Grünen-Chef Bütikofer über Hessen-Debakel: "Die SPD setzt auf ihre Zerlegung"

Nach den gescheiterten rot-grünen Plänen in Hessen erklärt Grünen-Chef Bütikofer SPD-Landeschefin Ypsilanti zur Autistin. Schwarz-Grün schließt er aber aus.

Grünen-Chef Bütikofer über Schwarz-Grün mit Koch: "Das können Sie einfach vergessen." Bild: dpa

taz: Herr Bütikofer, werden die Grünen nach dem Scheitern von Andrea Ypsilanti in Hessen mit Roland Koch koalieren?

Reinhard Bütikofer: Nein. Wir waren alle stolz auf die Alternativen zu Kochs Politik, die wir in der Koalitionsvereinbarung mit der SPD formuliert hatten. Jetzt, wo es die SPD nicht stemmt, sollen wir sagen: Wir machen es lieber mit Koch? Das ist absurd.

In der Umweltpolitik lässt sich Koch vom ehemaligen grünen Staatssekretär Rainer Baake beraten. Sind die Unterschiede zwischen Koch und dem designierten SPD-Minister Hermann Scheer noch so groß?

Der Unterschied ist, dass sich Scheer von niemandem beraten lässt. Aber im Ernst: Koch bräuchte noch sehr, sehr viel Beratung, bevor er für uns als Koalitionspartner infrage käme. Das können Sie einfach vergessen.

Mit welcher Perspektive gehen Sie dann in die Neuwahlen, die Sie anstreben?

Nach dem grandiosen Scheitern der SPD kann man nicht einfach weitermachen - mit einer nur geschäftsführenden Regierung, mit einem Parlament ohne handlungsfähige Mehrheit. Im Januar haben die Wähler den klaren Auftrag erteilt, Koch abzulösen. Dieser Auftrag ist durch die Unfähigkeit der SPD nicht erfüllt worden. Dann muss man die Frage an die Wähler zurückgeben.

Mit der Aussicht, dass Koch wieder mit der FDP regiert?

Man kann in eine Wahl nicht hineingehen ohne den Glauben, dass die eigenen Positionen auch mehrheitsfähig sind.

Sie setzen auf die Zerlegung der SPD - und darauf, dass Sie deren Stimmen erben?

Die SPD selbst ist es, die auf ihre eigene Zerlegung setzt. Ich weiß nicht, was ich schlimmer finden soll: Den selbstverliebten Wendehals Jürgen Walter, der dem Linksbündnis erst zustimmt und dann umkippt, weil er nicht Wirtschaftsminister wird. Oder die autistische Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti, die nicht begreift, dass man in einer zerrissenen SPD die Kabinettsposten auch nutzen muss, um die Partei zusammenzuhalten.

Sie hätten ihr geraten, Scheer vor die Tür zu setzen?

Gegenüber Scheer hat sie Wort gehalten, gegenüber den Wählern hat sie es nicht einmal versucht. Das war nicht besonders clever. Schon im Frühjahr hat sie einen schweren strategischen Fehler begangen. Sie hätte ihrem konservativen Parteiflügel die Sehnsucht nach der großen Koalition leicht austreiben können, indem sie ernsthaft mit der CDU verhandelt und so gezeigt hätte, was mit Koch nicht geht.

Heute ist die SPD keine Alternative mehr zu Koch?

Ich sehe bei der SPD einen Scherbenhaufen. Wer ihn zusammenkehren will und wer das überhaupt kann, darüber vermag ich nicht zu spekulieren.

Das grüne Wahlziel lautet also Opposition?

Wenn die SPD nicht fähig ist, die Alternative anzuführen, dann müssen es andere tun.

Der Grüne Tarek Al-Wazir soll Ministerpräsident werden?

Ganz so schnell vielleicht nicht. Aber besser als Koch oder Ypsilanti wäre er in jedem Fall.

