Streit der Woche: Rüttelt Schwarz-Gelb die sozialen Bewegungen auf?
Mit dem Wahl-Sieg von Schwarz-Gelb gibt es wieder eine starke Opposition im Bundestag. Reicht das, um die Interessen von Linken, Ökos und Bürgerbewegungen zu vertreten?
Der linke Block im zukünftigen Bundestag: Steinmeier, Trittin, Lafontaine. Bild: dpa
Seit Sonntag Abend ist klar: Union und FDP werden gemeinsam die neue Regierung bilden. SPD, Linke und die Grünen gehen in die Opposition. Dieser Richtungswechsel wird sich auf viele Politikfelder auswirken, von Atompolitik bis zur Mindestlohn-Frage.
Nach vier Jahren großer Koalition gibt es also endlich wieder eine starke Opposition im Bundestag, eine, die nicht nur aus Kleinparteien besteht. Aber wird das ausreichen, um die Interessen von Linken, Ökos und anderen Bürgerbewegungen im Bundestag zu vertreten?
Ja, meinen die einen. Denn hier bekommen die eher schwachbrüstigen sozialen Bewegungen Deutschlands einen starken parlamentarischen Partner, der sie bei der Vertretung ihrer Interessen unterstützt. Auch die letzte schwarz-gelbe Koalition brachte eine Flaute in den sozialen Bewegungen - Hausbesetzer und Anti-Atom-Proteste hatten ihre Geburtsstunde vielmehr unter sozial-liberaler Regierungsverantwortung in den späten Siebziger Jahren.
Andere sind dagegen überzeugt, dass soziale Bewegungen einen Aufschwung erleben werden: In vielen Politikbereichen ist absehbar, dass Schwarz-Gelb Gesetze anstoßen wird, gegen die sich jede Menge Widerstand und wütender Protest regen wird.
Was meinen Sie: Rüttelt Schwarz-Gelb die sozialen Bewegungen auf?
Leser*innenkommentare
Amos
Gast
Das Wahlergebnis in NRW wird ausschlaggebend sein
für das weitere Handeln der neuen Regierung. Ob die den Larry raushängen lassen können, wird entschieden durch die Mehrheit im Bundesrat. Matschie hat das ja bis dato verhindert. Die SPD als
Volkspartei hat ausgedient.
Bürger 0815
Gast
Es wird seltsamerweise so wenig beachtet, dass soziale Bewegungen von der Mehrheit der Bevölkerung als ehrenwerte Interessenvertreter angesehen werden. Und wenn man sich einmal umhört, erfährt man - und viele Umfragen zeigen es - dass die sozialen Bewegungen überwiegend den mehrheitlichen Bürgerwillen vertreten.
Meines Erachtens wäre es sinnvoll, sich zu vergegenwärtigen, dass es einen allgemeinen Bürgerwillen gibt. Wir sollten uns erinnern, dass wir Bürger der Souverän – die oberste Instanz Staate - sind. Und unsere Volksvertreter haben den Bürgerwillen zu vertreten – ALLE. Wessen Willen sonst? Und was sollte eine repräsentative Demokratie auch sonst bedeuten?
Und in diesem Bürgerbewusstsein sollten wir auch von unseren Politikern verlangen, dass sie unseren mehrheitlichen Bürgerwillen in ihr Regierungsprogramm aufnehmen – was sollten sie da sonst reinschreiben. Wir sind der Souverän, unsere Politiker sind unsere Dienstleister. Wir sind ihr Auftraggeber – zumindest nach dem Grundgesetz.
Das Volk sollte schnellstmöglich einen Termin im Kanzleramt anberaumen, um unserer Regierung mit zu teilen, was sie für uns tun soll. Z.B., dass wir die Kosten der Finanzkrise nicht bezahlen wollen. Das ganze könnte mit einer Bürgerwillenparty größeren Ausmaßes einhergehen.
mehr dazu
kai müller
Gast
eine selten dämliche diskussion!ist nicht auch die NPD (etc.) eine soziale bewegung ? und das soll ich gut finden?und mal ehrlich...welcher der
"zutiefst Gedemütigten, der seelisch Zerstörten, der Desillusionierten"...sollte/wollte denn auf die barrikaden gehen?ist da nicht jedr mit sich selber/ seinem ego beschäftigt, oder damit zu klagen und zu meckern? spargel und erdbeeren werden von polen und ukrainern geerntet...und solange es den deutschen nicht dreckig genug geht, das sie sich selber auf die felder begeben, um diese arbeiten zu erledigen, gibts auch keine revolution! kleiner blick in die geschichte..unser aller ur-/grosseltern wären froh, heutzutage leben zu können!das hier ist doch alles blos psycho-bla-bla!!!
