Neue Verbündete in Lateinamerika: Medwedew kuschelt mit Chávez und Lula

Beim Besuch des russischen Präsidenten Medwedew feiern Brasilien und Venezuela eine "strategische Partnerschaft" mit Russland.

"Hegemonieansprüchen der USA entkommen": Chávez und Medwedew. Bild: dpa

PORTO ALEGRE taz Es war der Höhepunkt von Dimitri Medwedews Lateinamerikareise: Am Mittwoch unterzeichnete der russische Präsident gleich zwölf Kooperationsabkommen, fünf mit Brasilien und sieben mit Venezuela. In höchsten Tönen schwärmten Luiz Inácio Lula da Silva und Hugo Chávez von der "strategischen Partnerschaft" ihrer Länder mit Russland. Für die passenden Bilder sorgte Medwedew ebenfalls: In Rios Maracanã-Stadion trat er gegen einen Ball, am Donnerstag bestieg er mit Chávez eines der Kriegsschiffe, die ab Samstag am ersten russisch-venezolanische Flottenmanöver in der Karibik teilnehmen.

"In weniger als zehn Jahren haben wir mehr erreicht als in den 200 Jahren davor", jubelte Chávez, "es ist die Stunde des endgültigen Zusammentreffens zwischen dem russichen und dem lateinamerikanischen Vaterland". Ziel sei es, "das Gleichgewicht der Welt zu erreichen und den Hegemonieansprüchen der USA zu entkommen, die die Welt von einer Katastrophe in die nächste gestürzt haben".

Weniger überschwänglich, aber genauso bestimmt gab sich Medwedew. "Die Annäherungen sind nicht gegen ein drittes Land gerichtet", sagte er, "sondern Ausdruck des pragmatischen Verständnisses von Weltpolitik, das beide Regierungen haben". Deswegen sei er auch gerne bereit, über eine Teilnahme Russlands an dem linken Handelsbündnis Alba ("Bolivarianische Alternative für die Amerikas") als "assoziiertes Mitglied" nachzudenken. Kurz vor dem Eintreffen des Kremlchefs war in Caracas der dritte Alba-Gipfel zu Ende gegangen, an dem unter anderem die Präsidenten Evo Morales aus Bolivien, Daniel Ortega aus Nicaragua und als Beobachter der Ecuadorianer Rafael Correa über Antworten auf die Finanzkrise beraten hatten.

Das russisch-venezolanische Atomabkommen zielt auf den Bau eines Kernkraftwerks im Bundesstaat Zulia. Damit hat Chávez seinen Hauptpartner für die Atomkooperation gefunden - zuletzt hatte er gegenüber Brasilien, Argentinien und Frankreich ähnliche Vorstöße unternommen. Außerdem unterschrieben Medwedew und Chávez Verträge über die Ausbeutung von Ölvorkommen, den Bau und die Reparatur von Schiffen und Plattformen, zur Erleichterung von Investitionen und zur Abschaffung der Visapflicht. Zudem werde die Gründung einer binationalen Entwicklungsbank geprüft.

Ein Militärabkommen war nicht darunter, doch Medwedew stellte klar, dass die "umfassenden militärischen Beziehungen«" weiterentwickelt würden: "Das ist nicht Konjunktuelles, sondern auf die Idee einer mulitpolaren Welt gegündet," sagte er. Zwischen 2005 und 2007 hatte Chávez in Moskau 50 Helikopter, 24 Suchoi-Flugzeuge und 100.000 Kalaschnikow-Sturmgewehre im Wert von umgerechnet 3,4 Milliarden Euro geordert.

Russische Waffen sind aber auch in Kolumbien oder Brasilien beliebt. So gab Brasilien vorgestern den Kauf von zwölf Kampfhubschraubern des Typy Mi-35M bekannt. Erwünscht ist auch die Beteiligung russischer Firmen beim Bau von brasiliansichen Wasserkraftwerken, Gas- und Ölleitungen, Eisenbahnen, aber auch im Atombereich. Im Gegenzug erwartet Brasília eine Ausweitung seiner Rindfleischexporte nach Russland. Das bilaterale Handelsvolumen, das in diesem Jahr bereits über sechs Milliarden Dollar beträgt, soll bis 2010 auf 10 Milliarden Dollar (rd. 7,7 Mrd. Euro) steigen.

Brasiliens Präsident Lula forderte in Rio wie schon kürzlich beim G20-Gipfel in Washington "transparente und wirklungsvolle Regeln" für die Weltwirtschaft. "Zusammen mit anderen Ländern, vor allem China und India, sind Brasilien und Russland in der Lage, aus der Krise nicht Tränen zu ziehen, sondern Chancen", erklärte er. "Wir haben große Erwartungen an das erste Gipfeltreffen dieser Gruppe, das 2009 in Russland stattfindet".

Comments

[emil]

Es ist übrigens doch absurd, dass sich ausgerechnet Hugo Chavez durch den Kapitalismus dazu überreden lässt, sein Land - falls das Akw tatsächlich fertig gebaut werden sollte - einem radioaktiven Verstrahlungsrisiko auszusetzen (unter anderm, weil Wind- und Solarenergie für Venezuela relativ teuer erscheinen - und dies, unter anderem weil die Vorgängerregierungen eigene Technologien dazu zu entwickeln verhindert haben).

Eine Energierevolution würde auch Venezuela gut tun. Nicht nur, weil das Erdöl dann länger reichen würde, sondern auch weil gerade der massive Ausbau der Solarenergie viele Leute durch neue Arbeitsplätze aus Armut und speziell auch aus den Drogen- und Waffenhandels-Teufelskreisen herausholen, die sich in den letzten Jarhzehnten gebildet haben und natürlich auch durch den bolivarischen Prozess noch nicht einfach weggewischt sind.

[emil]

Medwedew weiß vielleicht gar nicht, wie viel Gutes er getan hat, Chavez so freundlich zu begegnen. Denn eingie Isolationsversuche auf dem "internationalen Parkett" haben ja Chavez glatt zu dem extremen Fehltritt verleitet, in der Not sogar Achmedinedschad als Freund zu suchen (naja, der tut ja so, als wäre er sehr sozial, und im Vergleich zu manchen Vorgängern oder Rivalen hat er im Inland (in Iran) ja vielleicht tatsächlich einen Hauch von Sozialtouch - auch sein Anti-Israelismus ist ja (dort) so etwas wie Populismus). Da hat also Chavez jetzt zum Glück wieder andere Alternativen außerhalb Lateinamerika - auf dem Kontinent selbst war er ja bisher sowieso nie isoliert, auch wenn nicht alle Regierungen gleich gut mit ihm befreundet sind (manche bekanntlich gar nicht).