18.12. - Ticker-Klimagipfel-Kopenhagen: Kompromiss ohne Zahlen
In Kopenhagen haben sich 30 Staaten auf ein Papier einigen können, das keine Zahlen enthält +++ Merkel hat die Pressekonferenz verschoben +++ Obama will in Kürze abreisen
Zähe Verhandlungen: Die Top-Entscheider in Kopenhagen Bild: reuters
00.00 Uhr: Schluss des Tickers. Alle aktuellen Nachrichten erhalten Sie im folgenden Text aus Kopenhagen, der die Nacht über aktualisiert wird.
23.23 Uhr: Papier ohne Zahlen
In Kopenhagen haben sich die Regierungschefs von 30 Staaten auf ein Papier einigen können, dass jedoch keine Zahlen enthält. Bis Anfang Februar sollen sie angeblich nachgetragen werden. Aus europäischen Delegationskreisen war zu erfahren, dass der Kompromiss so schlecht sei, dass es sogar besser wäre, die Verhandlungen lieber vor die Wand zu fahren. (taz)
23.11 Uhr: Minimal-Kompromiss zurückgezogen
Wie unser Korrespondent in Kopenhagen gerade mitgeteilt hat, stimmen die Meldungen der Nachrichtenagenturen zum Minimal-Kompromiss nicht. Im gerade vorgelegten Papier sind alle Zahlen gestrichen. Lediglich im Anhang werden die freiwillig zugesagten Emissionsminderungen der einzelnen Staaten aufgeführt. Eine gemeinsame Zahl existiert nicht. Damit ist die Einigung der 30 Staaten hinfällig. Unser Korrespondent spricht von einem herben Rückschlag. Auch die Pressekonferenz von Merkel ist auf dem Kopenhagener Flughafen verschoben worden. (taz)
23.05 Uhr: Obama fliegt mit kleinem Erfolg nach Hause
Diesmal war der Rückflug nicht ganz so ernüchternd wie beim letzten Mal, als Barack Obama in der dänischen Hauptstadt war. Anfang Oktober hatte er bei einem Blitzbesuch in Kopenhagen vergeblich versucht, das Olympische Komitee in letzter Minute von Chicago als Austragungsort der Olympischen Spiele im Jahr 2016 zu überzeugen.
Diesmal konnte er beim Klimagipfel immerhin die Chinesen in einem wichtigen Streitpunkt überzeugen und damit den Weg für ein Minimalabkommen ebnen. Wen Jiabao, der chinesische Ministerpräsident, willigte nach langem Zieren ein, dass Peking seine Klimaschutzmaßnahmen international ein wenig überprüfen lässt. Dies war von den Amerikanern immer als Vorbedingung für ein Abkommen genannt worden.
Nach Informationen der "New York Times" hatte Obama praktisch ein geschlossenes Treffen der Chinesen, Brasilianer und Inder gesprengt. Chinesische Sicherheitsbeamte hätten noch protestiert, als Obama vor der Tür stand, doch dann habe der US-Präsident erklärt, er wolle nicht, dass hier im Geheimen verhandelt werde und sei in den Raum gegangen. Die anschließenden Gespräche hätten schließlich die Einigung gebracht.
Als Heilsbringer war Obama von vielen auf der Klimakonferenz tagelang erwartet worden. Als der Präsident dann am Freitag, dem letzten Tag der Mammutkonferenz, kam, verschwand er sofort in den langen Gängen des riesigen Kongresszentrums. Obama hetzte von einem Treffen zum nächsten, mal mit einer Kerngruppe der Mächtigsten, mal zu einem Zwiegespräch mit Wen, mal mit Kanzlerin Angela Merkel. Zwischendrin hielt er dann eine seiner gewohnt brillanten Rede vor dem Plenum, wo er die Staatengemeinschaft zum Handeln aufrief.
Doch am eigenen Handeln mangelte es den Amerikanern am Schluss. Viele hatten gehofft, dass die Amerikaner am letzten Konferenztag noch einmal vorpreschen könnten. Am Vortag hatte Obamas Außenministerin Hillary Clinton eine wichtige Hürde auf dem Weg zu einem Abkommen beseitigt und erstmals verkündet, dass die Amerikaner bereit sind, in einen wichtigen Milliarden-Topf für die Entwicklungsländer einzuzahlen. Doch weitere Taten blieben dann aus.
In Delegationskreisen war unter anderem spekuliert worden, die Amerikaner könnten Gelder für die Rettung des Regenwalds bereitstellen, was ähnlich wie eine CO2-Reduzierung gewertet werden kann. Damit wären die USA fast auf eine 30-Prozent-Reduzierung gekommen - und hätten die anderen unter Druck gesetzt. Doch so verließ Obama nach einer knappen Erklärung das schneebedeckte Kopenhagen nur mit einem kleinen Erfolg. Der große Durchbruch, den viele von ihm erwartet hatten, blieb aus.