Klaus Keller
Gast
Fehlerteufel, obwohl ich gar keine psychoaktiven Substanzen zu mir nehme...oder deshalb?
Welche Ziele hätte eine soziale Bewegung?
Dr.Guido Weterwelle sieht sich als Verkörperung der Freiheit.
Er könnte wie viele andere den Gedanken haben das ein bedingungsloses Grundeinkommen jedem Deutschen zumindest zu der finanziellen Freiheit verhilft die sein überleben sichert.
Die Arbeitsagenturen könnten sich auf die Aufgabe konzentrieren Menschen auf ihrem beruflichen Lebensweg zu unterstützen.
Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe wären weitgehend unnötig.
Sozialämter könnten sich mehr auf soziale Hilfe im Sinne einer Förderung im Lebensallag konzentrieren.
Kein Rentner müßte zum Sozialamt.
Mit der einer finanziellen Basissicherung wird ein Mindeslohn überflüssig da niemand mehr jeden Mist tun muß um seinen Lebensuntehalt zu sichern.
Geäderte Kündigungsfristen würden weniger Angst auslösen
usw
das wäre ein wirkliches aufrütteln.
das könnten Ziele einer Soziale Bewegung sein.
unabhängig von Parteienzugehörigkeit.
Es bleibt das Problem die Höhe der Zuwendung festzulegen und ihre Finanzierung,
wir sollten aber darüber nachdenken.
klaus keller hanau
Brezel
Gast
Die wahre Opposition, kommt von der Strasse, die Sitzstühle im Deutschen BT, auch wenn sie etwas „abseits befindlich“ sind dafür mittlerweile einfach zu gut abgepolstert!
GWalter
Gast
Die UNION wird nun sehen, dass es mit der FDP kein so ein freundliches Miteinander geben wird wie zuvor.
Die neoliberlae FDP hat keinerlei Einsicht aus den vergangenen Fehlern!
Ich sage es einmal mit den Worten des IGM-Vorsitzenden Huber:
"Eher geht ein Kamel durch´s Nadelöhr, als das Marktradikale und Neoliberale durch den Schaden klug werden, den sie angerichtet haben"!
Klaus Keller
Gast
Welches Ziele hätte eine soziale Bewegung?
Dr.Guido Weterwelle sieht sich als Verkörperung der Freiheit.
Er könnte wie viele andere den Gedanken haben das ein bedingungsloses Grundeinkommen jedem Deutschen zumindest zu der finanziellen Freiheit verhilft die sein überleben sichert.
Die Arbeitsagenturen könnten sich auf die Aufgabe konzentrieren Menschen auf ihrem beruflichen Lebensweg zu unterstützen.
Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe wären weitgehend unnötig.
Sozialämter könnten sich mehr auf soziale Hilfe im Sinne einer Förderung im Lebensallag zu konzentrieren.
Mit der einer finanziellen Basissicherung wird ein Mindeslohn überflüssig da niemand mehr jeden Mist tun muß um seinen Lebensuntehalt zu sichern.
Geäderte Kündigungsfristen würden weniger Angst auslösen
usw
das wäre ein wirkliches aufrütteln.
das könnten Ziele einer Soziale Bewegung sein.
unabhängig von Parteienzugehörigkeit.
Es bleibt das Problem bleibt und die höhe der Zahlung und die Finanzierung, wir sollten aber darüber nachdenken.
klaus keller hanau
Dieter Drabiniok
Gast
Dank der SPD ist die Opposition breiter geworden; aber nicht stärker! Wegen ihres Selbstfindungsprozesses (Wer bin ich, und wenn ja wie viele?) fällt sie außerdem als Opposition bis auf weiteres aus. Die Linke war stark, sie wird sich aber mit Blick auf 2013 in nicht unerheblichem Umfang mit sich selbst beschäftigen und deshalb ihre Stärke einbüßen. Ökos werden seit 1987 überhaupt nicht vertreten. Die Grünen setzen sich als Vertreter nachhaltigen Wachstums maximal für LOHAS ein; ohne allerdings zu sagen, aus welchem nachhaltigen „Acker“ z.B. Hybrid- und Elektroautos, Computer, Handys, Sonnenkollektoren etc. für ihre Klientel künftig wachsen.
Komitee für internationale kleinschreibung
Gast
Gute Frage, wer wie, wo und wann aufgerüttelt wird durch schwarz-gelbe politik?