INTERVIEW: RALPH BOLLMANN,

ULRIKE WINKELMANN

Comments

[Dr. Henning Schmölder]

Dass manche unserer intellektuell gebildeten Politiker politische Gegner, die sie dikreditieren möchten, als "Autisten" bezeichnen, stinkt zum Himmel.

[Anne]

Bütikofer sollte sich für das Wort "Autistin" wie er es hier öffentlich verwendet hat, bei allen Autistinnen und Autisten öffentlich entschuldigen.

bzw. bei Verbänden, die solche Menschen irgendwie vertreten.

Die Rhetorik in der Politik ist ja echt nicht zum Aushalten. Eine SPD-"rechte" nennt eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei einen "Ritt auf der/einer Rasierklinge", der CSU-Glos beschimpft Trittin u.a. als "Ökostalinisten" u.s.w.

Wo ist ein Eimer?

[Ludwig Paul Häußner]

Gute Nacht Reinhard - es ist Zeit für Dich zu gehen.

---------------------------------------------------

Wie benebelt mussten die hessischen Grünen sein, um sich mehrheitlich für eine Minderheitsregierung zu stimmen?

Es zeugt von wenig Besonnenheit und Weitsicht des hessischen Grünen Vorsitzenden, Tarek Al-Wazir, dass er vor einem Himmelfahrtskommando warnt aber daran kräftig mitgewirkt hat.

Fakt ist: Roland Koch hat die Hessenwahl verloren und Andrea Ypsilanti diese nicht gewonnen.

Was wäre aus Grüner Perspektive anzustreben gewesen?

1. eine Ampelkoalition

2. eine Jamaika-Koalition ohne Roland Koch.

Die Grünen hätten die FDP in die Zange nehmen müssen, um zu zeigen, ob sie wirklich bereit ist durch eine Ampel-Koalition die Linke ins politische Abseits zu befördern?

Jetzt besteht die Gefahr, dass in 2009 schwarz-gelb im Bund gewinnt und damit der Ausstieg aus dem Atomausstieg droht.

Das hätte auch der "Obergrüne" Reinhard Bütikofer so sehen können. Doch der Eindruck drängt sich auf, dass Oben bei den Grünen bei weitem nicht mehr vorn ist.

Fazit: In Hessen agiert ein kurzsichtiger statt vorausschauender Grünen Parteivorsitzender, dem der Ministerstuhl wichtiger gewesen sein dürfte als eine umsichtige Politik, die den Umweltschutz nicht nur auf Hessen begrenzt, sondern auch die Bundesperspektive berücksichtigt.

Da die rot-grüne Minderheitsregierung schon vor ihrer angedachten Wahl gescheitert ist, sollte auch Tarek Al-Wazir seinen Hut nehmen.

Doch Politik-Karrieristen wie Tarek Al-Wazir und Cem Özdemir werden diese Forderung nicht verstehen wollen.

Für Tarek Al-Wazir und Reinhard Bütikofer ist es an der Zeit zu gehen. Leider wird letzer aufs gut finanzierte Altenteil ins Europaparlament wegrotieren - und dort leider versuchen, ein bedingungsloses Grundeinkommen zu verhindern.

Auf Bundesebene sollte von den Grünen Ökologie und Ökonomie durch Ökoabgaben und Ökobonus versöhnt werden. Damit hätten wir Rahmenbedingungen auch für die hessische Landespolitik geschaffen. Dafür braucht es aber wirklich glaubwürdige Leute, die authentisch für die Grüne Sache eintreten.

Wahrscheinlich wird dies aber erst der Fall sein, wenn die Grünen - durch die hessischen Verhältnisse - in 2009 ihren Denkzettel erhalten haben.

Ludwig Paul Häußner, Grüne Karlsruhe

[Bettina Wagner]

Klare und schnörkellose Analyse von Bütikofer.

Sehr schön.