22.51 Uhr: Beschluss geht ins Plenum
Das Treffen der Staatschefs dauert noch an. Die angekündigten Pressekonferenzen verzögern sich. Derzeit soll der Vorsitzende seine abschließenden Bemerkungen machen. Damit ist die Nacht aber noch nicht zu Ende. Der Beschluss geht anschließend noch ins Plenum, wo alle anwesenden Staaten darüber entscheiden müssen. (taz)
22.34 Uhr: Minimalkonsens erreicht
Minimal-Kompromiss beim Kopenhagener Klimagipfel in allerletzter Minute: Am Freitagabend haben sich die Regierungen von 25 Staaten nach streckenweise chaotischen Beratungen auf einen Klimakompromiss geeinigt. Mit Zustimmung der EU und unter Beteiligung von Bundeskanzlerin Angela Merkel handelten die Staats- und Regierungschefs führender Länder beim UN-Klimagipfel einen Kompromisspapier aus, der ein unverbindliches Zwei-Grad-Ziel zur Begrenzung der Erderwärmung vorsieht. Mehrere Detailfragen wurden darin aber offengelassen. Die Umweltorganisation Greenpeace sprach von einem "ernüchternden" Ergebnis.
Den Weg frei gemacht hatte dabei US-Präsident Barack Obama, der sich mit dem chinesischen Premier Wen Jiabao und Indiens Premierminister Manmohan Singh nach einem Bericht des US-Senders MSNBC in einem wichtigen Punkt einigte. Dabei ging es vor allem um das umstrittene Thema Überprüfbarkeit von Chinas und Indiens Klimaschutzmaßnahmen. Das Weißen Haus stufte die Übereinkunft dem Bericht zufolge als "bedeutend" ein. Die Klima-Streitigkeiten zwischen den USA und China, aber auch anderen Schwellenländern galten beim Kopenhagener Klimagipfel als eines der wichtigsten Hindernisse für ein Abkommen. (dpa)
22.17 Uhr: 30 Länder sollen sich einig sein
Beim Weltklimagipfel haben Unterhändler aus 30 Staaten am späten Freitagabend einen Durchbruch erzielt. Die Gruppe habe sich auf ein Abschlussdokument geeinigt, das auch das Zwei-Grad-Ziel enthalte, erfuhr die Nachrichtenagentur DAPD aus diplomatischen Kreisen. (dapd)
22.11 Uhr: Einigung der Kerngruppe steht bevor
Eine Einigung von Staats- und Regierungschefs führender Länder beim UN-Klimagipfel steht nach Informationen aus Diplomatenkreisen unmittelbar bevor. (dpa)
21.59 Uhr Einigung zwischen USA und China?
US-Präsident Barack Obama und der chinesische Premier Wen Jiabao haben sich nach einem Bericht des US-Senders MSNBC in Kopenhagen beim Klima geeinigt. Dabei geht es vermutlich um das umstrittene Thema Überprüfbarkeit von Chinas Klimaschutzmaßnahmen. (dpa)
21.52 Uhr: Politische Erklärung vereinbart
Staats- und Regierungschefs und weitere hochrangige Vertreter von rund 25 Staaten haben sich auf dem UN-Klimagipfel in Kopenhagen auf den Text einer gemeinsamen politischen Erklärung verständigt. Das verlautete am Freitagabend aus US-amerikanischen und brasilianischen Delegationskreisen. US-Kreise kritisierten den Beschluss allerdings als unzureichend. (afp)
21.48 Uhr: USA erzielen bedeutsame Übereinkunft mit Schwellenländern
Einer Eilmeldung zufolge erzielten die USA nach offiziellen Angaben eine "bedeutsame Übereinkunft" mit den Schwellenländern China, Indien und Südafrika. Was das bedeutet ist noch unklar. (ap)
21.46 Uhr: G77 positiv zu möglichem Konsens
Die Entwicklungs- und Schwellenländer beim Kopenhagener Klimagipfel reagieren positiv auf einen sich abzeichnenden Konsens. Der sudanesische Sprecher der 130 in der Gruppe G77 zusammengeschlossenen Länder, Lumumba Stanislaus Di-Aping, sagte der dänischen Zeitung "Politiken" am Freitagabend: "Wir bekommen hier einen Vertrag, der den Prozess bis nächstes Jahr weiterbringt." Di-Aping hatte sich während der knapp zweiwöchigen Konferenz immer wieder mit massiver Kritik an den Industrieländern Gehör verschafft. (dpa)
21:45 Uhr, Die NGO Germanwatch rechnet mit einer dramatischer Verhandlungsnacht
Aus einer Mitteilung von Germanwatch: "Zum jetzigen Stand rechnen wir damit, dass wir heute eine historische Verhandlungsnacht erleben werden. Einige der umstrittensten Beschlüsse, die über das Scheitern oder Nichtscheitern des Klimagipfels entscheiden werden, werden vermutlich offen im Plenum diskutiert. Wir zumindest stellen uns auf eine lange und dramatische Nacht ein."
