Personalkarussel bei der SPD: Münte zieht sich zurück
Franz Müntefering hat nach dem SPD-Debakel seinen Rückzug von der Parteispitze angedeutet. Bis zur "übernächsten Woche" werde bei der SPD ein endgültiges Personaltableau vorliegen.
Franz Müntefering wird sich offenbar im November zurückziehen. Bild: ap
BERLIN dpa | "Ich habe deutlich gemacht, dass ich als Parteivorsitzender um meine Verantwortung weiß", sagte Franz Müntefering am Montag. Es habe es zwei Rücktrittsforderungen gegen ihn gegeben. "Ich habe darauf nicht reagiert", sagte er. Übernächste Woche wolle die SPD-Spitze ein "endgültiges Tableau" für den Parteitag Mitte November präsentieren. "Bis dahin nehme ich meine Aufgaben wahr", sagte er.
In den Sitzungen am Montag hatten SPD-Spitzenpolitiker Zweifel daran geäußert, ob der 69-Jährige die notwendige Erneuerung der Partei voranbringen kann. Die SPD hatte bei der Bundestagswahl am Sonntag mit 23,0 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis der Nachkriegsgeschichte erzielt.
Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck hatte vor der Sitzung des SPD-Präsidiums gesagt, Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier werde in der Partei künftig eine tragende Rolle spielen. Der Parteilinke Björn Böhning sprach sich für eine personelle Neuaufstellung aus. Ein "Weiter so" dürfe es nicht geben. Notwendig sei ein Personal-Tableau, das die ganze Breite der SPD abdecke. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit plädierte für eine Annäherung an die Linkspartei. "Das Tabu muss fallen", forderte er.
Unterdessen ist Hamburgs SPD-Chef Ingo Egloff zurückgetreten. Er begründet diesen Schritt mit dem "Wahldesaster" seiner Partei bei der Bundestagswahl. "Als Landesvorsitzender trage ich die politische Verantwortung für die schlimme Niederlage der Hamburger SPD bei der Bundestagswahl 2009", erklärte Egloff am Montag. Die SPD Hamburg war bei der Bundestagswahl am Sonntag auf 27,4 Prozent abgestürzt. Bei der Wahl 2005 hatte sie noch 38,7 Prozent erreicht.
