Nach Antragsflut: Regierung will Abwrackprämie kürzen

Erst wurde die Abwrackprämie verlängert, nun soll sie gesenkt werden. Die Bundesregierung will den Zuschuss möglicherweise sogar halbieren.

Diese Summe gibt es wahrscheinlich nur noch bis Ende Mai. Bild: dpa

BERLIN ap/reuters Die Pläne der Bundesregierung zur Kürzung der Abwrackprämie stoßen in der SPD-Fraktion auf Kritik. "Diese Idee ist abwegig und nicht durchsetzbar", sagte der SPD-Haushaltspolitiker Johannes Kahrs der "Berliner Zeitung". Ein solcher Schritt habe fatale Folgen. Wer jetzt ein Stopp-Signal setzte, mache seine eigenen Erfolge im Kampf gegen die Wirtschaftskrise kaputt, betonte Kahrs.

Regierungskreisen zufolge soll die Prämie ab Juni möglicherweise auf 1250 Euro halbiert werden. Kanzleramt, Wirtschafts- und Finanzministerium hätten sich grundsätzlich auf eine Absenkung verständigt, hieß es am Donnerstag. Nur noch bis 31. Mai werde die volle Summe zu unveränderten Konditionen gezahlt. Jetzt ist eine Kürzung um mindestens 500 Euro, möglicherweise aber gar eine Halbierung im Gespräch. In der kommenden Woche will das Bundeskabinett über die Höhe der Kürzung entscheiden.

Auch die Opposition kritisiert die Pläne der Regierung scharf. Der FDP-Verkehrsexperte Patrick Döring sagte: "Die Regierung schafft noch mehr Verunsicherung und Chaos. Das schadet der Konjunktur mehr als es ihr nützt. Jede Änderung ist schädlicher, als wenn die Prämie wie ursprünglich geplant ausgelaufen wäre."

Noch am Mittwoch hatte die Bundesregierung den Eindruck erweckt, die 2.500 Euro würden bis zum Auslaufen der Prämie am 31. Dezember dieses Jahres gewährt. Regierungssprecher Thomas Steg erklärte: "Jeder Antrag wird bearbeitet, und es gilt die Zusage, dass im Jahr 2009 die Umweltprämie bezahlt wird." Über die Höhe der Prämie hatte er allerdings nichts gesagt.

Hintergrund für die Kürzung ist die unerwartet hohe Nachfrage. Bislang hat die Regierung nur 1,5 Milliarden Euro für rund 600.000 Prämien im Etat 2009 eingeplant. Am Donnerstag näherte sich die Zahl der Anträge und Online-Reservierungen bereits der 1,2-Millionen-Marke, was die Kosten für den Staat auf mindestens drei Milliarden Euro verdoppelt.

Dank der Abwrackprämie sind in Deutschland im März so viele Autos verkauft worden wie seit 17 Jahren nicht mehr. Mit 401.000 Neuzulassungen stieg der Absatz um 40 Prozent auf das höchste Volumen seit dem Wiedervereinigungsboom 1992. Die Importmarken profitierten von dem Schwung spürbar mehr als die deutschen Hersteller.

Der Verband der Automobilindustrie (VDA) korrigierte angesichts der guten Zahlen seine Prognose für das Gesamtjahr nach oben und erwartet einen Inlandsabsatz über dem Vorjahresniveau von 3,09 Millionen Autos. Allein im ersten Quartal wuchs der deutsche Pkw-Markt um 18 Prozent auf 868.000 Fahrzeuge. Schlecht läuft weiter der Export mit einem Rückgang von 25 Prozent.

Comments

[Alchemy]

3 Milliarden Euro?

Und wie bekommt man das Steuergeld wieder zurück?

Oder hat die Regierung 3 Milliarden Euro in die Kaffekasse gespart, die sie wieder den Stuerzahler zurückzahlen kann?

Hier werden doch 1,2 Mio. Leute bevorteilt (Subventioniert) die auch das Geld ohne diese Prämie für ein Neuwagen gehabt hätten.

Die Stuerzahler zahlen die zeche, der rest der sich leisten kann, streicht 2.500 Euro ein.

Auf rücken der Masse der Steuerzahler.

Es gibt also ein minus von 3 Milliarden Euro, die viel tueren Autos aus Deutscher produktion werden

meist links liegen gelassen.

Und nach der Prämie kauft wieder kaum ein (schwein) ein Neuwagen.