21.15 Uhr: Journalisten warten vergeblich auf Obama
Das Gerücht verbreitete sich schnell: Obama tritt vor die Presse. In Scharen strömten die Journalisten in den größten Pressekonferenz-Raum des Gipfels. Teils weil sie auf brandaktuelle Infos zum Verhandlungsstand hofften, teils um ein Souvenirfoto vom mächtigsten Mann der Welt zu machen. Mehr als 500 warteten schließlich gedrängt im Saal. Doch dann die Enttäuschung: Ans Rednerpult tritt lediglich ein Mitarbeiter der UN-Pressestelle und teilt mit: "Uns ist zu Ohren gekommen, dass Sie hier auf Barack Obama warten. Von einer Pressekonferenz ist uns aber nichts bekannt." Einige Minuten später leert sich der Saal. Das Warten auf Neuigkeiten (und Obama) geht weiter. (taz)
21.00 Uhr: Barack Obama will angeblich vor die Presse treten
US-Präsident Barack Obama hat nach Angaben aus Diplomatenkreisen auf einer Sitzung in Kopenhagen signalisiert, dass er in Kürze gehen müsse. Es sprach von den kommenden 45 Minuten. Das Weiße Haus hatte zuvor bekanntgegeben, dass der Präsident in Kürze vor die Presse treten wolle. (dpa)
20.53 Uhr: Zeitpunkt für geplanten Abschluss weiter unklar
Beim Kopenhagener Klimagipfel herrscht weiter völlige Ungewissheit über den Ausgang. Nach einem bilateralen Treffen zwischen US-Präsident Barack Obama und dem chinesischen Regierungschef Wen Jiabao gibt es am Freitagabend ein weiteres Treffen Obamas sowie von Außenministerin Hillary Clinton mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, dem schwedischen Regierungschef und EU-Ratspräsidenten Fredrik Reinfeldt sowie Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy. Ein Zeitpunkte für den geplanten Abschluss wurde nicht genannt. (dpa)
19:18 Uhr, zwischenzeitliche Zusammenfassung unseres Korrespondenten vor Ort, Malte Kreutzfeldt.
Am Freitagabend mehrten sich in Kopenhagen die Anzeichen, dass die Klimakonferenz zumindest ihr Minimalziel einer politischen Erklärung erreichen könnte und Gerüchte machten die Runde, die Staatschefs müssten ihren Aufenthalt verlängern.
In einem Entwurf, der von einer Gruppe von 30 Staats- und Regierungschefs beraten wurde und der der taz vorlag, bekannten sich die Staaten zum Ziel, dass die Temperatur bis zum Jahr 2100 höchstens um zwei Grad steigen soll. Konkrete Angaben, wie dies Ziel erreicht werden soll, finden sich in dem Entwurf aber noch nicht. Reduktionsziele für Treibhausgase werden lediglich für das Jahr 2050 genannt: Bis dahin sollen die Emissionen insgesamt um 50 Prozent sinken; die Industriestaaten sollen ihren Ausstoß um 80 Prozent mindern. Kurzfristige Ziele für 2020 fehlten in dem Entwurf noch.
Zur geplanten Finanzhilfe für Entwicklungsländer hieß es in dem Text, für den Zeitraum von 2010 bis 2012 sollten 30 Milliarden Dollar zur Verfügung gestellt werden. Für die Zeit ab 2020 wird die Zahl von 100 Milliarden Dollar jährlich genannt - allerdings nicht als konkrete Zusage. Vielmehr "unterstützen" die Staatschefs "das Ziel", dieses Geld "gemeinsam zu mobilisieren". Dazu soll ein neues „High Level Panel“ eingerichtet werden.
Falls die politische Erklärung vom Plenum der Klimakonferenz angenommen wird, hätte die Konferenz immerhin ihr Minimalziel erreicht. Rechtsverbindlich wäre ein solches Papier nicht. Der ursprüngliche Plan, in Kopenhagen eine rechtsverbindliche Anschlussregelung für das 2012 auslaufende Kioto-Protokoll zu verabschieden, hatten sich die Verhandler schon zuvor verabschiedet. Die in zwei Strängen geführten Verhandlungen hatten in den ersten zwölf Konferenzentagen kaum Fortschritte gemacht.
