Stichwahlen in Bayern: Wechsel in Augsburg und Passau
Bei knapp 300 Stichwahlen müssen diverse Bürgermeister von CSU wie SPD das Amt aufgeben. So siegt die SPD etwa in Passau, die CSU in Augsburg. Grüne verfehlen Landratsamt.
Darf ins Rathaus: Sozialdemokrat Jürgen Dupper, neuer Passauer Bürgermeister. Bild: dpa
MÜNCHEN dpa/afp Bei den Stichwahlen in fast 300 bayerischen Kommunen am Sonntag hat es für CSU und SPD überraschende Siege und Niederlagen gegeben. In mehreren großen Städten müssen Oberbürgermeister beider Parteien ihre Sessel räumen. Zwei Wochen nach den Siegen der SPD-Rathauschefs in den größten Städten München und Nürnberg verloren die Sozialdemokraten die drittgrößte Stadt Augsburg an die CSU. In Würzburg und Passau wurden dagegen die CSU-Amtsinhaber von SPD-Herausfordern geschlagen.
In Augsburg drängte der CSU-Kandidat Kurt Gribl den SPD-Oberbürgermeister Paul Wengert aus dem Amt. Dafür nahmen die SPD-Herausforderer der CSU Würzburg und Passau ab. Insgesamt gab es Stichwahlen in sieben kreisfreien Städten, 15 Landkreisen und mehr als 250 kleineren Städten und Gemeinden.
Die CSU gewann bei den beiden Wahlgängen der Kommunalwahl am 2. und am 16. März einen Oberbürgermeistersessel und einen Landratsposten hinzu. Die Christsozialen stellen nun 13 der 25 Oberbürgermeister in Bayerns kreisfreien Städten und 46 der 71 Landräte. Die SPD verlor zwei Oberbürgermeister und einen Landrat. Freie Wählergruppen und Sonstige stellen wie bisher 16 Landräte.
In Freising blieb die von den Grünen herbeigesehnte Sensation aus. Dort war bei der Stichwahl zum Landrat der grüne Landtagsabgeordnete Christian Magerl gegen den parteifreien Michael Schwaiger angetreten. Der Grüne unterlag bei der Stichwahl klar dem Vertreter der Freien Wähler, der von der CSU unterstützt wurde. Immerhin stellen die Grünen aller Voraussicht nach den Bürgermeister in Lauf bei Nürnberg.
"Insgesamt liegen wie im üblichen Leben Freud und Leid nahe aneinander", sagte Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) am Rande eines Besuchs in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad. CSU-Chef Huber sah vor allem die Großstadt-Kompetenz seiner Partei gestärkt. Die Opposition setzt weiterhin auf ein Ende der CSU-Alleinregierung bei der Landtagswahl im Herbst. SPD-Landtagsfraktionschef Franz Maget sagte, die SPD sei landespolitisch besser aufgestellt als die CSU.
Bei den Landrats-Stichwahlen musste die CSU vor allem in ihrem Stammland Oberbayern empfindliche Niederlagen hinnehmen. Sie verlor dort gleich fünf Posten und verfehlte damit das von Huber ausgegebene Ziel, bayernweit insgesamt 50 Landratssitze zu erobern. Als Sieger der Stichwahlen sahen sich vor allem die Freien Wähler. Die teilweise unerwartet hohen Siege ihrer Kandidaten zeigten, dass die Menschen mehr unverbrauchte und bürgernahe Politiker wollten, meinte der Landesvorsitzende Hubert Aiwanger in München mit.
Bei den Kommunalwahlen vor zwei Wochen hatte die SPD mit 22,6 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Kommunalwahl seit Kriegsende eingefahren. Die CSU sackte mit 40 Prozent auf den Stand von 1966 ab. Gewinner waren die Grünen, Freie Wählergruppen und die FDP. Die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl lag ähnlich niedrig wie bei der ersten Runde vor zwei Wochen - zum Teil bei unter 50 Prozent.
Verantwortlich für die Verluste der beiden Volksparteien bei den Kommunalwahlen waren nach Analysen einer Umfrage von InfratestDimap nicht nur lokale Themen. Bei einer Umfrage für das Bayerische Fernsehen gaben am Stichwahl-Sonntag 60 Prozent der Befragten an, dass die Landespolitik wahlentscheidend gewesen sei. Unbeliebte Themen waren der Umfrage zufolge das Rauchverbot und die Schulzeitverkürzung.
Auch die von der Staatsregierung favorisierte Magnetschwebebahn Transrapid habe die CSU Stimmen gekostet. Für die schlechten Ergebnisse der bayerischen SPD machten 57 Prozent der Befragten die Bundespolitik verantwortlich; 78 Prozent gaben an, dass die Diskussion um eine Beteiligung der Linkspartei in Hessen bei ihrer Kommunalwahlentscheidung eine große oder sehr große Rolle gespielt habe.
