteckiges Produkt mit vier gleichmäßig gerundeten Ecken.

2) eine flache, klare Oberfläche, welche die Vorderseite des Produkts abdeckt.

3) die Ansicht einer metallischen Einfassung um die flache, klare Oberfläche.

4) ein Display, welches unter der klaren Oberfläche zentriert ist.

5) unter der klaren Oberfläche befinden sich deutliche, neutrale gehaltene Begrenzungen auf allen Seiten des Displays.

6) wenn das Produkt eingeschaltet ist, farbige Icons innerhalb des Display.

Trifft so wohl auf jedes Tablett zu - übrigens auch auf diejenigen, die bereits vor Apple auf dem Markt waren (die haben das nämlich mitnichten erfunden).

Traurig, dass da ein deutsches Gericht mitmacht - wieder ein Imageverlust mehr für unsere Justiz.

vg, stefan

[MArtin]

Designverstoß: http://www.scribd.com/doc/61944044/Community-Design-000181607-0001

[Frage]

Kann mal irgendjemand von Euch Reportern herausfinden, was Samsung/Google eigentlich genau von Apple vorgeworfen wird? Oder ist das völlig geheim (vielleicht weil die "Patente" so läppisch/unverschämt sind, dass es für Apple peinlich wäre sie genauer zu spezifizieren)?