Das soll sich durch die von den Staatschefs erarbeite Erklärung ändern: Diese Ergebnisse sollen in die weiteren Verhandlungen eingespeist werden und dazu dienen, den Verhandlern ein starkes Mandat zu geben und die offenen Streitfragen zu klären. Im Anschluss an die Kopenhagener Konferenz wird parallel sowohl über neue Verpflichtungen für die Länder verhandelt, die unter das Kioto-Protokoll fallen, als auch über die USA und die Schwellenländer, für die darin keine Verpflichtungen vorgesehen waren. Wann es zu einer Verabschiedung kommt, ist offen; Bundesumweltminister Röttgen forderte, dies müsse innerhalb von sechs Monaten geschehen.
18:51 Uhr, Obama trifft sich innerhalb der nächsten halben Stunde erneut mit dem Chinesischen Premier Wen Jiabao.
China und die USA sind die weltgrößten Produzenten von CO2. Eine Beteiligung beider Staaten an einen Klima-Abkommen gilt als zwingend notwendig für ein Gelingen des Gipfels.
18:43 Uhr, Pressekonferenz gestrichen
18:27 Uhr, Der UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und der dänische Präsident geben gleich eine Pressekonferenz
Mehr über die Inhalte gleich.
18:11 Uhr, Plenarsitzung, auf der das Ergebnis verkündet werden soll, ist verschoben worden.
Die für 18.00 Uhr angekündigte Plenarsitzung auf der das Ergebnis vorgestellt werden sollte, ist zunächst verschoben worden. Alle warten gespannt auf den Auftritt der Staatschefs und der Präsidentin der Klimakonferenz, Connie Hedegaard.
18:08 Uhr, dritte Verhandlungsrunde hat soeben begonnen. Chinas Jiabao hat einen Vertreter geschickt.
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17:53 Uhr, Zwei-Grad-Ziel offenbar gesichert
Vor Abschluss der Klimaverhandlungen in Kopenhagen ist das zentrale Ziel einer Begrenzung der Erderwärmung auf weniger als 2 Grad laut der Agentur AP gesichert. Das sogenannte Zwei-Grad-Ziel, das Deutschland als Minimal-Ergebnis bezeichnet hatte, stand am Freitagnachmittag in allen Entwürfen der Abschlusserklärung namens "The Copenhagen Accord". Nach Angaben aus Verhandlungskreisen ist das Zwei-Grad-Ziel kein Streitpunkt mehr. Allerdings gilt es erst als beschlossen, wenn das gesamte Papier abgesegnet ist.
Laut Guardian enthält der Entwurf offenbar die Forderung, dass die Industrieländer ihre Emissionen bis 2050 um 80 % Prozent senken sollen. Zudem sollen die Emissionen der Entwicklungsländer 15 bis 30 % unter dem "Business-as-usual"-Szenario sein.
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17:45 Uhr, Dänische Zeitung Berlingske: In zwei Stunden ist alle vorbei
Wie die dänische Zeitung Berlingske berichtet soll in zwei Stunden alles in ein gemeinsames Papier zusammengefasst sein. Hinter verschlossenen Türen seien alle gegen China, so die dänische Zeitung. (taz)
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17:31 Uhr, Kleine Fortschritte, Ausgang aber weiter ungewiss.
Einer Gruppe von Staats- und Regierungschefs aus etwa 25 Staaten, darunter auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama, gelang es dem Vernehmen nach, einige Streitpunkte aus dem Weg zu räumen. Es seien einige "Fortschritte erzielt" worden, hieß es in diplomatischen Kreisen.
Allerdings gebe es nach wie vor erhebliche Differenzen. Hauptstreitpunkt ist demnach weiter, welchen Beitrag Schwellenländer wie China, Indien oder Brasilien in den nächsten Jahren zum Klimaschutz leisten sollen.
Gerechnet wurde noch mit Stunden weiterer Verhandlungen. Sobald die 25er-Gruppe das Papier abgesegnet hat, muss es noch mit dem Rest der Welt abgestimmt werden. Letztlich soll das Plenum der 193 Staaten auf der UN-Konferenz über das Papier beraten.
"Wir verhandeln weiter", sagte Merkel am Freitag der der Agentur dpa am Rande der Konferenz. "Aber man kann nicht sagen, wie es endet."
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17:14 Uhr, UN widerspricht Berichten, denen zufolge UN-Beamte ihren Aufenthalt verlängern sollen
Nach Berichten des Guardian hat die UN ihren Mitarbeitern doch nicht befohlen ihren Aufenthalt in Kopenhagen zu verlängern. Eine Sprecherin der UN habe dies mitgeteilt. (taz)
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17:08 Uhr, Leere im Plenarsaal, Obama will im Anschluss nach Hawai in den Urlaub.
Barack Obama berät zur Stunde informell mit Angela Merkel, Gordon Brown und Staatschefs aus Australien, Frankreich und Japan.
