Kein Schadensersatz für hochgeladene Clips: YouTube siegt gegen Viacom

Der Medienkonzern Viacom verlangte eine Milliarde Dollar von Youtube wegen hochgeladener Clips. Ein Gericht wies das ab: Ein Portal sei nicht haftbar, wenn es geschützten Content auf Nachfrage sofort entfernt.

Mag Viacom gar nicht: Youtube-Clips seiner Serien, hier South Park. Bild: screenshot youtube.com

SAN FRANCISCO apn/taz | MTV-Eigner Viacom ist am Mittwoch mit einer Klage gegen das Internet-Videoportal YouTube gescheitert. Der Medienkonzern hatte YouTube und dessen Muttergesellschaft Google Urheberrechtsverletzungen vorgeworfen und eine Milliarde Dollar Schadenersatz gefordert.

Zur Begründung erklärte Viacom, auf YouTube würden illegal Videoclips von MTV sowie Sendungen der Kabelkanäle Comedy Central und Nickelodeon gezeigt, die ebenfalls Viacom gehören. Dazu gehören etwa Clips von SpongeBob oder South Park. Ein Bundesgericht in New York lehnte die Eröffnung eines Verfahrens am Mittwoch jedoch ab.

Richter Louis Stanton folgte der Argumentation von Google, dass Internet-Plattformen nicht für Urheberrechtsverletzungen haftbar gemacht werden dürften, wenn sie die illegal eingestellten Inhalte nach Eingang einer Beschwerde sofort löschten. Google nannte das Urteil einen "wichtigen Sieg".

Diesen Kompromiss sieht ein US-Gesetz aus dem Jahr 1998 vor. Der Verteidigungslinie von Google hatten sich auch das soziale Netzwerk Facebook, das Online-Auktionshaus eBay und der Suchmaschinen-Betreiber Yahoo angeschlossen. Viacom will Berufung gegen die Entscheidung einlegen.

Das Argument des Medienkonzerns: Das Urteil reflektiere weder die Rechtsprechung des Supreme Courts, also des US-Verfassungsgerichts, noch das, was sich der US-Kongress beim Erlass der Gesetze zum Schutz des Urheberrechts gedacht habe. Das Urteil sei daher "völlig haltlos".

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