Krise verschärft sich: Thailands Armee zum Putsch bereit

Thailand hat den Ausnahmezustand über die besetzten Flughäfen in Bangkok verhängt und will diese räumen. Sollte es zum Blutbad kommen, wird ein Militärputsch erwartet.

In Bangkok sind alle Flüge gestrichen, übrig bleiben frustrierte Urlauber. Bild: dpa

BANGKOK taz "Dies ist wahrscheinlich unsere letzte Nacht hier!", hatten die Anführer der Volksallianz für Demokratie (PAD) ihren Anhängern am besetzten Regierungssitz zugerufen. Immer wieder hatten sie erklärt, sie würden in dieser Woche die Regierung stürzen. Doch nach der Ankündigung der Regierung, den Ausnahmezustand über die beiden ebenfalls von der PAD besetzten Flughäfen Suvarnabhumi und Don Muang zu verhängen, bekommt die Jubelbotschaft der PAD-Spitze eine ganz neue, möglicherweise tragische Bedeutung.

Hundertschaften der Polizei sollen die belagerte Fläche räumen, notfalls mit Gewalt. Die Behörden gaben Anweisung, dass sich Krankenwagen und medizinische Notfallteams bereit halten sollten.

Sollte es zu einem Blutbad kommen, würde das Militär eingreifen, glauben Beobachter. Das würde einem De-facto-Coup gleichkommen. "Wenn die Polizei nicht imstande ist, einen sauberen Job zu machen, bin ich ziemlich sicher, dass die Armee einschreitet", erklärt der thailändische Sicherheitsexperte Panitan Wattanayagorn. Mittlerweile hatte auch das Militär eine Stellungnahme abgegeben: "Wenn die Regierung darauf besteht, die Menschenmenge auseinanderzutreiben, dann wird sich die Armee erneut zusammensetzen, um andere Maßnahmen zu beraten", sagte deren Sprecher Sansern Kaewkumnerd. "Wir haben bereits einen Alternativplan."

Am Dienstagabend hatten die Anhänger der PAD den internationalen Flughafen Suvarnabhumi besetzt, einen Tag später folgte das nationale Drehkreuz Don Muang. Dorthin hatte die Regierung, deren Amtssitz die PAD-Anhänger seit drei Monaten besetzt halten, ihre Kabinettssitzungen verlegt. Durch die Blockade beider Flughäfen ist Bangkok völlig vom Luftverkehr abgeschnitten. Mehrere tausend Reisende harren derweil in nahe gelegenen Hotels aus. "Es wäre ganz schön, wenn dieses Abenteuer bald ein Ende hat", so eine Urlauberin gegenüber der taz. "Uns läuft die Zeit davon, das Geld geht uns auch aus, und unsere Angehörigen werden langsam unruhig."

Spätestens mit der Ankündigung der Regierung, den Ausnahmezustand über beide Flughäfen zu verhängen, droht sich Thailands innenpolitische Krise weiter zuzuspitzen. Den ganzen Tag über verdichteten sich Spekulationen über einen neuen Militärputsch. Das veranlasste die Regierung zur prompten Reaktion: Ein Sprecher trat Gerüchten entgegen, dass Premier Somchai Armeechef Anupong Paochinda absetzen wolle. Anupong hatte den Ministerpräsidenten am Mittwoch aufgefordert, seinen Hut zu nehmen: Das Parlament müsse aufgelöst und Neuwahlen angesetzt werden. Dies sei der einzige Weg aus der politischen Sackgasse. Doch Somchai weigerte sich. Einen Putsch hatte der thailändische Armeechef erneut abgelehnt. Dies sei kein Mittel, um die tiefe gesellschaftliche Kluft in Thailand zu überbrücken. Doch die Gerüchteküche brodelte weiter. In Militärkreisen hieß es, das Heer, die Marine und Luftwaffe hätten bis in die Nacht hinein über ein Eingreifen beraten.

Comments

[Marco Grandmann]

Ich lebe seit 15 Jahren in Thailand und kenne das Land und dessen Zustaende - soweit man es ueberhaupt kennen kann - seit den Tagen Chartchais. Unsere Expat Witzchen in solchen Situationen sind immer "TiT" = This is Thailand, was heissen soll die Thai folgen immer einer eigenen Logik die sich unserem und meist dem eigenen Verstaendnis entziehen. Das trifft leider nur die Oberflaeche, denn wenn nicht das Ausmass denn doch die Ursachen sind recht wohl zu erkennen .

