FDP bricht ihren Parteitag ab

Nach einer Schlappe für Berlins FDP-Chef Markus Löning ist am Samstag der Landesparteitag der Liberalen abgebrochen worden. Dem vorzeitigen Ende war eine nach den Worten von Löning „außerordentlich heftige“ Debatte in „aufgeheizter Atmosphäre“ vorausgegangen. Der Streit hatte sich an der Frage entzündet, ob eine einfache oder eine Zweidrittelmehrheit für einen Beschluss notwendig sei. Zur Abstimmung stand die Frage, ob die Partei zur Abgeordnetenhauswahl 2006 künftig mit einer Landes- oder wieder mit Bezirkslisten antritt. Der Vorstand favorisierte die Landesliste und plädierte für einen Beschluss mit einfacher Mehrheit. Obwohl sich die Delegierten für eine einfache Mehrheit in der Frage aussprachen, erlitt der Vorstand dennoch eine Niederlage: 188 Delegierte votierten gegen die Landesliste, 154 waren dafür. Für zusätzliches Tohuwabohu sorgten acht falsche Stimmzettel in der Urne. Nach der Abstimmung schlug Löning den Delegierten vor, die Beratungen zu beenden, weil es „keinen Sinn mehr“ habe, in einer solchen Atmosphäre über politische Inhalte zu diskutieren. Ursprünglich wollten die Liberalen ihr Wahlprogramm für 2006 diskutieren. Der Parteitag soll innerhalb von sechs Wochen erneut einberufen werden. ddp