Kommentar Koch: Schlauer Kater, dumme Mäuse

Die rot-rot-grüne Mehrheit in Hessen hat sich mit ihrer fehlerhaften Gesetzesvorlage blamiert. Koch hat sie vorgeführt - und dabei mehr gewonnen als verloren.

In Hessen hat Roland Koch die rot-rot-grüne Mehrheit der Abgeordneten im Wiesbadener Landtag jetzt vorgeführt. Blamiert haben sie sich durch einen peinlichen Patzer: Mit ihrer fehlerhaften Gesetzesvorlage hätten sie die geplante Abschaffung der Studiengebühren gar nicht erreichen können. Am Ende werden die Studiengebühren zwar fallen. Aber eine linke Machtdemonstration wird daraus wohl nicht mehr werden. Da kann sich Hessens Grünen-Chef Tarek Al-Wazir noch so aufregen und davon sprechen, dass die Katze das mausen nicht lässt und Roland Koch eben Roland Koch bleibe. Im Grunde zeigt der Vorfall ja gerade: Nur eine pfiffige Maus wischt Kater Koch eins aus.

Der Ministerpräsident hat durch seine Aktion mehr gewonnen als verloren. Er hat die Grünen vergrätzt, aber mit der Option eines schwarz-gelb-grünen Bündnisses hat er ohnehin nur taktiert. Die Pose des sanft integrierenden Landesvaters kauft Koch nun niemand mehr ab. Doch dass er ein Profi ist, der alle Instrumente der Macht beherrscht, schätzen seine Wähler ja gerade an ihm.

Das Malheur mit den Studiengebühren muss SPD, Grüne und Linke schmerzen. Ihnen fehlen Alternativen. In Umfragen liegen die Sozialdemokraten - im Bund wie in Hessen - so tief unten, dass Neuwahlen unangenehm wären. Ein neuer Anlauf im Landtag aber, Andrea Ypsilanti zur Regierungschefin zu wählen, bedeutete maximales Risiko: Scheitert sie, wäre ihre Laufbahn beendet. So bleibt Rot-Rot-Grün in Hessen nur, auf bessere Zeiten zu warten. Auf einen anderen SPD-Chef als Kurt Beck. Auf einen Fehler von Roland Koch. Oder darauf, dass die Linke-Allergikerin Dagmar Metzger aus einer Laune heraus nach Amerika auswandert.

Ob sich die Lage durchs Warten verbessert, ist allerdings ungewiss. Denn in den Bundesländern kann die Exekutive viel gestalten, ohne das Parlament dafür um Erlaubnis fragen zu müssen. Selbst bei der Gesetzgebung hängt der Landtag von der Zuarbeit der Ministerien ab. Die Haushaltsberatungen werden das noch deutlicher zeigen als jetzt die Abschaffung der Studiengebühren. Koch wird dies für sich nutzen.

Comments

[Anton Mlynczak]

Roland Koch hat einen Hang zu pubertärer Rebellion: Im Bundesrat hämmert er auf dem Tisch rum wie weiland Chrutschow in der UNO, jetzt spielt er dem Parlament einen Streich, wie wir weiland unseren Lehrern.

Alvazir und Ypsilanti hätten natürlich eine Juristin oder einen Lektor organisieren müssen. Koch ist deshalb noch längst kein Kater, der Mäuse fangen kann. Eher ist er Schweinchen schlau. Das ist bei Kindern hoch beliebt. Aber als Führungskraft für ein freiheitliches und demokratisches Bundesland wie Hessen langt es nicht. Kinder werden besser und reifer, aber bei Koch langt es nicht mehr.

[Joachim Bovier]

Ypsilanti-Diletanti, soundsovielter Teil:

Wenn es das Ziel von Frau Ypsiulanti gewesen sein sollte, die hessische Landespoltik amüsanter zu gestalten, so ist ihr das voll gelungen. In der Sache jedoch ist es einfach nur dreist wie die rot-grün-blutroten hessischen Oppositionsparteien Tatsachen verdrehen. Trotz konstruktiver Beratung durch die CDU Landesregierung haben diese ein fehlerhaftes Gesetz eingebracht und versuchen jetzt, die Schuld für das eigene Unvermögen anderen zuzuweisen. Das gilt nicht nur für das Bauernmädchen Ypsilantis, das so sehr davor träumt Prinzessin zu sein, sondern auch für ihren Hofnarren Tarek Al Wazir, der sich zwar aufplustern kann wie einst das berühmte HB-Männchen, aber genauso lächerlich unbedarft daherkommt wie seine Dulcinea.

Um in ihrem Bild zu bleiben, der schlaue Kater Koch, sprich die CDU geführte Landesregierung, hatte SPD und Grüne sogar noch ausdrücklich - im Plenarprotokoll des Hessischen Landtags explizit nachzulesen - darauf hingewiesen, dass der Gesetzentwurf zur Abschaffung der Studienbeiträge Mängel aufweist. Da hätten bei der rot-grün-blutrote Laienspielschar alle Alarmglocken läuten mussen, doch diese unheilige Allianz reagierte wie zu erwarten war: geradezu triebhaft bemüht Koch eine Niederlage zu bereiten, weder rechts noch links blickend mit vollem Tempo gegen die Wand knallen.

Nein, wer einem mit allen Wassern gewaschenen Profi wie Koch an den Karren fahren will, muss geschickter und schlauer sein, der darf Realitäten nicht leugen und sich in einer Möchtegern-Scheinwelt einrichten.

Kein Fuchs würde dem Jäger so in die Falle laufen, wie es diese tumben hesssichen Deppen taten, diese verhinderten Weltpolitiker mit der Lizenz für die Rüsselsheimer Dorfbühne.

Man kann Roland Koch vielleicht vieles unterstellen, er ist aber gewiss nicht verantwortlich dafür, dass Frau Ypsilanti und Herr Al Wazior selbst nach intensiver Beratung nicht in der Lage ist, ein handwerklich sauberes Gesetz vorzulegen Es geht nicht, dass Ypsilanti trotz Beratung einen dilettantischen Fehler begeht und die Schuld auch noch anderen zuweist, ihre Chancen auf einen neuen Anlauf zum Ministerpräsidenamt hat die Möchtegern-Politikerin damit gewiss nicht getan. Sie beweist vielmehr jeden Tag erneut wie wichtig es ist, dass Hessen nicht von einer machtgieren Diletantin wie Ypsilanti, sondern weiter von einem Profi wie Roland Koch geführt wird, der sein Handwerk eben versteht.

[schreyer]

Es ist langsam unerträglich:

Gestern Gesine Schwan und heute die SPD Hessen.Vorher Berichte,die absolut nicht korrekt recherchiert und auch nicht nachvollziehbar detailliert wieder gegeben werden und dann Kommentare mit mehr Text als Bericht.

Ich wüsste gerne:1.Was hat Gesine Schwan korrekt in der ARD am Mittwoch gesagt.

2.Was ist korrekt in Wiesbaden mitdem"Studiengebührengesetz geschehen"

Weiß das einer von Euch?