Die Ursachen liegen wesentlich tiefer als auch die vergangenen paar Jahre aufzeigen moegen. Zunaechst aber hat die gleiche Bewegung ( die tatsaechlich einmal eine richtige Volksbewegung war) und der nachfolgende Coup vor ein paar Jahren ein Machtvakuum erzeugt, wie das fast immer geschieht wenn ein Volkstribun verschwindet, aus welchen Gruenden auch immer. Es erschien zunaechst dass das Militaer, das Thaksin seinerzeit mit weitgehender Unterstuetzung breiterer Massen abgesetzt hatte, zum ersten Mal in seiner Geschichte friedlich und durchdacht, alles in den Griff bekam und die richtigen Schritte einleitete. Es stellte sich aber leider heraus, dass es keinen gab der die darauf folgenden Monate kompetent in die Haende nehmen konnte, sprich eine Interrim-Regierung bilden, die sowohl die immanenten Regierungsgeschaefte weiterfuehren und gleichzeitig so neutral bleiben konnte, dass sie den Militaers, die von Natur aus paranoid sind, und allen Interessengruppen genehm waren. Das Ergebnis war eine verlaengerte Militaerregierung mit ohnmaechtigen und weitgehendst ueberforderten Regierungsgreisen, die jede Entscheidung dem obersten Heerfuehrer abringen mussten.

Dieser Zusatnd dauerte so lange, dass inzwischen die Fraktion der Neureichen, unter Fernanleitung von Thaksin, sich neu formieren und unter einer anderen Parteibezeichnng ein neues Hemdchen anzogen. Als Neuwahlen ausgeschrieben wurden, war denn auch das Ergebnis von vornherein glasklar : Sieg der PPP , Nachfolger und Heerlager der Thaksin Mitlaeufer und Mitverdiener. Ergo Wiederherstellung der Zustaende vor dem Coup mit Ausnahme, dass Thaksin zunaechst aus dem Exil in England die Strippen zog.

Auch die verdeckte Intervention des Koenigs mit Aufrufen an die Gerichte doch bitteschoen jetzt einmal sachlich Urteile zu faellen, was wohl auch geschah, half da nicht mehr viel. Tatsaechlich erhielt Thaksin und seine Frau mehrere Jahre Knast.....natuerlich hat man erwartet, dass sich beide sofort absetzen. Diese Bewegung der sogenannten Erhalter der Demokratie waren aber bereits wieder auf der Strasse. Sukzessiv gab es bereits Riesenauflaeufe, Blockaden von ganzen Starssenzuegen in Bangkok, eine Flughafenblockade in Phuket und Krabi und so weiter, alles wie gehabt. Ein Premier hat abgedankt, um dann ausgerechnet vom Schwager Thaksins ersetzt zu werden, die Regierung selbst nur an Erhaltung ihres , was sie immer noch so nannten, Mandates und der gewinnbringenden Stuehle interessiert. Tatsaechlich hat es seit mindestens 1 Jar keine wirkliche Regierungsarbeit gegeben.

Soweit zur Oberflaeche und man koennte sagen diese Bewegung sei berechtigt und der Volkswille gegen eine autokratische, unfaehige und korrupte Clique. Stimmt auch alles.....an der Oberflaeche.

Die erste Frage die einen befaellt angesichts der bereits Monate andauernden Proteste und Belagerungen sowohl der Regierungsgebaeude als auch Teile der normalen Bangkoker Strassenszene ist : wer sind diese Leuete alle? Haben die nichts zu tun? Haben die keine Familien? Wer ernaehrt die? Wiese koennen die wie ein Volksfest auftreten, mit organisierten Musikveranstaltungen, mit organisierten „Uniformen“, mit Toilettenhaeuschen, mit regelmaessigen Fuetterungen und so weiter. Rechnet man ein wenig, so sind das bereits tagtaeglich auch mit Mindestbelegung Millionen von Baht. Die Leute selbst , die die in China massenproduzierten Plastikklatschenhaendchen wedeln bei jeden demagogischem Gekraechze von der Buehne sind eigentlich Alltagsmenschen : Nudelverkaeufer, Farmer, viele Suedthailaender, alles gewoehnliches Volk das zumeist ausser der grossen Forderung gar nicht weiss um was es geht.