[snowie]

Das Wort "Autistin" in der Weise zu verwenden, ist wirklich fahrlässig oder ignorant und kann sehr leicht als diskriminierend missverstanden werden, auch wenn Herr Bütikhofer es "nur metaphorisch" gemeint hat. Eine schlechte Metapher!

Sonst stimme ich ihm weitgehend zu.

Angesichts der zuerst kindischen Abgrenzung von der Linkspartei und ihres nachträglichen Umschwenkens, als diese Taktik nicht die erforderlichen Mehrheiten gebracht hat, hat Fau Ypsilanti dieses Scheitern - im Sinne einer demokratischen Kultur, zu der auch Aufrichtigkeit gehört - eigentlich "verdient".

Davon 'mal abgesehen: Wäre die SPD schlauer, hätte sie Bundesminister Tiefensees Zustimmung zum peinlichen "Stuttgart 21"Projekt zum Anlass genommen, ihn durch H. Scheer zu ersetzen (wo er auch sehr viel für Erneuerbare Energien hätte machen können), wodurch dann auch der hessische Wirtschaftsministerposten für den Anwärter frei gewesen wäre, der nun beleidigt gegen Frau Y. gestimmt hat.

[Jürgen Gojny]

So schnell geht das! Von der rot-grünen Lichtgestalt zur Autistin. Typisch Frauenfeind Bütikofer. Er projeziert seine Probleme, die er mit den Grünen Frauen hat auf Yps.

[Dr. Henning Schmölder]

Dass manche unserer intellektuell gebildeten Politiker politische Gegner, die sie dikreditieren möchten, als "Autisten" bezeichnen, stinkt zum Himmel.

[Anne]

Bütikofer sollte sich für das Wort "Autistin" wie er es hier öffentlich verwendet hat, bei allen Autistinnen und Autisten öffentlich entschuldigen.

bzw. bei Verbänden, die solche Menschen irgendwie vertreten.

Die Rhetorik in der Politik ist ja echt nicht zum Aushalten. Eine SPD-"rechte" nennt eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei einen "Ritt auf der/einer Rasierklinge", der CSU-Glos beschimpft Trittin u.a. als "Ökostalinisten" u.s.w.

Wo ist ein Eimer?

[Ludwig Paul Häußner]

Gute Nacht Reinhard - es ist Zeit für Dich zu gehen.

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Wie benebelt mussten die hessischen Grünen sein, um sich mehrheitlich für eine Minderheitsregierung zu stimmen?

Es zeugt von wenig Besonnenheit und Weitsicht des hessischen Grünen Vorsitzenden, Tarek Al-Wazir, dass er vor einem Himmelfahrtskommando warnt aber daran kräftig mitgewirkt hat.

Fakt ist: Roland Koch hat die Hessenwahl verloren und Andrea Ypsilanti diese nicht gewonnen.

Was wäre aus Grüner Perspektive anzustreben gewesen?

1. eine Ampelkoalition

2. eine Jamaika-Koalition ohne Roland Koch.

Die Grünen hätten die FDP in die Zange nehmen müssen, um zu zeigen, ob sie wirklich bereit ist durch eine Ampel-Koalition die Linke ins politische Abseits zu befördern?

Jetzt besteht die Gefahr, dass in 2009 schwarz-gelb im Bund gewinnt und damit der Ausstieg aus dem Atomausstieg droht.

Das hätte auch der "Obergrüne" Reinhard Bütikofer so sehen können. Doch der Eindruck drängt sich auf, dass Oben bei den Grünen bei weitem nicht mehr vorn ist.

Fazit: In Hessen agiert ein kurzsichtiger statt vorausschauender Grünen Parteivorsitzender, dem der Ministerstuhl wichtiger gewesen sein dürfte als eine umsichtige Politik, die den Umweltschutz nicht nur auf Hessen begrenzt, sondern auch die Bundesperspektive berücksichtigt.

Da die rot-grüne Minderheitsregierung schon vor ihrer angedachten Wahl gescheitert ist, sollte auch Tarek Al-Wazir seinen Hut nehmen.