PS: Hauptsache die CDU kann deswegen einen auf dicke Hose machen, und sich im Rampenlicht stellen. Darum geht es doch. Auf Rücken der Steuerzahler, die das nicht wollen.

[Juergen K.]

Hartz4 Empfänger, die noch ein Auto besitzen, weil sie mobil sein wollten, um evtl doch irgendwann mal einen Job zu kriegen -also auch Deutschland sein wollten- sind dieser Tage schlecht dran.

Wenn ihr Auto, dass vor Kurzem noch mit positivem Wert bemessen werden konnte, sie diese Karre aber jetzt in 2009 entsorgen müssen, dürfen sie die Entsorgung bezahlen.

Aus dem vor Kurzem vielleicht noch +500 ist nunmehr dank der Abwrackprämie -150 geworden.

Ich kann mich nur in Bezug auf eine fällige Notfallbeatmung dem Herrn Ludwig Paul Häußner

Universität Karlsruhe (TH) - IEP anschliessen.

Was das "bedingungslos" angeht müsste ich formulieren:

Eine bedingungslose Armenabgabe.

[manfred (57)]

Ich kann mich mit der "Abwrackprämie" noch immer nicht anfreunden. Auch wage ich zu bezweifeln, daß sie wirklich eine Erfolgsgeschichte wird. Sicher, kurzfristig steigen die Absatzzahlen und die Zahl der Neuzulassungen. Und dann? All die in diesem Jahr neu zugelassenen Fahrzeuge werden erst mal ein paar Jahre laufen. Im Grunde wird Absatz aus den kommenden Jahren vorgezogen. Und dann? Kommt das große Loch. Der Absatz wird stärker einbrechen, als das in diesem Jahr der Fall gewesen wäre. Fahrzeuge mit den gegenwärtigen, teils unbefriedigenden, Umweltstandards werden ein paar Jahre länger auf den Straßen sein. Man wird wieder von "alten Stinkern" tönen und für diese Fahrzeuge unter dem Vorwand der Ökologie die Steuern erhöhen und damit so ganz nebenbei die "Abwrackprämie" wieder einsammeln. Nur einen Wandel in der Fahrzeugindustrie wird man so nicht hinbekommen, denn gegenwärtig wird das Weiterwursteln belohnt.

[Ludwig Paul Häußner]

Abwrackprämie verlängern und degressiv staffeln!

Die Abwrackprämie ist mit einer Notfallbeatmung bei einem Herzinfarkt zu vergleichen. Der Patient hat im Vorfeld einen falschen Lebenswandel gepflegt und muss diesen, wenn er wieder gesund werden möchte, ändern.

Doch nicht allein die deutsche Autoindustrie, sondern die ganze Volkswirtschaft tut sich schwer mit dem Wandel in die nachindustrielle Dienstleistungs- und Wissensgesellschaft.

Kurzfristig sollte die Abwrackprämie ruhig verlängert werden. Ab 2010 sollte sie auf 2.000 € gesenkt und an den C02 Austoß gekoppelt werden und im Jahr 2011 mit 1.500 € und verschärften CO2-Ausstoß auslaufen.

Überdies brauchen wir eine Globalsteuerung mit einer schrittweisen Erhöhung der MwSt auf EU-konforme 25% und die Einführung eines MwSt-Freibetrags, ausgezahlt als MwSt-Bonus pro BürgerIn. Bei einem MwSt-Satz von 25% - wie heute schon in Dänemark und Schweden Realität - wären das immerhin 600 € pro BürgerIn oder 2.400 € für eine vierköpfige Familie. Damit hätten wir nicht nur die Vorstufe eines bedingungslosen Grundeinkommens, sondern auch eine Entlastung des Faktors ARBEIT.

Insofern ist die Abwrackprämie - und das ist kein Aprilscherz - eine Vorstufe für ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Ludwig Paul Häußner

Universität Karlsruhe (TH) - IEP

[Alchemy]

3 Milliarden Euro?

Und wie bekommt man das Steuergeld wieder zurück?

Oder hat die Regierung 3 Milliarden Euro in die Kaffekasse gespart, die sie wieder den Stuerzahler zurückzahlen kann?

Hier werden doch 1,2 Mio. Leute bevorteilt (Subventioniert) die auch das Geld ohne diese Prämie für ein Neuwagen gehabt hätten.

Die Stuerzahler zahlen die zeche, der rest der sich leisten kann, streicht 2.500 Euro ein.

Auf rücken der Masse der Steuerzahler.