Barack Obama hat geplant im Anschluss an die Verhandlungen in den Urlaub nach Hawai aufzubrechen. (AP)
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16:51 Uhr, Internes Treffen der EU - Zeitplan gerät ins Wanken
Die Europäische Union hat beim Weltklimagipfel ein internes Treffen einberufen. Kanzlerin Angela Merkel wollte mit anderen Staats- und Regierungschefs über einen Vorschlag für eine politische Erklärung beraten. Dieser Vorschlag war zuvor in einer Gruppe von rund 25 Staaten abgestimmt worden. Der Weltklimagipfel geht voraussichtlich in die Verlängerung. Der ursprüngliche Zeitplan ist nach dem bisherigen Stand kaum mehr zuhalten. (dpa)
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16:48 Uhr, UN-Sekretariat weist seine Mitarbeiter an ihre Hotelzimmer bis Samstag zu verlängern.
Wie die New York Times berichtet hat das UN-Sekratariat seine Mitarbeiter angewiesen ihre Hotels zu verlängern.
Geht es nach dem Willen von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon dann sollten auch Obama und Co ihre Hotelzimmer verlängern. Sie sollen bis Samstag beim Klimagipfel in Kopenhagen bleiben. Dies sagte EU-Umweltkommissar Stavros Dimas. (reuters/taz)
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15:57 Uhr, Abschlussdemo macht ihrem Unmut über Gipfelverlauf Luft
Zur Stunde findet in der Kopenhagener Innenstadt die Abschlussdemo des Gipfels statt. Laut Berichten unseres Korrespondenten haben sich dazu trotz der Kälte etwa 1.000 Teilnehmer zusammengefunden. Die Demonstranten zeigen ihre Entäuschung über den bisherigen Verlauf beispielsweise mit Schildern auf denen "COP/FLOP" (COP steht für Conference of the Parties) steht.
Es ist zugleich eine Demonstration der Solidarität mit denen bisher über 1.500 Festgenommenen.
Die Polizei hält sich bislang auffällig zurück. Über den Demonstranten kreist ein Polizei-Hubschrauber. (taz)
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15:40 Uhr, Röttgen mit "positiver Gesamtprognose"
Der deutsche Umweltminister ist einer der optimistischsten Gipfelteilnehmer. Er verbreitet wieder positive Botschaften. "Heute fallen die Würfel", sagte er. Die geplante politische Erklärung des Sondergipfels von rund 25 Staaten werde "grundsätzlich nicht mehr infrage gestellt". Darin sei auch das Ziel enthalten, die Erderwärmung unter zwei Grad zu halten. Röttgen sieht auch Fortschritte im Streit über Finanzhilfen für ärmere Länder. Kein Punkt sei aber schon abgehakt. Falls sich der Mini- Gipfel mit Vertretern aller Gruppen einig wäre, müssten dann noch alle rund 190 Staaten zustimmen, räumte der Umweltminister ein.
Damit geht das Papier der 25 Staaten über das bisher kursierende Papier, welches auch der taz vorliegt, hinaus. (dpa/taz)
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15:17 Uhr, Informelles Treffen ranghoher Abgeordneter
Ob die Delegierten und Staatschefs wirklich in Ruhe essen können? Zur Stunde findet ein informelles "High-Level" Treffen unter Leitung des dänischen Präsidenten statt. (taz)
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15:04 Uhr, Delegierten in der Lunch-Pause
Nachdem die Reden vor den Delegierten aufgrund Gesprächen zwischen etwa 30 Staatschefs außerhalb des Plenarsaals fast zwei Stunden später begonnen hatten sind die Delegierten nun - ebenfalls mit Verspätung - in die Lunchpause gegangen. Auch das eigentlich für 12.00 Uhr vorgesehene Gruppenfoto wurde zunächst verschoben. (taz)
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14:57 Obama und Jiabao "einen Schritt weiter"
Das Gespräch zwischen den zwei weltgrößten Klima-Sündern USA und China in Kopenhagen ist nach amerikanischen Angaben positiv verlaufen. Das einstündige Treffen von Präsident Barack Obama und dem chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao habe die Verhandlungen "einen Schritt weiter" gebracht, sagte ein Vertreter des US-Präsidialamt. Alle wichtigen Fragen seien angesprochen worden. "Sie haben jetzt ihre Unterhändler angewiesen, auf einer bilateralen Grundlage und mit anderen Staaten weiterzuarbeiten um zu sehen, ob eine Übereinkunft erzielt werden kann."
Die China und die USA sind die weltgrößten Produzenten von CO2. Eine Beteiligung beider Staaten an einen Klima-Abkommen gilt als zwingend notwendig für ein Gelingen des Gipfels. (reuters)
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14:42 Uhr, Lasches Zwischendokument
Der erste Entwurf des Abkommens liegt der taz vor. Er enthält an den entscheidenden Stellen jedoch lediglich Platzhalter. So spricht der Entwurf von einer Minderung der Treibhausgas um X Prozent bis 2020.