Aber : die meisten erhalten Geld oder anderen Ersatz um wochenlang auszuhalten und sind eigentlich Thai-typisch da fuer die Party und den Spass. Klar, die ueblichen Verdaechtigen, sprich gewaltbereiten Knallchargen, ein paar gebildete ab und an und ein paar politisch arbeitende sind selbstverstaendlich dabei .

In diesem Sinne hat die Bewegung auch recht ordentlich von Thaksin gelernt, denn allein auf diese Art und mit leeren Versprechungen, wunderbar vertueftelt und immer scheinbar eingehalten, hat Thaksin seinerzeit 2 Wahlen gewonnen. Ob er es absichtlich oder als Nebenprodukt bewirkt hat, es ist kalr: Thaksin hatt die Gesellschaftliche Struktur Thailand, die mehr oder weniger hierarchisch und traditionell aufgebaut war, in ihren grundfesten erschuettert und in Frage gestellt. Tatsache ist auch , Thaksin hat seine Jungs und Maedels aus dem aermsten und unterdruecktesten Volksteil rekrutiert. Er hatte etwas getan was bislang noch keiner als Machtbasis erkannt hatte : er hat den Durchschnittsthais ein Gefuehl vermittelt, sie waeren auch jemand und haetten das gleiche Anrecht auf Glueck und Wohlstand und Meinung wie der gebildete Mittelstand, der ihnen dies bislang verweigert und auf sie herabgesehen hatte. Nicht dass es ihn in irgendweiner Weise interessiert hat aber es kam gut an, kostete nur Steuergelder und verhalf ueber ein paar Jahren jedem Thai zu einem Handy –was seine Firma (pardon, nach der Wahl natuerlich die Firma nur der Gemahlin und der Kinderlein) ihnen dann verkaufte und anschloss- warf Millionen in die Doerfer –die wiederum von der strukturell bestimmten Dorfoberkaste eingeheimst wurden, ganz wie geplant- und erschien immer so als kaeme all dies aus seiner eigenen Kasse. Und als Unternehmer , erfolgreich allein durch seine Verbindungen die ihm jahrelang das Telecom-Monopol sicherten, hat er denn auch fuer reichlich kapitalistische Blasen gesorgt, fuer Bauboom, fuer Unternehmerpraeferenzen und einen allgemeinen Aufschwung nach dem Asiencrash von 97-98 (bei dem er recht beachtlich verdiente. Seine Assets vervierfachten sich in dieser Zeit duch Devisenverschiebungen ).

Eins muss man ihm lassen, er schaffte es in einigen Jahren den 97er Crash mit viel neuen Blasen und Fantasie zu umsegeln und neue Marktwunder zu schaffen.

Bis dato war er also nur ein weiterer emsiger Thai Chinese, der es aus dem gesunden Mittelstand zu Reichtum gebracht hatte. Aber er uebertrieb, wie das so haeufig geschieht wenn Geld und Einfluss ploetzlich Vorstellungen von Glorie und goettlicher Eingebung folgen. Thaksin ist „neues“ Geld seine gesamte Gefolgschaft war von der gleichen Sorte und sperrte ploetzlich den Einfluss vom „alten“ Geld und , ob gewollt oder nicht, stellte verdeckt die Frage nach der Validitaet der Monarchie. Autsch !Da war es, das Hundehaeufchen das unweigerlich auf den Fuss des schnellen Marschierers harrt und ihm ganz unverhofft ein wenig Gestank anhaften laesst.

Ich will mich hier nicht ueber die Bedeutung der Monarchie hierzulande auslassen, das fuehrt sehr weit und ein sicherlich anderes wartendes Kothaeufchen koennte mein Visa gefaehrden. Ich verweise auf das in Thailand indizierte Buch „The King Never Smiles“ von Paul Handley.

