Nato verspricht Mitgliedschaft: Neue Beziehungen zu Russland
Der Streit mit Moskau über den Nato-Beitritt Georgiens und der Ukraine sowie über die Raketenabwehrpläne geht weiter.
Nato-Generalsekretär Jaap De Hoop Scheffer auf der Verteidigungsminister-Konferenz in Krakau. Bild: dpa
KRAKAU dpa Die Nato hat ihr Versprechen bekräftigt, dass Georgien und die Ukraine eines Tages Mitglieder des Bündnisses werden sollen. Auf der anderen Seite will die Allianz ihre Beziehungen zu Russland, das entschieden gegen einen Beitritt der beiden Staaten ist, Anfang März wieder normalisieren. "Der Nato-Russland-Rat ist nicht nur ein Schönwettergremium, sondern wir sollten dort auch die Fragen diskutieren, in denen wir nicht übereinstimmen", sagte Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer am Freitag in Krakau zum Abschluss eines Treffens der Nato-Verteidigungsminister. Er rechne Anfang März mit einer Entscheidung.
US-Verteidigungsminister Robert Gates sagte, die neue US-Regierung habe "ihre Russlandpolitik noch nicht umfassend definiert". "Aber ich finde, es ist Zeit, die Beziehungen zu Russland neu zu beginnen und nach vorn zu schauen." Die Nato hatte nach dem russischen Einmarsch in Georgien vom August die Beziehungen zu Moskau und die Arbeit des Nato-Russland-Rats vorübergehend auf Eis gelegt. Gates wie auch de Hoop Scheffer bekräftigten das Versprechen der Nato, dass Georgien und die Ukraine ungeachtet des russischen Widerstands später Mitglieder der Nato werden sollen. De Hoop Scheffer forderte vor allem die Ukraine auf, die für den Beitritt wichtige Reform des Sicherheits- und Verteidigungssektors zu beschleunigen. Gates sagte zu einem Beitritt der Ukraine: "Wir sind uns klar, dass noch ein langer Weg vor uns liegt."
Gates bekräftigte, die USA wollten das Projekt einer US-Raketenabwehr in Tschechien und Polen noch einmal prüfen. "Wir schauen uns das im Zusammenhang unserer Beziehungen mit Tschechien und Polen an, aber auch im Zusammenhang unserer Beziehungen zu Russland. Wir brauchen noch ein wenig Zeit." Er hoffe, dass "sehr bald" eine Entscheidung fallen werde.
Der US-Verteidigungsminister zeigte sich zufrieden über die Bereitschaft der Nato-Verbündeten, die militärischen und zivilen Anstrengungen in Afghanistan zu verstärken. Besonders lobte er Deutschland. 20 der 26 Nato-Staaten hätten sich bereiterklärt, mehr zu tun. Er erwarte bis zum Gipfel Anfang April noch weitere Zusagen zu verstärkten Leistungen. Die Nato will einen Vorschlag des britischen Verteidigungsministers John Hutton zur Gründung einer 3.000 Mann starken schnellen Eingreiftruppe zur Verteidigung des Nato-Gebiets prüfen, sagte de Hoop Scheffer. Im Juni könne eine Entscheidung fallen.