Bis zur einer zivilen beantwortung fließt erst einmal ordentlich bier auf dem Münchener Oktoberfest und in anderen bierzelten der republik.
hto
Gast
@makeze: RICHTIG, der stumpf- wie wahnsinnige Aktionimus, verbunden mit dem anscheinend unzerstörbaren Glauben an die zeitgeistlichen Illusionen zum Ziel Kapitalismus-Light im "freiheitlichen" Wettbewerb, ist heute wirklich größer denn je. Stabilisiert in Projekten durch die EU, bzw. durch Steuergelder die vorher an die EU gezahlt wurden und letztendlich zu Lasten vom Renten-, Gesundheits- und "Sozial"-System der zahlenden Mitglieder gehen - "Macht kaputt was euch kaputt macht", in systemrationaler Absurdität und ohne ein wahrhaftig vernunftbegabtes Ende!?
makeze
Gast
die soziale bewegung hat doch nie aufgehört zu existieren, ich denke sie ist heute größer denn jeh.
sie ist allerdings auch zerstritten, ihr fehlt die gemeinsame öffentliche plattform.
vielleicht wird ihr nun eine neue lehre in sachen kooperation erteilt. begreift sie dies, wird sie auch politisch ihren höhepunkt erreichen.
Ralph (2)
Gast
Es wäre ja schön, wenn es tatsächlich so wäre, daß die sozialen Bewegungen einen Schub erhalten würden. Vielleicht passiert das ja jetzt auch, z.B.in der Anti-Atom-Bewegung. Aber meistens tritt eher das Gegenteil ein, denn die Rechtskonservativen werden jetzt die Mainstream-Medien noch mehr benutzen, um die Bevölkerung weiter zu spalten. Leider ist das linke Spektrum sehr anfällig dafür, sich da eine unnötige Diskussion aufdrängen zu lassen. Das fängt mit dem Verhältnis der SPD und der Grünen zur Linkspartei an und endet bei der Spaltung der Protestbewegung in angeblich "Radikale" und sogenannte "Normalos". Leider spielt da ein Großteil der deutschen Journalisten im vorrauseilendem Gehorsam mit, Gefälligkeitsjournalismus nennt man das wohl (Berlusconi lässt grüßen!). Und der überwiegende Teil der Medienkonsumenten glaubt das dann auch noch, das hat ja das Wahlergebnis gezeigt. Also erst, wenn sich das linke Spektrum zusammenrauft und dadurch mehr Akzeptanz auch im eher unpolitischen Teil der Bevölkerung findet, wird es einen wirksamen Aufschwung der Protestbewegung geben. Dafür müssen sich aber alle Linken, vom "Antikapitalistischen Block" bis zum "Seeheimer Kreis" wenigstens auf einen kleinsten gemeinsamen Nenner einigen. Nichts fürchtet das rechtskonservative Lager mehr als das.
Bastiaan Zapf
Gast
Völlig unverständlich. Die Opposition hat keine Rechte, ausser ab und zu mal einen klugen Spruch abzusetzen. Damit wird sie gegen die Gewaltherrschaft, die CDU und FDP einrichten werden (Zwangsarbeit unter Gewaltdrohung durch Hartz IV, Armeen uniformierter Schläger bei Demonstrationen, totaler Überwachungsstaat usw.) genauso klug aussehen wie Demonstranten auf Anti-Atom-Demos - gar nicht, nämlich.
Auch ein "Bundesrat", der überwiegend von der sogenannten Opposition besetzt wird, bewirkt überhaupt nichts, da jede terrorherrschaftliche Zumutung als Detail in einem "nicht zustimmungspflichtigen" Gesetz versteckt werden kann.
Im übrigen unterstellt ihr, "Rot" und "Grün", die für mehrere Verfassungswidrige Angriffskriege verantwortlich sind, für den krassesten Sozialabbau seit der Gründung der Republik, für die Beibehaltung der Atomkraft und die desaströse Deregulierung der Finanzmärkte, hätten irgendeine Motivation, die Fortsetzung dieser Politik zu unterbinden.
Ihr schreibt sozialdemokratieromantisch Verbrämt und haltet euch am Ende auch noch für "links". Ich halte derartigen Unsinn für widerwärtig.
Helmut Ruch
Gast
Eine starke Opposition gegen Schwarz-Gelb? Wo soll die herkommen? 2 der 3 Oppositionsparteien haben zu ihrer Regierungszeit den sozialen Abriss in Gang gesetzt, den Spekulanten Tür und Tor geöffnet, Soldaten nach Afghanistan geschickt. Wie wollen die glaubhaft Opposition gegen die schwarz-gelbe Variante ihrer eigenen Politik betreiben?