Man muss dazu wissen, dass spaetestens seit den grossen Coups post WWII das Land mehr oder weniger 1 bis 2 Dutzend alter –und neuerer- Familien gehoert. Saemtliche ausschlaggebenden Wirtschaftszweige und Industrien sind in deren Hand und werden mit Zaehnen und Klauen verteidigt. Diese Familien haben auch in der Vergangenheit weitestgehend die Regierungen in ihren diversen Erscheinungsformen gebildet . Auftretende Gerangel und Versuche den Status Quo zu aendern sind stets gescheitert. Selbst Militaercoups unter der Praemisse Korruption und Vetternwirtschaft zu beseitigen sind immer schnell in diesem System untergegangen. Politische Parteien waren bislang auch mehr Etiketten unter dem sich mal diese, mal jene versammelt hatten, voellig austauschbar.

Ein Grund warum sich dies so bestaendig haelt ist sicherlich die extrem traditionelle und einzigartige Sozialstruktur der Thais, die jedem seinen Platz und seine Rolle vorschreibt und sich nur kosmetisch hinter sozialen Neuerungen verstecken kann. Gerade da hat Thaksin eingehebelt, ich vermute zunaechst ohne dies zu verstehen . Daher hatte er auch zunaechst Unterstuezung aus den gebildeteren und im Ausland geschulten Schichten der Stadbevoelkerung. Das duennte aber mit dem Lauf seiner Regierung und seiner despotischen und gierigen Art schnell aus.

Auch das Bildungssystem , wohl eins der schlechtesten Asiens, ist weder von Thaksin noch von irgendwem vorher je in Frage gestellt worden. Es ist ein System das dem Sozialsystem entspricht und auf Auswendiglernen beruht, unter absichtlicher Vermeidung von Erziehung zur Verantwortung und Fragestellen. Die betuchte Schicht laesst im Ausland bilden , fuer alle anderen hat man sich anscheinend fuer das anachronistische modell entschieden : wenn die Bevoelkerung denken kann sind wir in Gefahr. Korruption im System ist Legende.

Oh, ich vergass, Thaksin hatte wohl jeder Schule Computer versprochen und es gab einige Schulen die bereits Computer hatten, leider keinen Strom.

Diese o.a. Gruppe ist nicht grundsaetzlich allen Feind die auch einmal an den Topf wollen, erst recht wenn sie dies mit geschickten und gezielten Soeilchen schaffen. So konnte Thaksin seinerzeit auch mit dem neuen Medium Telecom recht rasch nach oben kommen.

Aber : man muss sich an die Speilregeln halten und einer der „boys“ sein oder werden wollen. Unkonspirativ und ein guter Kumpel. Gelegentliche Verstoesse dagegen werden geahndet, siehe Chartchai in den 80ern.

Ein weiterer bedeutender Machtfaktor und fast Staaten im Staat sind Polizei und Militaer, traditionell verfeindet und bei allem stets beteiligt. Ausmanoevrierung zwischen diesen Lagern war und ist stets ein russisches Roulettespiel fuer den Zocker. Thankisn selbst stammt aus den Reihen der Poilzei.

Thaksin hatte allerdings eine Geld- und Machtposition erreicht, die es so ohne weiteres nicht mehr moeglich machte ihn loszuwerden mit den altbewaehrten Mitteln. Es ahtte es gelernt die Mechanismen der Moderne einzusetzen : Volksdemagogie, Gerichte und Anwaelte, Medien und natuerlich Geld am richtigen Ort.

Auftritt : Sondhi . Selbst Eigner einer Zeitung, die sich liberal gibt legte er sich auf eine Konfrontation mit Thaksin fest. Es muss dafuer Hintergrundunterstuetzung gegeben haben denn ansonsten waere er in Tagen wieder verschwunden. Inzwischen hatte Thaksin aus zuviel Selbsicherheit einige Fehler gemacht, die selbst der Bevoelkerung ein wenig sauer aufstiessen, so seine Kampane gegen Drogen, die eigentlich nicht die Drogen bekaempfte sondern der Polizei die Teil dieses Handels war die Gelegenheit gab, Rivalen und Singvoegel zu beseitigen und sich dabei auch ein wenig zu bereichern . Dabei fanden ueber 2500 Menschen den vorzeitigen Tod , sehr haeufig Leute die einfach das Pech hatten den falschen Mitbuergern ein Dorn im Auge zu sein.

Er schlug vor in England mit Steuergeldern einen Fussballclub zu kaufen und als nationales Unternehmen zu leiten. Den, den er spaeter privat kaufte und mit Gewinn wieder an die Saudies verkaufte. Abenteuerkapitalismus quasi.