Doch Politik-Karrieristen wie Tarek Al-Wazir und Cem Özdemir werden diese Forderung nicht verstehen wollen.

Für Tarek Al-Wazir und Reinhard Bütikofer ist es an der Zeit zu gehen. Leider wird letzer aufs gut finanzierte Altenteil ins Europaparlament wegrotieren - und dort leider versuchen, ein bedingungsloses Grundeinkommen zu verhindern.

Auf Bundesebene sollte von den Grünen Ökologie und Ökonomie durch Ökoabgaben und Ökobonus versöhnt werden. Damit hätten wir Rahmenbedingungen auch für die hessische Landespolitik geschaffen. Dafür braucht es aber wirklich glaubwürdige Leute, die authentisch für die Grüne Sache eintreten.

Wahrscheinlich wird dies aber erst der Fall sein, wenn die Grünen - durch die hessischen Verhältnisse - in 2009 ihren Denkzettel erhalten haben.

Ludwig Paul Häußner, Grüne Karlsruhe

[Bettina Wagner]

Klare und schnörkellose Analyse von Bütikofer.

Sehr schön.

[snowie]

Das Wort "Autistin" in der Weise zu verwenden, ist wirklich fahrlässig oder ignorant und kann sehr leicht als diskriminierend missverstanden werden, auch wenn Herr Bütikhofer es "nur metaphorisch" gemeint hat. Eine schlechte Metapher!

Sonst stimme ich ihm weitgehend zu.

Angesichts der zuerst kindischen Abgrenzung von der Linkspartei und ihres nachträglichen Umschwenkens, als diese Taktik nicht die erforderlichen Mehrheiten gebracht hat, hat Fau Ypsilanti dieses Scheitern - im Sinne einer demokratischen Kultur, zu der auch Aufrichtigkeit gehört - eigentlich "verdient".

Davon 'mal abgesehen: Wäre die SPD schlauer, hätte sie Bundesminister Tiefensees Zustimmung zum peinlichen "Stuttgart 21"Projekt zum Anlass genommen, ihn durch H. Scheer zu ersetzen (wo er auch sehr viel für Erneuerbare Energien hätte machen können), wodurch dann auch der hessische Wirtschaftsministerposten für den Anwärter frei gewesen wäre, der nun beleidigt gegen Frau Y. gestimmt hat.

[Jürgen Gojny]

So schnell geht das! Von der rot-grünen Lichtgestalt zur Autistin. Typisch Frauenfeind Bütikofer. Er projeziert seine Probleme, die er mit den Grünen Frauen hat auf Yps.

[Dr. Henning Schmölder]

Dass manche unserer intellektuell gebildeten Politiker politische Gegner, die sie dikreditieren möchten, als "Autisten" bezeichnen, stinkt zum Himmel.

[Anne]

Bütikofer sollte sich für das Wort "Autistin" wie er es hier öffentlich verwendet hat, bei allen Autistinnen und Autisten öffentlich entschuldigen.

bzw. bei Verbänden, die solche Menschen irgendwie vertreten.

Die Rhetorik in der Politik ist ja echt nicht zum Aushalten. Eine SPD-"rechte" nennt eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei einen "Ritt auf der/einer Rasierklinge", der CSU-Glos beschimpft Trittin u.a. als "Ökostalinisten" u.s.w.

Wo ist ein Eimer?

[Ludwig Paul Häußner]

Gute Nacht Reinhard - es ist Zeit für Dich zu gehen.

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Wie benebelt mussten die hessischen Grünen sein, um sich mehrheitlich für eine Minderheitsregierung zu stimmen?

Es zeugt von wenig Besonnenheit und Weitsicht des hessischen Grünen Vorsitzenden, Tarek Al-Wazir, dass er vor einem Himmelfahrtskommando warnt aber daran kräftig mitgewirkt hat.