Jana Petersen
Gast
Es wär ja schön, wenn die sozialen Bewegungen unter Schwarz-gelb stärker würden. Nur: Ich glaub nicht dran. Die Erfahrung zeigt: Wenn sich bei Wahlen die Mehrheiten nach rechts verschieben, stärkt das nicht die linke außerparlamentarische Opposition, sondern schwächt sie. Das war auch zu Beginn der letzten schwarz-gelben Regierung 1982 so: Die Friedens-, Anti-Atom- und Hausbesetzerbewegungen verschwanden zwar unter Kohl nicht gleich, ihre Blütezeit aber hatten sie noch zu Zeiten der SPD/FDP-Regierung. Unter schwarz-gelb rückten sie dann näher an SPD und Grüne heran, von der Straße in die Parlamente und die Mitte. Bei der Oppositionskonstellation, die wir jetzt haben werden, dürfte das gleiche passieren - zumal sich alle drei Oppositionsparteien größte Mühe geben werden, alles zu vereinnahmen, was da draußen protestierend herumgeistert.
(P.S. Sie dürfen das gerne veröffentlichen, ich bin 43, im Medienbereich tätig und aus Berlin. Ein Foto möchte ich allerdings nicht von mir gedruckt sehen)
Amos
Gast
Die parteipolitische Mehrheit in den Ländern ist
wichtig. Nur so kann man etwas Anständiges bewirken.
Hat die SPD aber nicht die Courage mit der Linken
zu koalieren, sehe ich schwarz für die SPD-, nicht für die Linke.
hto
Gast
Demoralisierung, konsumautistische Bewußtseinsbetäubung, Frustration und Bildung zu Suppenkaspermentalität auf Sündenbocksuche haben die systemrationale Überproduktion von "freiheitlich"-wettbewerbsbedingten Kommunikationsmüll auf die Spitze der Konfusion von / in Interessenvertretungen getrieben - die parlamentarischen und institutionellen "Experten" werden keinen noch so fachidiotisch-bewegten Wohlstandsbürger in die richtige Spur OHNE Gewalt bringen. Und zu den institutionellen "Experten" gehören offensichtlich auch ALLE Medien.
mami
Gast
@ Meier Müller Schulze:
So sehe ich das auch.
Vorausgesetzt, die Menschen auf den Barrikaden werden erwachsen und damit verantwortungsbewusst und orientieren sich auf ihr GEMEINSAMES Ziel.
@ grifter:
Unterschiedlichkeit in den persönlichen Lebensformen darf nicht nur, sondern muss sein. Gleichförmigkeit wäre Stillstand. Toleranz und Akzeptanz sind möglich, wenn der Einzelne sich selbst sicher sich. Verschiedenheit inspiriert. Soziale Bewegung - das sind alle die, die sich SOZIAL BEWEGEN.
SiC
Gast
Da könnt ich mich glatt vergessen! SCHWARZ-GELB hat keine Mehrheit in Deutschland! Es gibt 62,2 Millionen Wahlberechtigte davon sind 72,2 Prozent wählen gegangen, das sind 44,9 Millionen Wähler. Von den 44,9 Millionen Wählern haben 0,7 Millionen ihr Stimme ungültig gemacht. Bleiben 44,2 Millionen übrig. Davon gaben 12,1 Millionen der CDU ihre Stimme und 6,5 Millionen der FDP ihre Stimme, das sind grademal zusammen 18,6 Millionen die CDU/FPD wählten! Jetzt sollte selbst man sich fragen, wie man von einer Mehrheit vom deutschen Volk reden kann wenn von 82 Millionen Menschen die hier leben nur 22% für Schwarz Gelb sind.
Naja ich werde mich zurücklehnen und beobachten was die da oben machen! Aufregen bringt ja eh nichts!
Burkard Schulte-Vogelheim
Gast
Eine "soziale Bewegung" gibt es schon, wer aufmerksam ist nimmt sie zur Kenntnis, wer auch nur halbwegs bei Verstand ist, der erahnt sie zumindest.
Es ist die "Bewegung" der zutiefst Gedemütigten, der seelisch Zerstörten, der Desillusionierten.
Wer da meint, die zu den niedrigsten, den dreckigsten und entwürdigenden Arbeiten gezwungen wird, dies ohne jegliche Perspektive auf Besserung, dazu verhöhnt, "ihnen sei eine sinnvolle Arbeit gegeben", würden in Demut und vielleicht sogar Dankbarkeit ihr Schicksal tragen, der irrt.
Es "bewegen" sich einige, sie "bewegen" sich falsch, aber die "Bewegung" ist da.
Ist der Yuppie wirklich sicher, daß sein Big-Mac nicht manipuliert wurde?