Weiter heißt es, dass die Staaten einen 100-Milliarden-Dollar-Fonds für die armen Länder "unterstützen".
14:15 Uhr, Russland kommt aus der Reserve.
Russland ist bereit, weitreichende Verpflichtungen für den Klimaschutz einzugehen. Voraussetzung seien aber ein juristisch bindender Vertrag für die Staatengemeinschaft und ein Beitrag aller, sagte Kremlchef Dmitri Medwedew auf dem Weltklimagipfel.
Er war zuversichtlich, dass es bald einen Fahrplan für den Weg zu einem neuen Klimaabkommen geben werde. Dieses Dokument soll "umfassend und gerecht" sein, sagte Medwedew. "Wir haben einen langen und schweren Weg vor uns."
Der Präsident hatte schon vor seiner Teilnahme am Gipfel mehr Rücksicht auf die Entwicklungsländern gefordert. Neue Klimaziele müssten die unterschiedlichen Bedingungen in jungen Industrienationen berücksichtigen.
Moskau ist bereit, 200 Millionen Dollar in einen Fonds zur Unterstützung der Klimaziele armer Länder einzuzahlen. Das größte Land der Erde will seinen Ausstoß an Treibhausgasen bis 2020 - im Vergleich zu 1990 - um 25 Prozent verringern. (dpa)
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13:55 Uhr, Geheimes UN-Papier: bisheriges Abkommen "wird den Planeten nicht retten."
Wie der Guardian in seiner heutigen Ausgabe berichtet ist offenbar ein geheimes UN-Papier auf dem Klimagipfel in Kopenhagen aufgetaucht. In dem Papier, das mit dem Hinweis "Nicht Verbreiten" versehen ist, heißt es unter anderem: "Die bisherigen Reduktionsverpflichtungen erreichen noch nicht die bis 2020 erforderlichen 44 Gigatonnen. Diese Zahl sei aber notwendig um das 2-Grad-Ziel noch zu erreichen. "Es besteht ein Lücke von 4,2 Gigatonnen", wird das Papier weiter zitiert. Sollte die Lücke nicht geschlossen werden, so lasse sich das Zwei-Grad-Ziel nicht mehr erreichen. Stattdessen würde die Temperatur um drei Grad ansteigen, so die Zeitung. (taz)
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13:36 Erster Kompromisstext liegt offenbar vor
Kurz vor Abschluss des Weltklimagipfels in Kopenhagen ist wieder Bewegung in die Verhandlungen gekommen. Inzwischen habe eine Kerngruppe aus 30 Staaten einen neuen Beschlussentwurf erarbeitet, sagte Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU). Die Gespräche liefen "in die richtige Richtung".
Das Papier schreibt unter anderem eine Begrenzung der Erderwärmung auf zwei Grad Celsius fest und enthält Finanzzusagen für arme Länder. Noch keine Einigung gebe es aber bei den Zielen zur Reduktion von CO2-Emissionen und über ein Überwachungssystem.
Einer der Hauptstreitpunkt ist nach den Worten des Ministers immer noch die Frage, ob sich China zu einem verbindlichen und nachprüfbaren Klimaschutz-Beitrag verpflichtet. Nach dem offiziellen Zeitplan soll das Abschlussdokument am Nachmittag dem Plenum der 193 Teilnehmerstaaten des Gipfels vorgestellt werden. Eine Überführung in ein völkerrechtlich verbindliches Klimaabkommen soll in rund sechs Monaten möglich sein. (epd)
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13:25 Obama: "Zeit zum Reden ist vorbei!"
US-Präsident Barack Obama hält einen Erfolg der Weltklimakonferenz in Kopenhagen noch für möglich. In seiner Rede vor den Vertretern aus 193 Staaten verlangte Obama am Freitag Bewegung von allen Seiten. "Die Zeit wird knapp", sagte er am Schlusstag der zweiwöchigen Konferenz. Die Teilnehmer hätten nun die Wahl, an einem historischen Vorhaben mitzuwirken oder in alten Grabenkämpfen zu verharren. "Die Zeit zum Reden ist vorbei, das ist es, was unterm Strich bleibt", sagte Obama.
Er nannte drei Kernpunkte, die die USA in dem in Kopenhagen debattierten politischen Abkommen sehen wollen: "entschlossenes Handeln auf nationaler Ebene", um die Klimagase zu reduzieren; ein Überprüfungssystem, ob die Zusagen eingehalten werden; und Finanzzusagen der Industrie- an die Entwicklungsländer, sowohl kurz- als auch langfristig.