Eine Reihe solcher Fehlentscheidungen fuehrte denn auch zu heftigen Fragen , im Inland wie im Ausland, zugegeben auch sicherlich angestachelt von verdeckten Gegnern.

Steuck fuer Stueck stellte sich den etwas gebildeteren, rechenbegabten Schichten auch dar, dass alle Massnahmen der breiten Masse Sozialstruktur zukommen zu lassen nichts weiter als teure Tapete war , die jetzt mit noch mehr Geld gerettet werden mussten um nicht ganz nackt dazustehen.

Als alles ein wenig warm wurde gab es die groesste Fehlentscheidung seiner Karriere, wenn es denn eine war : er verkaufte seine ( nun, seiner Familie) Telecomfirma zu ca. 75 Milliarden Baht an die Temasec , der Foreign Wealth Fund Singapores. In der Folge zahlte er keinerlei Steuern darauf, berufen auf die Boersengesetze die er zum Teil gerade geaendert hatte, man untersuchte seiner Firma Finanzstruktur, stolperte ueber Scheinfirmen und Boersenverkaeufe, Landgeschaefte und so weiter die alesamt selbst fuer hiesige Verhaeltnisse weit uber die Regeln hinausgingen die man zum persoenlichen Breichern abgesteckt hatte.

Seine Flucht war nach vorn, in die Demagogie und zu seinen mittlerweile eingeschworenen Bauern und deren gut absahnenden Fuehrern , die er mal mit Versprechen, mal mit beleidigten Mienen als unverstandener Volkswohlverbesserer, mal mit gewaltigen Privatparties fuer tausende in seinem Heim in Chiang Mai in Trotzstimmung versetzte.

Auf dieser Basis und gegen diesen Thaksin baute Sondhi seine PAD ( Allianz des Volkes fuer Demokratie...nun, hmm) auf. Geld war anscheinend von vornherein keine Frage . Inzwiswchen hatte er Unterstuetzung vom alten General Chamlong , der der sich seinerzeit im Coup von 92 gegen seine Militaerbrueder angekettet hatte und einigen anderen zum Teil demokratischen , zum Teil opportunistischen Mitkaempfern. Es gelang einen Grossteil der Bangkoker Bevoelkerung , den von Thaksin maltraetierten und erst zum Terrorismus ausgeuferten Suedens , der gebildeten Schicht zu Mitprotestlern zu machen und Thaksin Stueck fuer Stueck in die Enge zu treiben. Immer neue Tatsachen ueber seine privaten Finanzgebaren tauchten auf.

Es stand eine unangenehme Konfrontation bevor da Thaksin selbst auf grosse Teile der Landbevoelkerung zureuckgreifen konnte, die er denn auch nach Bangkok schaffen liess und die PAD angreifen, taetlich und vor Kameras .

Ein angeblicher, kindlicher und recht nebelhafter Attentatsversuch wurde aufgedeckt und keiner weiss bis heute was da los war aber Thaksin schlug Kapital daraus denn er hatte bereits gewittert, dass das Militaer sich auf die Seite der PAD schlug, allein wegen seiner etwas bruechigen Haltung zum Koenigshaus. Bangkok war stellenweise lahmgelegt und finanziert wurde dies einerseits vom „alten“ Geld , andererseits von Thaksin selbst –und den Steuern , klar, noch hatte er Zugang. Seine Gegentaktiken waren Personalgerangel beim Militaer, das Militaer reagierte noch saurer,verbale Konfrontation zwischen Militaer und Polizei , etc etc etc. Medientheater mit grollendem Volksboden.

In diesem Klima reiste Thaksin nach New York um eine Rede vor der UNO zu halten, der Rest ist Geschichte. Das Militaer putschte, Thaksin versuchte einen Gegenputsch per Telefon aber die Militaers hatte sehr geschickt monoevriert und alle moeglicherweise sympathisierenden Truppen aus dem baeurlichen Norden abgezogen, der Coup fand hauptsaechlich in Bangkok statt, die Leute jubelten, es gab kein Blutvergiessen und sogar Bluemchen fuer die Soldaten. Ein Bilderbuchputsch. Bush erhob den Zeigefinger, Europa schaute bloed aus der Waesche und alle waren es zufreieden. Bitte oben weiterlesen, die Geschichte wird sich stets wiederholen.