Der Patient im Krankenhaus sicher, daß die niedrig entlohnte Pflegkraft vom Zeitarbeitsstrich trotzdem in seinem Sinne handelt?
Und was erwartet wohl Müntefering in einigen Jahren im Altenheim, dort, wo es keinen Prominentenbonus gibt? Nicht auszudenken, wie die Ein-Euro-Kraft reagiert, so er auch dort sich als boshaften Greis gibt.
Das Prekariat reagiert. Es reagiert falsch. Es reagiert, wie Menschen reagieren, denen die Würde vorenthalten wird.
Hier ist Handlungsbedarf. Die Würdelosigkeit, die Demütigungen, die Verhöhnungen, die Denunziationen und die Hoffnungslosigkeit sind der Skandal. Solidarität ist gefragt. Bis die Agenda-Täter, dazu gehören auch die Grünen, sich in der Opposition resozialisiert haben und fähig zur Solidarität sind, braucht es noch Zeit.
Ralf
Gast
@ grifter, also zum einen ich bin kein großer Fan Amerikas aber es als Zivilisationsmüll zu bezeichnen ist doch etwas übertrieben. Und nicht jeder Hartz 4 Empfänger ist ein "Organisierter Arbeitsunwilliger". Und ja die Kernkraft und die Erwärmung unseres Klimas sind eine Bedrohung und hat nichts mit paranoid zu tun, wer das behauptet ist in meinen Augen ein kurzsichtiger Egomane der nur auf seinen Kontostand schielt statt an die Zukunft künftiger Generationen zu denken. Meinen Befürchtung unter einer Schwarz gelben Regierung ist, das wir wieder eine Klassenpolitik bekommen. Ähnlich wie in den USA. Geht es uns gut Profitiert die Oberschicht, geht es uns schlecht Zahlt die Mittelschicht und die Kleinverdiener die Zeche. Ich bin der Meinung das sich Deutschland mit Schwarz/Gelb einen ähnlich großen Gefallen getan hat wie die USA 2001 bis 2009 mit den Republikanern.
grifter
Gast
Was sind denn die sozialen Bewegungen? Da gibt es
die organisierten Arbeitsunwilligen, die lieber mit
Hartz IV auf Kosten der Allgemeinheit leben. Da ist
dann der organisierte linksradikale Mob. Die para-
noiden Mitbürger, die sich von allem bedroht fühlen,
ob Kernkraft, Gentechnik, Klima, Armut in Afrika,
Big Brother,USA........,also der ganze Zivilisations
müll, der sich so bildet und der glaubt, er müsse
sich einbringen um die Welt lebenswerter zu machen.
Nun haben sie wieder ein schönes feindbild und wollen es nicht fassen, dass die Mehrheit für
schwarz-gelb gewählt hat.
Bert Blank
Gast
Gleich vorneweg: Ich bin tierisch sauer auf uns! Auf uns Deutsche, die (Sch)Westerwelle zum Außenminister gemacht haben werden!
Dennoch: Aus diesem Ergebnis ergeben sich auch ganz interessante Folgerungen. Zum Beispiel die gern vergessene Konsequenz der Schwarz-gelben Regierungskoalition, nämlich eine rot-rot-grüne Oppositionskoalition. SPD und LINKE und Grüne werden nun zusammenarbeiten müssen, um eine konsequente und bestenfalls erfolgreiche Oppositionsarbeit zu leisten. Und das heißt notwendigerweise auch, dass die SPD zu ihren Grundsätzen zurückkehren und linke, oder zumindest sozial gerechtere Alternativen zur Agenda 2010 liefern muss! Auf jeden Fall stehen uns vier hochinteressante Jahre bevor, und ich freue mich schon auf die Kabarettisten und ihre Spitzen ;-)
vic
Gast
"Der linke Block" Steinmeier, Trittin?
Das ist lustig. Gestern noch "Mitte", heute linker Block, oder wie?
Mit diesem Personal werden die gar nichts rütteln.
Auf dem Foto sehe ich genau einen Linken, und alleine schafft auch er es nicht.
Wilhelm Achelpöhler
Gast
Ja, die sozialen Bewegungen werden aufgerüttelt. Weil SPD-Steinmeier als Oppositionsführer gegen schwarz-gelb so spannend ist wie ein vier Jahre dauerndes Fernsehduell und jede/r der/die nicht vor Langeweile sterben will sich außerparlamentarisch engagiert, statt davon zu träumen endlich gemeinsam mit Steinmeier und Gysi zu regieren.
Meier Müller Schulze
Gast
Nur Schwarz-Gelb hat die Kraft, die Entscheidungen zu treffen, die die Menschen auf die Barrikaden treiben werden!