Allerdings bekräftigte er nur die amerikanischen Ankündigungen der vergangenen Tage, ohne darüber hinaus zu gehen. So stünden die USA zu der Zusage, den Treibhausgasausstoß von 2005 bis 2020 um 17 Prozent zu senken. Das entspricht einer Senkung von vier Prozent gegenüber 1990, während die Wissenschaft Einschnitte um 25 bis 40 Prozent für nötig hält. Obama bekräftigte zudem Finanzzusagen an die armen Länder, ohne konkrete Zahlen zu nennen. (AP)
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12:55 Uhr, Die Floskeln der Staatschefs
Auszüge aus den Reden der Staatschefs:
Amerikas Obama: "Wir brauchen entschiedene nationale Taten, um unsere Emissionen zu senken" Alle großen Schwellenländer hätten ehrgeizige Ziele vorgelegt. "Wir müssen einen Kontrollmechanismus haben, ob wir die Klimaziele erfüllen." Jede Übereinkunft ohne mögliche Überprüfungen bestehe aus leeren Worthülsen. "Das macht keinen Sinn."
Brasiliens Lula: "Ich glaube jedoch noch immer daran, dass wir eine Lösung finden." Er warnte vor einem zu seichten Abschluss: "Wir werden kein Papier unterzeichnen, nur um ein Papier zu unterzeichnen."
Chinas Jiabao: Wen wies auf die "historische Verantwortung" der Industrieländer für die hohen Treibhausgasemissionen hin, die sich bereits in der Erdatmosphäre befinden. "Den UN-Standards zufolge leben weiterhin 150 Millionen Menschen unterhalb der Armutslinie und wir haben die schwierige Aufgabe, unseren Lebensstandard zu heben." Gleichzeitig sagte Wen zu, die Überprüfung der chinesischen Klimastrategien zu verbessern. (dpa)
12:45 Uhr, Plenarsitzung beginnt mit zwei Stunden Verspätung
Beim Weltklimagipfel sind Spitzenpolitiker aus mehr als 190 Staaten zu einer Sitzung zusammengekommen. Mit fast zwei Stunden Verspätung eröffnete der Verhandlungsführer und dänische Regierungschef Lars Løkke Rasmussen die Runde. Als erste Redner sprachen UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, Chinas Regierungschef und Brasiliens Präsident Luiz Inacio Lula da Silva.
Am Rande der Sitzung liefen offensichtlich zahlreiche Sondertreffen, an denen sich auch US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel beteiligten. (dpa)
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12:36 Uhr, Dänen: "Es gibt keinen Zeitpunkt für ein Ende."
Der Kopenhagener Klimagipfel wird möglicherweise verlängert. Aus der Delegation der dänischen Gastgeber verlautete am Freitag: "Es gibt für dieses Treffen keinen Zeitpunkt für ein Ende." Die "New York Times" berichtete in ihrer Internetausgabe, dass sogar eine Verlängerung bis Sonntag möglich sei. Plangemäß soll das Treffen mit Vertretern aus 192 Staaten am Freitagnachmittag zu Ende sein. (dpa)
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12:04 Uhr, Singh, Lula da Silva und Jiabao verlassen den Saal. Sind sie des Wartens überdrüssig?
Nach mehr als einer Stunde des Wartens verließen Indiens Regierungschef Manmohan Singh, Brasiliens Präsident Luiz Inacio Lula da Silva und Chinas Regierungschef Wen Jiabao den Plenarsaal. Unklar ist, ob sie sich zu eigenen Beratungen zurückzogen oder sich der Gruppe der 30 Spitzenpolitikern anschlossen. Denn noch immer berät sich die Gruppe von 30 Staatschefs, darunter Merkel und Obama. Die übrigen 100 Staatschefs müssen weiter warten.
Unterdessen äußerte sich Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy besorgt."Eines der wesentlichen Probleme ist, dass China weiter zögert, externe Kontrolleure zu akzeptieren", sagte er. Auch Indien habe weiter Bedenken. US-Präsident Barack Obama habe eine "exzellente Rede" gehalten. Es gebe aber nur wenig Fortschritt, sagte der Franzose. (dpa/taz)
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11:37 Uhr, Welche Ergebnisse kann der Klimagipfel eigentlich noch bringen? Ein Überblick.
- RECHTSVERBINDLICHES ABKOMMEN: Einigung auf feste Ziele für den Treibhausgasausstoß der einzelnen Industrie- und Schwellenländer. Angestrebt ist dabei, nur eine Erwärmung der Erdtemperatur um maximal 2 Grad zuzulassen. Ohne Maßnahmen könnte sie bis zum Jahr 2100 um bis zu 6,4 Grad ansteigen. Hinzu kommen feste Finanzzusagen der Industriestaaten für die Entwicklungsländer in insgesamt dreistelliger Milliardenhöhe. Diese Option ist nach dem bisherigen Stand sehr unwahrscheinlich.
- POLITISCHES ABKOMMEN: Ein Rahmenabkommen, das feste politische Ziele enthält. Innerhalb der nächsten Monate sollte dann ein rechtlich bindendender internationaler Vertrag mit allen Details ausgearbeitet werden. Das halten einige Delegierte sowie manche Beobachter noch für möglich.
