Opel-Deal wackelt: Die tägliche Tatarenmeldung
Die EU hat anscheinend Bedenken gegen die Kredite für den neuen Opel-Investor Magna. Derweil prüft GM schon wieder Alternativen zum kanadisch-österreichischen Autozulieferer.
Wo bitte geht's zur Rettung von Opel? Bild: ap
RÜSSELSHEIM taz | "Ich lese nur noch den Sportteil der Zeitungen", sagt ein Ingenieur aus dem Technischen Entwicklungszentrum (TZ) von Opel in Rüsselsheim an diesem Mittwoch beim Lunch in der City. Denn die "täglichen Tatarenmeldungen" zu Opel in der Presse machten ihn "nur verrückt". Das jüngste Beispiel: Die Kommission der Europäischen Union (EU) sei gerade dabei, zu überprüfen, ob bei den Staatshilfen für Opel auch alle strengen Regeln der EU für deren Vergabe eingehalten wurden. Es seien bereits Zweifel daran angemeldet worden, berichtete die Financial Times Deutschland am Mittwoch.
Tatsächlich hatte vor allen die britische Regierung das deutsche Rettungskonzept für die europäischen Töchter von General Motors (GM) noch bis Mitte Juni scharf kritisiert und die Übernahme durch den kanadisch-österreichischen Autozulieferer Magna moniert. Der hatte nämlich angekündigt, bei der GM-Tochter Vauxhall in England besonders viele Stellen streichen zu wollen.
Jetzt versuchten die Briten offenbar, die auf der staatlichen Alimentierung von Opel basierende Übernahme der GM-Werke in Europa auch noch mithilfe der EU-Kommission zu "torpedieren", glaubt man in Rüsselsheim.
Ein Sprecher der EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes sagte, dass noch keine Entscheidung darüber gefallen sei, ob die Hilfen für Opel in den befristeten Beihilferahmen für die Wirtschaftskrise passten oder nicht. Mit dem "Brückenkredit" des Bundes für Opel in Höhe von 1,5 Milliarden Euro habe die Kommission angeblich keine Probleme, hieß es.
Infrage gestellt worden sei dagegen die Übernahme von Bürgschaften für insgesamt 3 Milliarden Euro, mit denen das Kreditrisiko des neuen Investors abgesichert werden soll. Eine Bestätigung aus Brüssel dafür gab es aber bislang nicht. EU-Kommissionssprecher Jonathan Todd ließ sich jedenfalls am Mittwoch nicht in die Karten schauen. Es handele sich bei der Prüfung um eine "Routine-Angelegenheit", erklärte er gegenüber der Presse.
Allerdings verlaufen die Verhandlungen zwischen Magna und GM über die Abtretung der europäischen Werke von GM weiter schleppend. Magna will bis zum 15. Juli zu einem Abschluss kommen, denn an jedem Tag ohne Entscheidung werde "Geld verbrannt". Wie in Rüsselsheim zu hören war, täglich rund 3 Millionen Euro allein bei Opel in Deutschland.
In Detroit wird offenbar gepokert und auf Zeit gespielt. Inzwischen soll nämlich auch der US-Investor RHJ International (Ripplewood) ein verbessertes Übernahmeangebot unterbreitet haben. Kurioserweise vermeldete RHJ International einen Tag später für das Geschäftsjahr 2008/2009 einen Milliardenverlust.