Es gibt also ein minus von 3 Milliarden Euro, die viel tueren Autos aus Deutscher produktion werden

meist links liegen gelassen.

Und nach der Prämie kauft wieder kaum ein (schwein) ein Neuwagen.

PS: Hauptsache die CDU kann deswegen einen auf dicke Hose machen, und sich im Rampenlicht stellen. Darum geht es doch. Auf Rücken der Steuerzahler, die das nicht wollen.

[Juergen K.]

Hartz4 Empfänger, die noch ein Auto besitzen, weil sie mobil sein wollten, um evtl doch irgendwann mal einen Job zu kriegen -also auch Deutschland sein wollten- sind dieser Tage schlecht dran.

Wenn ihr Auto, dass vor Kurzem noch mit positivem Wert bemessen werden konnte, sie diese Karre aber jetzt in 2009 entsorgen müssen, dürfen sie die Entsorgung bezahlen.

Aus dem vor Kurzem vielleicht noch +500 ist nunmehr dank der Abwrackprämie -150 geworden.

Ich kann mich nur in Bezug auf eine fällige Notfallbeatmung dem Herrn Ludwig Paul Häußner

Universität Karlsruhe (TH) - IEP anschliessen.

Was das "bedingungslos" angeht müsste ich formulieren:

Eine bedingungslose Armenabgabe.

[manfred (57)]

Ich kann mich mit der "Abwrackprämie" noch immer nicht anfreunden. Auch wage ich zu bezweifeln, daß sie wirklich eine Erfolgsgeschichte wird. Sicher, kurzfristig steigen die Absatzzahlen und die Zahl der Neuzulassungen. Und dann? All die in diesem Jahr neu zugelassenen Fahrzeuge werden erst mal ein paar Jahre laufen. Im Grunde wird Absatz aus den kommenden Jahren vorgezogen. Und dann? Kommt das große Loch. Der Absatz wird stärker einbrechen, als das in diesem Jahr der Fall gewesen wäre. Fahrzeuge mit den gegenwärtigen, teils unbefriedigenden, Umweltstandards werden ein paar Jahre länger auf den Straßen sein. Man wird wieder von "alten Stinkern" tönen und für diese Fahrzeuge unter dem Vorwand der Ökologie die Steuern erhöhen und damit so ganz nebenbei die "Abwrackprämie" wieder einsammeln. Nur einen Wandel in der Fahrzeugindustrie wird man so nicht hinbekommen, denn gegenwärtig wird das Weiterwursteln belohnt.

[Ludwig Paul Häußner]

Abwrackprämie verlängern und degressiv staffeln!

Die Abwrackprämie ist mit einer Notfallbeatmung bei einem Herzinfarkt zu vergleichen. Der Patient hat im Vorfeld einen falschen Lebenswandel gepflegt und muss diesen, wenn er wieder gesund werden möchte, ändern.

Doch nicht allein die deutsche Autoindustrie, sondern die ganze Volkswirtschaft tut sich schwer mit dem Wandel in die nachindustrielle Dienstleistungs- und Wissensgesellschaft.

Kurzfristig sollte die Abwrackprämie ruhig verlängert werden. Ab 2010 sollte sie auf 2.000 € gesenkt und an den C02 Austoß gekoppelt werden und im Jahr 2011 mit 1.500 € und verschärften CO2-Ausstoß auslaufen.

Überdies brauchen wir eine Globalsteuerung mit einer schrittweisen Erhöhung der MwSt auf EU-konforme 25% und die Einführung eines MwSt-Freibetrags, ausgezahlt als MwSt-Bonus pro BürgerIn. Bei einem MwSt-Satz von 25% - wie heute schon in Dänemark und Schweden Realität - wären das immerhin 600 € pro BürgerIn oder 2.400 € für eine vierköpfige Familie. Damit hätten wir nicht nur die Vorstufe eines bedingungslosen Grundeinkommens, sondern auch eine Entlastung des Faktors ARBEIT.

Insofern ist die Abwrackprämie - und das ist kein Aprilscherz - eine Vorstufe für ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Ludwig Paul Häußner

Universität Karlsruhe (TH) - IEP

[Alchemy]

3 Milliarden Euro?

Und wie bekommt man das Steuergeld wieder zurück?

Oder hat die Regierung 3 Milliarden Euro in die Kaffekasse gespart, die sie wieder den Stuerzahler zurückzahlen kann?