- EINFACHE SCHLUSSERKLÄRUNG: Eine politisch unverbindliche Absichtserklärung, sich um den Klimaschutz zu kümmern. Alle offenen Fragen würden auf die Klimakonferenzen 2010 in Bonn und Mexiko vertagt. Das wäre die schlechteste Option für den Klimaschutz. Kanzlerin Merkel bzw. Umweltminister Röttgen sprechen für diesen Fall von einem "Scheitern" des Klimagipfels. (dpa/taz)
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11:24 Uhr, Die große Runde verzögert sich weil Merkel, Sarkozy und Co sich abstimmen müssen.
Die große Runde mit den Staats- und Regierungschefs beim Klimagipfel in Kopenhagen verzögert sich. Schuld ist ein Sondertreffen von etwa 30 Spitzenpolitikern. Gut 100 Staats- und Regierungschefs, darunter Schwergewichte wie Chinas Premier Wen Jiabao, warteten auf ihre Kollegen.
US-Präsident Barack Obama, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy und andere hatten sich zu dem Mini-Gipfel zurückgezogen, um die Streitpunkte zu klären. Eigentlich hätte Obama im Plenum eine Rede halten sollen. Zudem wollte der US- Präsident mit dem Chinesen Wen zusammenkommen. (dpa)
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11.01 Uhr, Australien heimst den Preis als Fossil des Tages für Donnerstag ein
Fossil des Tages wird jenes Land, das aus Sicht des Umweltverbandes Climate Action Network (CAN) die Verhandlungen gerade am meisten blockiert. Die Siegerehrungen finden nach der Verbannung der NGOs aus dem Bella Center nun außerhalb der Konferenz statt. Die Preise werden jeden Abend vergeben.
Platz 1: Australien. Australien übte auf den Verhandlungen Druck auf Inselstaaten wie Tuvalu aus, das 2-Grad-Ziel zu akzeptieren. Die Inselstaaten wollten ein 1,5 Grad-Ziels festschreiben, weil sie ihre Existenz durch den Klimawandel bedroht sehen.
Platz 2/3 (unentschieden): Japan, Australien, Kanada. Mit Blick auf Einzahlungen in den Klima-Fonds verhielten sich diese reichen Länder als ob sie arm wären. Selbst der Klimabremser USA sei fortschrittlicher und zahlungswilliger als die drei genannten Länder. Die von Japan in den letzten Tagen angekündigten Zahlungen seien lediglich umgewidmete Mittel, die nun als "Klimageschenke" umverpackt würden. (taz)
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10:47 Uhr, Nächtlicher 30er-Gipfel gescheitert
Bei den Klimaverhandlungen in Kopenhagen haben auch die Staats- und Regierungschefs die Verhandlungen nicht voranbringen können. Im Anschluss an ein Gala-Dinner im dänischen Königspalast hatte sich am späten Donnerstagabend eine Gruppe von etwa 30 Staats- und Regierungschefs zusammengefunden, um eine politische Erklärung vorzubereiten, die am heutigen Freitag verabschiedet werden könnte.
Um zwei Uhr nachts zogen sich die Staatschefs zurück und überließen die weiteren Verhandlungen ihren Delegationen. Diese erreichten bis zum Morgen aber keinerlei Einigung, hieß es aus Verhandlungskreisen. Um acht Uhr nahmen die Regierungschefs selbst die Gespräche wieder auf. Zur Gruppe der 30 Staaten gehören unter anderem die Industriestaaten Deutschland, Großbritannien, Japan und die USA, Schwellenländer wie Südafrika, China, Indien und Brasilien und Entwicklungsländer wie die Malediven und Lesoto. Nicht alle Länder waren allerdings auf höchster Ebene vertreten. Für die USA nahm Außenminister Hillary Clinton teil. Der chinesische Staatschef Wen Jiabao war nicht anwesend, sondern wurde von einem Unterhändler vertreten und telefonisch informiert.
Selbst bei einer Einigung dieser Gruppe auf ein gemeinsames Papier wäre der Weg zu einem neuen Klimaabkommen aber noch weit. Verhandelt wird dem Vernehmen nach lediglich über politische Erklärung, die die Richtung für die weiteren Verhandlungen an den zwei vorliegenden Entwürfen - für die Kyoto-Staaten einerseits und die gesamten Mitglieder der Klimarahmenkonvention andererseits - voranzubringen. Diese enthalten aber noch viele Streitfragen, die in Kopenhagen nicht mehr geklärt werden können. (taz)
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Die Autoren:
Kopenhagen: Malte Kreutzfeldt, Nadine Michel, Nick Reimer, Jörn Alexander
Berlin: Manuel Bogner
