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AAch, - gestoppt kann der "Atomputsch" ( der seit vielen Jahren absehbare Betrug mit der CO2-Klimaerwärmungs-AngstThese inkl. entspr. Atomlobby-Werbung und deren Ignoranz durch die Atomgegener seit 1995 !) also n u r durch das B.V.G ?!
Und die Weiterentwicklung praktischen WIDERSTANDES spielt also eher keine Rolle ?
Denn man Prost Asse !
Wir (ich sag jetzt extra "wir", um selber eine Abgrenzung zu meinem Volksstamm zu bekommen..) trauen den Prekariern einfach auch zu viel zu.
Ich glaube nicht, dass Wähler dieser Qual ein Ende bereiten.
Um das konservative Wahlvolk nachhaltig zu verärgern, bedarf es eher Rauchverbot oder Tempolimit.
Diese Koalition verbreitet Terrorangst, Klima- und Stromlücke offenbar sehr wirkungsvoll unter ihren braven Untertanen.
Man muss wohl auf des BVG-Urteil warten.
Wieso dauert das eigentlich über ein Jahr?
"Doch im nächsten Jahr gibt es auch noch sechs Landtagswahlen, in denen die Wähler deutlich machen können, wie sie die Trickserei von Union und FDP bewerten."
So wahr ich ihren Optimismus teilen möchte, jedoch hat sich die Bevökerung als sehr vergesslich herausgestellt.
Der ehemalige Grünen-Fraktionschef nimmt Volker Wissing in die Verantwortung. Deshalb stimmt er gegen die Aufweichung der Klimaziele.
Kommentar Atomlaufzeiten: Vorletzter Akt im Atomputsch
Der Bundesrat hat die Verlängerung der AKW-Laufzeiten gebilligt. Gestoppt werden kann der Atomputsch erst vor dem Bundesverfassungsgericht.
Wenigstens ist es konsequent: Wie zuvor schon der Bundestag hat der Bundesrat die längeren Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke ohne Rücksicht auf politische und juristische Zweifel passieren lassen. Die Selbstentmündigung der Bundesrats kannte dabei keine Grenzen: Obwohl selbst die Justizminister der Länder mehrheitlich der Meinung waren, dass das Gesetz zustimmungspflichtig ist, verzichtete die Länderkammer auf einen offiziellen Einspruch. Und ohne Zustimmungspflicht spielt es keine Rolle, dass Union und FDP selbst keine Mehrheit im Bundesrat haben.
Selbst ihren Widerstand gegen die Brennelementesteuer des Bundes, die ein Loch in die Länderkassen reißt, gaben die Länder im letzten Moment auf. Sie beugten sich dem Machtwort der Kanzlerin - und gaben sich mit leeren Versprechen und einem neuen Arbeitskreis zufrieden.
Dass Bundespräsident Christian Wulff die Umgehung des Bundesrats als verfassungswidrig wertet und dem Atomgesetz konsequenterweise die Unterschrift verweigert, ist nicht zu erwarten. Dafür hat die Union schon im bisherigen Verfahren zu deutlich gemacht, dass Sachargumente gegen die Klientelpolitik zugunsten der Energiekonzerne wenig ausrichten können.
Gestoppt werden kann der Atomputsch also erst vorm Bundesverfassungsgericht. Dessen Richter müssen sich keinem politischen Druck beugen, sondern können die formalen und inhaltlichen Vorbehalte ernsthaft prüfen. Eine Niederlage wäre ein schwerer Schlag für Merkels Regierung.
Zwar wird das Urteil wohl frühestens in einem Jahr fallen, und so lange gilt das Gesetz, das auch die ältesten AKWs am Netz lässt. Doch im nächsten Jahr gibt es auch noch sechs Landtagswahlen, in denen die Wähler deutlich machen können, wie sie die Trickserei von Union und FDP bewerten.
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Kommentar von
Malte Kreutzfeldt
ehemaliger Redakteur
Jahrgang 1971, war bis September 2022 Korrespondent für Wirtschaft und Umwelt im Parlamentsbüro der taz. Er hat in Göttingen und Berkeley Biologie, Politik und Englisch studiert, sich dabei umweltpolitisch und globalisierungskritisch engagiert und später bei der Hessischen/Niedersächsischen Allgemeinen in Kassel volontiert. Für seine Aufdeckung der Rechenfehler von Lungenarzt Dr. Dieter Köhler wurde er 2019 vom Medium Magazin als Journalist des Jahres in der Kategorie Wissenschaft ausgezeichnet. Zudem erhielt er 2019 den Umwelt-Medienpreis der DUH in der Kategorie Print.