Hier werden doch 1,2 Mio. Leute bevorteilt (Subventioniert) die auch das Geld ohne diese Prämie für ein Neuwagen gehabt hätten.

Die Stuerzahler zahlen die zeche, der rest der sich leisten kann, streicht 2.500 Euro ein.

Auf rücken der Masse der Steuerzahler.

Es gibt also ein minus von 3 Milliarden Euro, die viel tueren Autos aus Deutscher produktion werden

meist links liegen gelassen.

Und nach der Prämie kauft wieder kaum ein (schwein) ein Neuwagen.

PS: Hauptsache die CDU kann deswegen einen auf dicke Hose machen, und sich im Rampenlicht stellen. Darum geht es doch. Auf Rücken der Steuerzahler, die das nicht wollen.

[Juergen K.]

Hartz4 Empfänger, die noch ein Auto besitzen, weil sie mobil sein wollten, um evtl doch irgendwann mal einen Job zu kriegen -also auch Deutschland sein wollten- sind dieser Tage schlecht dran.

Wenn ihr Auto, dass vor Kurzem noch mit positivem Wert bemessen werden konnte, sie diese Karre aber jetzt in 2009 entsorgen müssen, dürfen sie die Entsorgung bezahlen.

Aus dem vor Kurzem vielleicht noch +500 ist nunmehr dank der Abwrackprämie -150 geworden.

Ich kann mich nur in Bezug auf eine fällige Notfallbeatmung dem Herrn Ludwig Paul Häußner

Universität Karlsruhe (TH) - IEP anschliessen.

Was das "bedingungslos" angeht müsste ich formulieren:

Eine bedingungslose Armenabgabe.

[manfred (57)]

Ich kann mich mit der "Abwrackprämie" noch immer nicht anfreunden. Auch wage ich zu bezweifeln, daß sie wirklich eine Erfolgsgeschichte wird. Sicher, kurzfristig steigen die Absatzzahlen und die Zahl der Neuzulassungen. Und dann? All die in diesem Jahr neu zugelassenen Fahrzeuge werden erst mal ein paar Jahre laufen. Im Grunde wird Absatz aus den kommenden Jahren vorgezogen. Und dann? Kommt das große Loch. Der Absatz wird stärker einbrechen, als das in diesem Jahr der Fall gewesen wäre. Fahrzeuge mit den gegenwärtigen, teils unbefriedigenden, Umweltstandards werden ein paar Jahre länger auf den Straßen sein. Man wird wieder von "alten Stinkern" tönen und für diese Fahrzeuge unter dem Vorwand der Ökologie die Steuern erhöhen und damit so ganz nebenbei die "Abwrackprämie" wieder einsammeln. Nur einen Wandel in der Fahrzeugindustrie wird man so nicht hinbekommen, denn gegenwärtig wird das Weiterwursteln belohnt.

[Ludwig Paul Häußner]

Abwrackprämie verlängern und degressiv staffeln!

Die Abwrackprämie ist mit einer Notfallbeatmung bei einem Herzinfarkt zu vergleichen. Der Patient hat im Vorfeld einen falschen Lebenswandel gepflegt und muss diesen, wenn er wieder gesund werden möchte, ändern.

Doch nicht allein die deutsche Autoindustrie, sondern die ganze Volkswirtschaft tut sich schwer mit dem Wandel in die nachindustrielle Dienstleistungs- und Wissensgesellschaft.

Kurzfristig sollte die Abwrackprämie ruhig verlängert werden. Ab 2010 sollte sie auf 2.000 € gesenkt und an den C02 Austoß gekoppelt werden und im Jahr 2011 mit 1.500 € und verschärften CO2-Ausstoß auslaufen.

Überdies brauchen wir eine Globalsteuerung mit einer schrittweisen Erhöhung der MwSt auf EU-konforme 25% und die Einführung eines MwSt-Freibetrags, ausgezahlt als MwSt-Bonus pro BürgerIn. Bei einem MwSt-Satz von 25% - wie heute schon in Dänemark und Schweden Realität - wären das immerhin 600 € pro BürgerIn oder 2.400 € für eine vierköpfige Familie. Damit hätten wir nicht nur die Vorstufe eines bedingungslosen Grundeinkommens, sondern auch eine Entlastung des Faktors ARBEIT.

Insofern ist die Abwrackprämie - und das ist kein Aprilscherz - eine Vorstufe für ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Ludwig Paul Häußner

Universität Karlsruhe (TH) - IEP