Fakt ist: Roland Koch hat die Hessenwahl verloren und Andrea Ypsilanti diese nicht gewonnen.

Was wäre aus Grüner Perspektive anzustreben gewesen?

1. eine Ampelkoalition

2. eine Jamaika-Koalition ohne Roland Koch.

Die Grünen hätten die FDP in die Zange nehmen müssen, um zu zeigen, ob sie wirklich bereit ist durch eine Ampel-Koalition die Linke ins politische Abseits zu befördern?

Jetzt besteht die Gefahr, dass in 2009 schwarz-gelb im Bund gewinnt und damit der Ausstieg aus dem Atomausstieg droht.

Das hätte auch der "Obergrüne" Reinhard Bütikofer so sehen können. Doch der Eindruck drängt sich auf, dass Oben bei den Grünen bei weitem nicht mehr vorn ist.

Fazit: In Hessen agiert ein kurzsichtiger statt vorausschauender Grünen Parteivorsitzender, dem der Ministerstuhl wichtiger gewesen sein dürfte als eine umsichtige Politik, die den Umweltschutz nicht nur auf Hessen begrenzt, sondern auch die Bundesperspektive berücksichtigt.

Da die rot-grüne Minderheitsregierung schon vor ihrer angedachten Wahl gescheitert ist, sollte auch Tarek Al-Wazir seinen Hut nehmen.

Doch Politik-Karrieristen wie Tarek Al-Wazir und Cem Özdemir werden diese Forderung nicht verstehen wollen.

Für Tarek Al-Wazir und Reinhard Bütikofer ist es an der Zeit zu gehen. Leider wird letzer aufs gut finanzierte Altenteil ins Europaparlament wegrotieren - und dort leider versuchen, ein bedingungsloses Grundeinkommen zu verhindern.

Auf Bundesebene sollte von den Grünen Ökologie und Ökonomie durch Ökoabgaben und Ökobonus versöhnt werden. Damit hätten wir Rahmenbedingungen auch für die hessische Landespolitik geschaffen. Dafür braucht es aber wirklich glaubwürdige Leute, die authentisch für die Grüne Sache eintreten.

Wahrscheinlich wird dies aber erst der Fall sein, wenn die Grünen - durch die hessischen Verhältnisse - in 2009 ihren Denkzettel erhalten haben.

Ludwig Paul Häußner, Grüne Karlsruhe

[Bettina Wagner]

Klare und schnörkellose Analyse von Bütikofer.

Sehr schön.

[snowie]

Das Wort "Autistin" in der Weise zu verwenden, ist wirklich fahrlässig oder ignorant und kann sehr leicht als diskriminierend missverstanden werden, auch wenn Herr Bütikhofer es "nur metaphorisch" gemeint hat. Eine schlechte Metapher!

Sonst stimme ich ihm weitgehend zu.

Angesichts der zuerst kindischen Abgrenzung von der Linkspartei und ihres nachträglichen Umschwenkens, als diese Taktik nicht die erforderlichen Mehrheiten gebracht hat, hat Fau Ypsilanti dieses Scheitern - im Sinne einer demokratischen Kultur, zu der auch Aufrichtigkeit gehört - eigentlich "verdient".

Davon 'mal abgesehen: Wäre die SPD schlauer, hätte sie Bundesminister Tiefensees Zustimmung zum peinlichen "Stuttgart 21"Projekt zum Anlass genommen, ihn durch H. Scheer zu ersetzen (wo er auch sehr viel für Erneuerbare Energien hätte machen können), wodurch dann auch der hessische Wirtschaftsministerposten für den Anwärter frei gewesen wäre, der nun beleidigt gegen Frau Y. gestimmt hat.

[Jürgen Gojny]

So schnell geht das! Von der rot-grünen Lichtgestalt zur Autistin. Typisch Frauenfeind Bütikofer. Er projeziert seine Probleme, die er mit den Grünen Frauen hat auf Yps.